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NEWS
Neues Programm zur Verbesserung der Mobilfunkversorgung für Kommunen
Bayreuth
12.12.2018
Gudrun Brendel-Fischer weist Kommunen auf neues Programm zur Verbesserung der Mobilfunkversorgung hin – Hohe Zuschüsse können beantragt werden
Die Gemeinden können seit Anfang des Monats Fördermittel beantragen, um Funklöcher bei der Mobilfunkversorgung zu schließen und Gebiete aufzurüsten, die bisher noch mit Sprachmobilfunk unversorgt sind. Darauf hat jetzt die CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer hingewiesen. Mitte November hatte die EU-Kommission das bayerische Förderprogramm genehmigt, das deutschlandweit das erste Mobilfunk-Förderprogramm ist.
Mit dem Programm will der Freistaat eine leistungsfähige digitale Infrastruktur in allen Teilen Bayerns schaffen. „Nur wenn wir in allen Landesteilen eine optimale Versorgung mit Kommunikationstechnik haben, sind wir zukunftsfähig und fördern den ländlichen Raum. So können auch dort innovative Geschäftsmodelle und zukunftsfähige Arbeitsplätze entstehen“, sagte Gudrun Brendel-Fischer.
Der Freistaat unterstützt die Kommunen beim Bau von Masten in bisher unversorgten Gebieten. Sie erhalten bis zu 80 Prozent Förderung, in Räumen mit besonderem Handlungsbedarf sogar bis zu 90 Prozent. „Das Programm ist ein Angebot an die Kommunen und basiert auf Freiwilligkeit. Es entspricht unserer Vorstellung von einem partnerschaftlichen Verhältnis von Staat und seinen Kommunen“, so die CSU-Abgeordnete.
Die Kommunen könnten wählen, ob sie einen direkten Bauauftrag erteilen oder eine Baukonzession vergeben. In der Bauauftragsvariante errichtet die Gemeinde den Mast selbst und vermietet ihn dann an die Netzbetreiber. In der Baukonzessionsvariante vergibt die Gemeinde eine Baukonzession an ein Unternehmen. Dieser Konzessionär plant, baut und betreibt den Mobilfunkmast auf eigenes Risiko.
Gudrun Brendel-Fischer wies darauf hin, dass sich interessierte Kommunen an das Mobilfunkzentrum bei der Regierung der Oberpfalz wenden können, das zentraler Akteur bei der Abwicklung des Förderprogramms ist.
Ob Versorgungslücken im Gemeindegebiet vorliegen, die zu einer Teilnahme am Förderprogramm berechtigen, stellt die interessierte Kommune anhand der Karte der Ist-Versorgung fest. Die Karte ist abrufbar unter www.mobilfunk.bayern. Für das Förderprogramm ist entscheidend, dass in der Gemeinde ein bisher mit Sprachmobilfunk unversorgtes Gebiet liegt und von den Netzbetreibern in den nächsten drei Jahren nicht verpflichtend oder eigenwirtschaftlich erschlossen wird.
„Mit dem Programm verbessern wir die konkrete Lebenssituation der Menschen, optimieren die Standortbedingungen für unsere Betriebe und machen den ländlichen Raum wieder ein Stück zukunftsfähiger. Das ist gute Politik für den Freistaat“, sagte Gudrun Brendel-Fischer abschließend.
Die Gemeinden können seit Anfang des Monats Fördermittel beantragen, um Funklöcher bei der Mobilfunkversorgung zu schließen und Gebiete aufzurüsten, die bisher noch mit Sprachmobilfunk unversorgt sind. Darauf hat jetzt die CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer hingewiesen. Mitte November hatte die EU-Kommission das bayerische Förderprogramm genehmigt, das deutschlandweit das erste Mobilfunk-Förderprogramm ist.
Mit dem Programm will der Freistaat eine leistungsfähige digitale Infrastruktur in allen Teilen Bayerns schaffen. „Nur wenn wir in allen Landesteilen eine optimale Versorgung mit Kommunikationstechnik haben, sind wir zukunftsfähig und fördern den ländlichen Raum. So können auch dort innovative Geschäftsmodelle und zukunftsfähige Arbeitsplätze entstehen“, sagte Gudrun Brendel-Fischer.
Der Freistaat unterstützt die Kommunen beim Bau von Masten in bisher unversorgten Gebieten. Sie erhalten bis zu 80 Prozent Förderung, in Räumen mit besonderem Handlungsbedarf sogar bis zu 90 Prozent. „Das Programm ist ein Angebot an die Kommunen und basiert auf Freiwilligkeit. Es entspricht unserer Vorstellung von einem partnerschaftlichen Verhältnis von Staat und seinen Kommunen“, so die CSU-Abgeordnete.
Die Kommunen könnten wählen, ob sie einen direkten Bauauftrag erteilen oder eine Baukonzession vergeben. In der Bauauftragsvariante errichtet die Gemeinde den Mast selbst und vermietet ihn dann an die Netzbetreiber. In der Baukonzessionsvariante vergibt die Gemeinde eine Baukonzession an ein Unternehmen. Dieser Konzessionär plant, baut und betreibt den Mobilfunkmast auf eigenes Risiko.
Gudrun Brendel-Fischer wies darauf hin, dass sich interessierte Kommunen an das Mobilfunkzentrum bei der Regierung der Oberpfalz wenden können, das zentraler Akteur bei der Abwicklung des Förderprogramms ist.
Ob Versorgungslücken im Gemeindegebiet vorliegen, die zu einer Teilnahme am Förderprogramm berechtigen, stellt die interessierte Kommune anhand der Karte der Ist-Versorgung fest. Die Karte ist abrufbar unter www.mobilfunk.bayern. Für das Förderprogramm ist entscheidend, dass in der Gemeinde ein bisher mit Sprachmobilfunk unversorgtes Gebiet liegt und von den Netzbetreibern in den nächsten drei Jahren nicht verpflichtend oder eigenwirtschaftlich erschlossen wird.
„Mit dem Programm verbessern wir die konkrete Lebenssituation der Menschen, optimieren die Standortbedingungen für unsere Betriebe und machen den ländlichen Raum wieder ein Stück zukunftsfähiger. Das ist gute Politik für den Freistaat“, sagte Gudrun Brendel-Fischer abschließend.
Ortstermin Radwegeausbau Lehen
Bayreuth
12.12.2018
Auf Initiative der CSU-Landtagsabgeordneten Gudrun Brendel-Fischer fand kürzlich ein Ortstermin zum Radwegeausbau im Weidenberger Ortsteil Lehen mit dem Leitenden Baudirektor Kurt Schnabel und interessierten Bürgerinnen und Bürgern statt.
Diese drängen auf eine zügige Umsetzung der Radwegeplanung entlang der B22 von Lehen nach Neunkirchen als Lückenschluss im überörtlichen Radwegenetz und konnten nun die vorliegenden Pläne einsehen. Schnabel teilte mit, dass im nächsten Schritt ein Planfeststellungsverfahren eingeleitet wird, um die Träger der öffentlichen Belange Naturschutz und Wasserwirtschaft und die Grundstückseigentümer geordnet zu beteiligen.
Auf positive Resonanz stieß, dass zur Verflüssigung des Verkehrs auf der B22 in Richtung Kemnath mehrere Überholspur-Abschnitte vorgesehen sind.
Diese drängen auf eine zügige Umsetzung der Radwegeplanung entlang der B22 von Lehen nach Neunkirchen als Lückenschluss im überörtlichen Radwegenetz und konnten nun die vorliegenden Pläne einsehen. Schnabel teilte mit, dass im nächsten Schritt ein Planfeststellungsverfahren eingeleitet wird, um die Träger der öffentlichen Belange Naturschutz und Wasserwirtschaft und die Grundstückseigentümer geordnet zu beteiligen.
Auf positive Resonanz stieß, dass zur Verflüssigung des Verkehrs auf der B22 in Richtung Kemnath mehrere Überholspur-Abschnitte vorgesehen sind.
Gudrun Brendel-Fischer freut sich auf neue Aufgabe als Integrationsbeauftragte
München
28.11.2018„Integration – mit Empathie und Effizienz“ / "Von guter Integration profitieren alle." / "Integration muss ideologiefrei sein." Gudrun Brendel-Fischer, am 27. November vom Ministerrat zur kommissarischen Integrationsbeauftragten ernannt, freut sich auf ihre neue Aufgabe.
"Ich will mit ganzer Kraft meinen Teil dazu beitragen, dass Integration in Bayern noch besser gelingt. Empathie und Effizienz – das ist für mich die Richtschnur, an der sich Integration messen lassen muss. Auf der einen Seite bedeutet das, sich noch mehr in die Situation der Menschen mit Migrationsgeschichte hineinzuversetzen, auf der anderen Seite dort an den Stellschrauben drehen, wo Integration noch effizienter, noch zielgerichteter, noch besser werden kann – auf beiden Seiten.“
Brendel-Fischer möchte verstärkt die positiven Aspekte von Integration hervorheben: „Wir sollten nicht immer nur auf das schauen, was schlecht läuft, sondern den Fokus darauf richten, was gut läuft. Meine Botschaft: Von Integration profitieren alle!“ In diesem Zusammenhang verweist die Integrationsbeauftragte auf den Vergleich mit anderen Ländern. „Integration klappt in Deutschland wesentlich besser als in anderen Ländern – und in Bayern besser als im Rest der Republik. Das sollte uns zuversichtlich stimmen.“
Sie betont die Notwendigkeit, das Thema „Integration“ sachlich anzupacken, sei es doch die zentrale Aufgabe der kommenden Jahre, an der sich die Zukunft Bayerns und Deutschlands mitentscheidet. „Mit diesem herausragenden Stellenwert, so Brendel-Fischer weiter, ist Integration keine "Spielwiese" für gesellschaftspolitische Dogmatiker, sondern eine komplexe, gesamtgesellschaftliche Herausforderung, die wir ideologiefrei anpacken müssen. Mir geht es darum, die gesamte Gesellschaft für dieses Thema zu gewinnen. Ich möchte alle Menschen, alle Teile der Bevölkerung mitnehmen. Dann kann Integration, so Brendel-Fischer weiter, auch die Wirkung entfalten, die eine zunehmend disruptive Gesellschaft, in der sich vieles gegeneinander abschottet bzw. auseinanderdriftet, in der sich Gegensätze mitunter feindlich und radikalisiert gegenüberstehen, so dringend braucht: Die Wirkung, Spaltung zu überwinden!“
Die ehemalige Lehrerin will das große Potential der integrativen Kräfte in Bayern in den Blick nehmen: „Schulen und Kindergärten, Ausbildung und Arbeit, Sport, Kunst und Kultur, Vereine, Kommunen, Kirchen – wir haben in Bayern ein riesiges Potential, das wir noch mehr ausschöpfen können.
Mein Credo: „Nicht was uns trennt, sollte im Zentrum stehen, sondern das, was uns zusammenwachsen lässt.
Kontaktgespräch mit dem Zentrum Bayern Familie Soziales
Bayreuth
26.11.2018
In Oberfranken arbeiten die Selbsthilfegruppen überaus engagiert. Während die Anträge auf staatliche Förderung bayernweit rückläufig sind, liegt die Auszahlung im Regierungsbezirk oberfrankenweit bei konstant rund 42000 Euro pro Jahr an die Selbsthilfegruppen.
„Damit entfällt 18 Prozent der Förderung auf Oberfranken, obwohl der Bevölkerungsanteil an Bayern gerade einmal bei acht Prozent liegt“, sagte Josef Greger vom Zentrum Bayern Familie Soziales (ZBFS), das für die Förderung zuständig ist. Das zeige aber auch, dass es in Oberfranken ein reges Engagement in Sachen Selbsthilfe gibt, so Greger bei einem Kontaktgespräch zwischen Ehrenamtlichen mit der Spitze des ZBFS, das auf die Initiative der Landtagsabgeordneten Gudrun Brendel-Fischer zustande gekommen war. In Oberfranken gibt es knapp 100 Selbsthilfegruppen mit zusammen 4600 Mitgliedern. Bayernweit sei von den Selbsthilfegruppen im laufenden Jahr rund eine viertel Million Euro abgerufen worden, sagte Greger. Dabei sei jeder Antrag in voller Höhe bewilligt worden.
Trotzdem haben die Selbsthilfegruppen auch Probleme. So bezeichneten bei der Veranstaltung zahlreiche Redner die bisherige Förderpraxis als überarbeitungsbedürftig, denn das Geld aus der parallel laufenden Förderung durch die Krankenkassen müsse erst aufgebraucht sein, um in den Genuss der Förderung durch das ZBFS zu kommen. Dies sei schon deshalb ungerecht, weil es bei der Krankenkassenförderung keine einheitlichen Regelungen gibt. Vielmehr könne jede Selbsthilfekontaktstelle ihre eigene Sondervereinbarung treffen.
Als weiteres Ärgernis sahen es die Vertreter der Selbsthilfegruppen, dass jede Gruppe pauschal mit 400 Euro pro Jahr bezuschusst wird, egal ob die Gruppe sechs Mitglieder oder 60 Mitglieder hat, egal, was sie leistet und um welche Art an Selbsthilfe es sich handelt. „Dieses Gießkannenprinzip hilft niemand“, sagte ein Sprecher. Die Förderung sei zwar eine freiwillige Leistung des Staates, aber auch die Tätigkeit der Ehrenamtliche geschehe auf freiwilliger Leistung.
Schließlich wurde auch bemängelt, dass die Zuteilung der Förderung meist erst Mitte des Jahres erfolgt. Deshalb müssten die Gruppensprecher im Verlauf des ersten Halbjahres Gelder vorstrecken, damit die Gruppe liquid bleibt. Auch die Antragsstellung selbst sollte vereinfacht werden, um Hürden abzubauen.
Die Bayreuther Landtagsabgeordnete und neue Integrationsbeauftragte der bayerischen Staatsregierung Gudrun Brendel-Fischer würdigte die ehrenamtliche Arbeit der Selbsthilfegruppen. „Das, was sie hier leisten, kann man nicht bezahlen“, sagte sie. Die Förderung könne deshalb letztlich immer nur eine Anerkennung sein. Brendel-Fischer wertete es als Alarmzeichen, wenn aktuell die Begeisterung sinkt, den Vorsitz einer Selbsthilfegruppe zu übernehmen. Sie verwies auf die in den Bundesrat eingebrachte Erhöhung der Ehrenamtspauschale und sprach sich dafür aus, diese der wesentlich höheren Übungsleiterpauschale anzunähern. Damit könnten Ungerechtigkeiten beseitigt werden, zumal viele Tätigkeiten innerhalb der Selbsthilfegruppen Übungsleitern durchaus gleichzustellen seien.
Zuvor hatte ZBFS-Präsident Norbert Kollmer den Gästen seine Behörde vorgestellt. Das Zentrum ist die größte Sozialbehörde Bayerns mit rund 1800 Beschäftigten und einem jährlichen Fördervolumen von aktuell 3,7 Milliarden Euro. Hier gehe es unter anderem um die Feststellung von Schwerbehinderungen, um die Auszahlung von Eltern-, Betreuungs- und Erziehungs- und Blindengeld, sowie um Opferentschädigung und andere soziale Entschädigungen. „Wir haben Kontakt zu jedem siebten Bürger im Freistaat“, sagte Kollmer. Zum ZBFS gehören auch das Bayerische Landesjugendamt, das Inklusionsamt und das Amt für Maßregelvollzug. Hervorgegangen war das Zentrum aus den früher acht eigenständigen Versorgungsämtern, dem Landesversorgungs- und dem Integrationsamt.
Text und Fotos: Stephan Herbert Fuchs
„Damit entfällt 18 Prozent der Förderung auf Oberfranken, obwohl der Bevölkerungsanteil an Bayern gerade einmal bei acht Prozent liegt“, sagte Josef Greger vom Zentrum Bayern Familie Soziales (ZBFS), das für die Förderung zuständig ist. Das zeige aber auch, dass es in Oberfranken ein reges Engagement in Sachen Selbsthilfe gibt, so Greger bei einem Kontaktgespräch zwischen Ehrenamtlichen mit der Spitze des ZBFS, das auf die Initiative der Landtagsabgeordneten Gudrun Brendel-Fischer zustande gekommen war. In Oberfranken gibt es knapp 100 Selbsthilfegruppen mit zusammen 4600 Mitgliedern. Bayernweit sei von den Selbsthilfegruppen im laufenden Jahr rund eine viertel Million Euro abgerufen worden, sagte Greger. Dabei sei jeder Antrag in voller Höhe bewilligt worden.
Trotzdem haben die Selbsthilfegruppen auch Probleme. So bezeichneten bei der Veranstaltung zahlreiche Redner die bisherige Förderpraxis als überarbeitungsbedürftig, denn das Geld aus der parallel laufenden Förderung durch die Krankenkassen müsse erst aufgebraucht sein, um in den Genuss der Förderung durch das ZBFS zu kommen. Dies sei schon deshalb ungerecht, weil es bei der Krankenkassenförderung keine einheitlichen Regelungen gibt. Vielmehr könne jede Selbsthilfekontaktstelle ihre eigene Sondervereinbarung treffen.
Als weiteres Ärgernis sahen es die Vertreter der Selbsthilfegruppen, dass jede Gruppe pauschal mit 400 Euro pro Jahr bezuschusst wird, egal ob die Gruppe sechs Mitglieder oder 60 Mitglieder hat, egal, was sie leistet und um welche Art an Selbsthilfe es sich handelt. „Dieses Gießkannenprinzip hilft niemand“, sagte ein Sprecher. Die Förderung sei zwar eine freiwillige Leistung des Staates, aber auch die Tätigkeit der Ehrenamtliche geschehe auf freiwilliger Leistung.
Schließlich wurde auch bemängelt, dass die Zuteilung der Förderung meist erst Mitte des Jahres erfolgt. Deshalb müssten die Gruppensprecher im Verlauf des ersten Halbjahres Gelder vorstrecken, damit die Gruppe liquid bleibt. Auch die Antragsstellung selbst sollte vereinfacht werden, um Hürden abzubauen.
Die Bayreuther Landtagsabgeordnete und neue Integrationsbeauftragte der bayerischen Staatsregierung Gudrun Brendel-Fischer würdigte die ehrenamtliche Arbeit der Selbsthilfegruppen. „Das, was sie hier leisten, kann man nicht bezahlen“, sagte sie. Die Förderung könne deshalb letztlich immer nur eine Anerkennung sein. Brendel-Fischer wertete es als Alarmzeichen, wenn aktuell die Begeisterung sinkt, den Vorsitz einer Selbsthilfegruppe zu übernehmen. Sie verwies auf die in den Bundesrat eingebrachte Erhöhung der Ehrenamtspauschale und sprach sich dafür aus, diese der wesentlich höheren Übungsleiterpauschale anzunähern. Damit könnten Ungerechtigkeiten beseitigt werden, zumal viele Tätigkeiten innerhalb der Selbsthilfegruppen Übungsleitern durchaus gleichzustellen seien.
Zuvor hatte ZBFS-Präsident Norbert Kollmer den Gästen seine Behörde vorgestellt. Das Zentrum ist die größte Sozialbehörde Bayerns mit rund 1800 Beschäftigten und einem jährlichen Fördervolumen von aktuell 3,7 Milliarden Euro. Hier gehe es unter anderem um die Feststellung von Schwerbehinderungen, um die Auszahlung von Eltern-, Betreuungs- und Erziehungs- und Blindengeld, sowie um Opferentschädigung und andere soziale Entschädigungen. „Wir haben Kontakt zu jedem siebten Bürger im Freistaat“, sagte Kollmer. Zum ZBFS gehören auch das Bayerische Landesjugendamt, das Inklusionsamt und das Amt für Maßregelvollzug. Hervorgegangen war das Zentrum aus den früher acht eigenständigen Versorgungsämtern, dem Landesversorgungs- und dem Integrationsamt.
Text und Fotos: Stephan Herbert Fuchs
Beste Vertretung der Oberfranken
München
22.11.2018
Gleich mehrere verantwortungsvolle Positionen der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag werden künftig von oberfränkischen Landtagsabgeordneten ausgefüllt. Alexander König aus Hof wurde zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Martin Schöffel aus Wunsiedel ist der neue Vorsitzende des Arbeitskreises Ernährung, Landwirtschaft und Forsten. Jürgen Baumgärtner aus Kronach übernimmt den Vorsitz des neuen Arbeitskreises Wohnen, Bau und Verkehr. Michael Hofmann aus Forchheim soll Mitglied des wichtigen Haushaltsausschusses werden. Gudrun Brendel-Fischer aus Bayreuth ist die neue Integrationsbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung.
„Ich gratuliere meinen Kollegen sehr herzlich und wünsche Ihnen für Ihre verantwortungsvollen Aufgaben alles Gute“, sagte Staatsministerin Melanie Huml, die als Bezirksgruppensprecherin in die Vorbereitungen der fraktionsinternen Wahlen eingebunden war.
„Die Vergabe von vier Schlüsselpositionen an oberfränkische Abgeordnete ist ein großer Vertrauensbeweis und gleichzeitig eine Anerkennung der bisherigen Leistungen. Wir Oberfranken sind ein starkes Team, das sich immer wieder mit zielführenden Ideen eingebracht hat. Wir wollen auch in Zukunft tragfähige Lösungen für anstehende Herausforderungen erarbeiten, um unsere Region und ganz Bayern weiter voran zu bringen“, so Huml. Sie selbst war letzte Woche wieder als Bayerische Gesundheits- und Pflegeministerin vereidigt worden.
Auch die beiden neuen oberfränkischen Landtagsabgeordneten haben bereits einen ersten Erfolg vorzuweisen. Martin Mittag aus Coburg und Holger Dremel aus dem Landkreis Bamberg wurden zu stellvertretenden Mitgliedern des Ältestenrates gewählt, der sich insbesondere um die Sitzungsvorbereitung kümmert.
Gudrun Brendel-Fischer übernimmt die Beauftragung für Integration: "Nachdem ich in den letzten Monaten für unsere Ehrenamtlichen einige spürbare Verbesserungen erreichen bzw. anschieben konnte, freue ich mich nun auf meine neue, verantwortungsvolle Aufgabe in der Integrations- und Migrationspolitik. Dabei will ich mich für gute Rahmenbedingungen für eine konsequente Vermittlung von Sprache, Bildung und Werten einsetzen und auch Ansprechpartnerin für Kommunen, Wirtschaft und Verbände sein“, so die Bayreuther Landtagsabgeordnete.
Martin Schöffel sagte nach seiner Wahl zum Vorsitzenden des Arbeitskreises Ernährung, Landwirtschaft und Forsten: „Herzlichen Dank an meine CSU-Landtagsfraktion die mich zum Sprecher für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten gewählt hat und damit zum Vorsitzenden des gleichlautenden Arbeitskreises. Seit 10 Jahren arbeite ich in diesem Fachbereich mit großer Begeisterung. Es ist mein Ziel, optimale Rahmenbedingungen für unsere Bauern und Waldbesitzer zu erhalten und zu schaffen, die Familienbetriebe stärken und in ihrer Entwicklung unterstützen. Unsere Bäuerinnen und Bauern haben Wertschätzung und Vertrauen verdient.“Jürgen Baumgärtner sagte nach seiner Wahl zum Vorsitzenden des neuen Arbeitskreises Wohnen, Bau und Verkehr: „Wohnen, Bauen und Verkehr sind Zukunftsthemen von herausragender Wichtigkeit für die Entwicklung in unserem schönen Freistaat Bayern und natürlich in den einzelnen Regionen. Wir brauchen mehr bezahlbaren Wohnraum, wir müssen die Verkehrsinfrastruktur für die Zukunft rüsten und innovative Verkehrslösungen voranbringen. Es gibt also viel zu tun und ich freue mich sehr über die neue Aufgabe als Vorsitzender des Arbeitskreises Wohnen, Bauen und Verkehr die Zukunft des Freistaats in einer Position mit großer Verantwortung mitzugestalten. Den Mitgliedern der CSU-Fraktion danke ich herzlich für das Vertrauen, das sie mir mit der Wahl zum Vorsitzenden ausgesprochen haben.“
„Ich gratuliere meinen Kollegen sehr herzlich und wünsche Ihnen für Ihre verantwortungsvollen Aufgaben alles Gute“, sagte Staatsministerin Melanie Huml, die als Bezirksgruppensprecherin in die Vorbereitungen der fraktionsinternen Wahlen eingebunden war.
„Die Vergabe von vier Schlüsselpositionen an oberfränkische Abgeordnete ist ein großer Vertrauensbeweis und gleichzeitig eine Anerkennung der bisherigen Leistungen. Wir Oberfranken sind ein starkes Team, das sich immer wieder mit zielführenden Ideen eingebracht hat. Wir wollen auch in Zukunft tragfähige Lösungen für anstehende Herausforderungen erarbeiten, um unsere Region und ganz Bayern weiter voran zu bringen“, so Huml. Sie selbst war letzte Woche wieder als Bayerische Gesundheits- und Pflegeministerin vereidigt worden.
Auch die beiden neuen oberfränkischen Landtagsabgeordneten haben bereits einen ersten Erfolg vorzuweisen. Martin Mittag aus Coburg und Holger Dremel aus dem Landkreis Bamberg wurden zu stellvertretenden Mitgliedern des Ältestenrates gewählt, der sich insbesondere um die Sitzungsvorbereitung kümmert.
Gudrun Brendel-Fischer übernimmt die Beauftragung für Integration: "Nachdem ich in den letzten Monaten für unsere Ehrenamtlichen einige spürbare Verbesserungen erreichen bzw. anschieben konnte, freue ich mich nun auf meine neue, verantwortungsvolle Aufgabe in der Integrations- und Migrationspolitik. Dabei will ich mich für gute Rahmenbedingungen für eine konsequente Vermittlung von Sprache, Bildung und Werten einsetzen und auch Ansprechpartnerin für Kommunen, Wirtschaft und Verbände sein“, so die Bayreuther Landtagsabgeordnete.
Martin Schöffel sagte nach seiner Wahl zum Vorsitzenden des Arbeitskreises Ernährung, Landwirtschaft und Forsten: „Herzlichen Dank an meine CSU-Landtagsfraktion die mich zum Sprecher für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten gewählt hat und damit zum Vorsitzenden des gleichlautenden Arbeitskreises. Seit 10 Jahren arbeite ich in diesem Fachbereich mit großer Begeisterung. Es ist mein Ziel, optimale Rahmenbedingungen für unsere Bauern und Waldbesitzer zu erhalten und zu schaffen, die Familienbetriebe stärken und in ihrer Entwicklung unterstützen. Unsere Bäuerinnen und Bauern haben Wertschätzung und Vertrauen verdient.“Jürgen Baumgärtner sagte nach seiner Wahl zum Vorsitzenden des neuen Arbeitskreises Wohnen, Bau und Verkehr: „Wohnen, Bauen und Verkehr sind Zukunftsthemen von herausragender Wichtigkeit für die Entwicklung in unserem schönen Freistaat Bayern und natürlich in den einzelnen Regionen. Wir brauchen mehr bezahlbaren Wohnraum, wir müssen die Verkehrsinfrastruktur für die Zukunft rüsten und innovative Verkehrslösungen voranbringen. Es gibt also viel zu tun und ich freue mich sehr über die neue Aufgabe als Vorsitzender des Arbeitskreises Wohnen, Bauen und Verkehr die Zukunft des Freistaats in einer Position mit großer Verantwortung mitzugestalten. Den Mitgliedern der CSU-Fraktion danke ich herzlich für das Vertrauen, das sie mir mit der Wahl zum Vorsitzenden ausgesprochen haben.“
Gudrun Brendel-Fischer im Bildungsausschuss
München
22.11.2018
Wie die Bayreuther Stimmkreisabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer mitteilt, wird sie in der neuen Legislaturperiode des Landtags dem von einem AFD-Abgeordneten geleiteten Ausschuss für Bildung und Kultus angehören.
Sie weist darauf hin, dass dessen Mitglieder und die von den Fraktionen eingebrachten Anträge und Themen den Kurs in der Bildungspolitik bestimmen werden. Nicht die den Vorsitz innehabende Partei entscheidet, sondern wie üblich in der Demokratie: die Mehrheit.
Darauf legt die Abgeordnete Wert und signalisiert beunruhigten Eltern und Schülern Entwarnung.
Sie weist darauf hin, dass dessen Mitglieder und die von den Fraktionen eingebrachten Anträge und Themen den Kurs in der Bildungspolitik bestimmen werden. Nicht die den Vorsitz innehabende Partei entscheidet, sondern wie üblich in der Demokratie: die Mehrheit.
Darauf legt die Abgeordnete Wert und signalisiert beunruhigten Eltern und Schülern Entwarnung.
Vortragsabend zum Thema „Frauen und Rente“
Bayreuth
09.11.2018
Zu einem interessanten Vortragsabend zum Thema „Frauen und Rente – Wie kann ich als Frau Altersarmut verhindern“? laden die beiden Kreisvorsitzenden der CSU und Frauen-Union Bayreuth-Land Gudrun Brendel-Fischer und Sabine Habla ein.
Die Veranstaltung findet am Dienstag, den 20. Nov. 2018 um 18 Uhr im Gasthaus Großmann in Mistelbach, Pottensteiner Str. 8, statt.
Wie wirken sich z. B. Elternzeit, Pflege von Angehörigen, Teilzeitarbeit oder Minijobs auf die Rente aus? Auf diese und auf Fragen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer wird Frau Emmi Richter, die Leiterin der Auskunfts- und Beratungsstelle der Deutschen Rentenversicherung Nordbayern, Antwort geben.
Interessierte werden gebeten sich im Abgeordnetenbüro anzumelden. Per Mail an brendel-fischer@t-online.de oder telefonisch unter der Nr. 0921 7643026.
Die Veranstaltung findet am Dienstag, den 20. Nov. 2018 um 18 Uhr im Gasthaus Großmann in Mistelbach, Pottensteiner Str. 8, statt.
Wie wirken sich z. B. Elternzeit, Pflege von Angehörigen, Teilzeitarbeit oder Minijobs auf die Rente aus? Auf diese und auf Fragen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer wird Frau Emmi Richter, die Leiterin der Auskunfts- und Beratungsstelle der Deutschen Rentenversicherung Nordbayern, Antwort geben.
Interessierte werden gebeten sich im Abgeordnetenbüro anzumelden. Per Mail an brendel-fischer@t-online.de oder telefonisch unter der Nr. 0921 7643026.
Bewerbung als Umweltschule in Europa
Bayreuth
07.11.2018
Wie CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer mitteilt, können sich Schulen noch bis zum 23. November 2018 als „Umweltschule in Europa – Internationale Nachhaltigkeitsschule“ bewerben. Diese Auszeichnung wird jährlich durch das Bayerische Umweltministerium in Kooperation mit dem Landesbund für Vogelschutz in Bayern e.V. vergeben.
Die teilnehmenden Schulen müssen dabei zwei Projekte bearbeiten, die bei Schülerinnen und Schülern das Bewusstsein für die Themen Umwelt und Nachhaltigkeit steigern und entsprechende Haltungen anbahnen.
Weitere Informationen zum Projekt sind der Internetseite des Landesbundes für Vogelschutz in Bayern e.V. zu entnehmen: www.lbv.de/umweltschule.
Die teilnehmenden Schulen müssen dabei zwei Projekte bearbeiten, die bei Schülerinnen und Schülern das Bewusstsein für die Themen Umwelt und Nachhaltigkeit steigern und entsprechende Haltungen anbahnen.
Weitere Informationen zum Projekt sind der Internetseite des Landesbundes für Vogelschutz in Bayern e.V. zu entnehmen: www.lbv.de/umweltschule.
Kino-Rabatte für Ehrenamtskarteninhaber
Bayreuth
05.11.2018
Gudrun Brendel-Fischer, MdL: „Kino-Rabatte für Ehrenamtskarteninhaber ab 15.11.2018 – das ist ein erfreuliches Zeichen der Anerkennung für unsere vielen freiwillig Engagierten!“
Auf Initiative von Gudrun Brendel-Fischer, MdL konnten bayernweit noch mehr Kinos dafür gewonnen werden Akzeptanzpartner bei der Bayerischen Ehrenamtskarte zu werden. Ab 15. November 2018 wird Ehrenamtskarteninhabern bei allen Cineplex-Kinos der Thomas Filmtheater GmbH an den Standorten Bayreuth, Kulmbach, Neumarkt, Amberg und Selb der vergünstigte Studententarif gewährt.
Gudrun Brendel-Fischer freut sich: „Damit stärken wir die Wertschätzung gegenüber den vielen Freiwilligen in unserer Region, die sich ehrenamtlich engagieren. Ich danke der Thomas Filmtheater GmbH für das schnelle und unkomplizierte Entgegenkommen“. Die Bayerische Ehrenamtskarte ist eine greifbare Anerkennung und ein Dankeschön für all diejenigen, die sich besonders im Ehrenamt engagieren. Sie wird aktuell in 90 von 96 bayerischen Landkreisen und kreisfreien Städten ausgegeben. Etwa 5.000 Akzeptanzstellen bieten bayernweit Vergünstigungen für die Inhaber an. Das Projekt wird vom Bayerischen Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales unterstützt.
Auf Initiative von Gudrun Brendel-Fischer, MdL konnten bayernweit noch mehr Kinos dafür gewonnen werden Akzeptanzpartner bei der Bayerischen Ehrenamtskarte zu werden. Ab 15. November 2018 wird Ehrenamtskarteninhabern bei allen Cineplex-Kinos der Thomas Filmtheater GmbH an den Standorten Bayreuth, Kulmbach, Neumarkt, Amberg und Selb der vergünstigte Studententarif gewährt.
Gudrun Brendel-Fischer freut sich: „Damit stärken wir die Wertschätzung gegenüber den vielen Freiwilligen in unserer Region, die sich ehrenamtlich engagieren. Ich danke der Thomas Filmtheater GmbH für das schnelle und unkomplizierte Entgegenkommen“. Die Bayerische Ehrenamtskarte ist eine greifbare Anerkennung und ein Dankeschön für all diejenigen, die sich besonders im Ehrenamt engagieren. Sie wird aktuell in 90 von 96 bayerischen Landkreisen und kreisfreien Städten ausgegeben. Etwa 5.000 Akzeptanzstellen bieten bayernweit Vergünstigungen für die Inhaber an. Das Projekt wird vom Bayerischen Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales unterstützt.
Weidenberg und Waischenfeld profitieren vom Bund-Länder-Förderprogramm
Bayreuth
31.10.2018
Wie CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer erfreut mitteilt, erhalten ihre beiden Stimmkreiskommunen Waischenfeld und Weidenberg Fördermittel aus dem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Städtebaulicher Denkmalschutz“. Die Stadt Waischenfeld wird mit 120.000 Euro, der Markt Weidenberg mit 1.200.000 Euro bezuschusst. Mit diesem Programm unterstützen Bund und Land die Kommunen dabei denkmalgeschützte Altstadt- und Ortskerne zu modernisieren und zu erhalten. Insgesamt gehen an fünf oberfränkische Gemeinden für ihre Ortskern- bzw. Innenstadtmaßnahmen Fördermittel in Höhe von 1.510.000 Euro.
Brendel-Fischers Halbjahresbilanz als Ehrenamtsbeauftragte
München
31.10.2018Halbjahresbilanz
April bis Oktober 2018
der Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung
für das Ehrenamt
Gudrun Brendel-Fischer, MdL
April bis Oktober 2018
der Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung
für das Ehrenamt
Gudrun Brendel-Fischer, MdL
Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2018
Bayreuth
26.10.2018
Wie die Bayreuther CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer erfreut mitteilt, erfolgt eine weitere Zuteilung von Finanzhilfen an bayerische Gemeinden. Diesmal für den Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2018. Auch in Bayreuth kommen zwei Projekte mit einer Gesamtsumme von 720.000 Euro zum Zug: Jeweils 360.000 Euro erhalten der Quartierstreff Hammerstädter Hof und das Jugendzentrum (ehemalige Schokofabrik).
Insgesamt werden sieben oberfränkische Maßnahmen in sechs Kommunen mit einer Gesamtsumme von 5.475.000 Euro unterstützt. Bayernweit kommen 34 Gemeinden in den Genuss dieser Fördermittel mit einer Gesamtsumme von 34.206.000 Euro.
Insgesamt werden sieben oberfränkische Maßnahmen in sechs Kommunen mit einer Gesamtsumme von 5.475.000 Euro unterstützt. Bayernweit kommen 34 Gemeinden in den Genuss dieser Fördermittel mit einer Gesamtsumme von 34.206.000 Euro.
„Kirchliches Ehrenamt ist gelebte Nächstenliebe und urchristliches Selbstverständnis.“
Bayreuth/München
26.10.2018
Die vielen im November anstehenden kirchlichen Feier- und Gedenktage – von Allerheiligen und Allerseelen über den Buß- und Bettag bis hin zum Ewigkeitssonntag – nimmt die Bayerische Ehrenamtsbeauftragte Gudrun Brendel-Fischer zum Anlass das nächste Ehrenamt der Woche dem ehrenamtlichen Engagement in den Kirchen zu widmen.
Brendel-Fischer: „Unsere heutige Gesellschaft ist ohne die kirchlichen Glaubensgemeinschaften nicht vorstellbar. Und unsere Kirchen sind ohne das Ehrenamt nicht vorstellbar. Ob in der Gottesdienstgestaltung, in der Kinder- und Jugendarbeit, bei Gemeindefesten, im Kirchenvorstand und Pfarrgemeinderat, in Kirchenchören und Musikensembles, in Seniorengruppen oder in den Gremien und Synoden – das Engagement der vielen kirchlich engagierten Menschen in Bayern ist vor allem eines: gelebte Nächstenliebe und urchristliches Selbstverständnis.
Mit der Rubrik „Ehrenamt der Woche“ möchte die Bayerische Ehrenamtsbeauftragte nachahmenswerte Ehrenamtsformen und Menschen vorstellen, die eher im Hintergrund wirken. Solche Beispiele sind zum einen Andreas Müller, der seit über 30 Jahren in der evangelisch-lutherischen Kirchengemeinde Heinersreuth im Landkreis Bayreuth, ehrenamtlich aktiv ist, und zum anderen die Ministranten Gruppe aus der Gemeinde
St. Joseph in München.
Brendel-Fischer: „Unsere heutige Gesellschaft ist ohne die kirchlichen Glaubensgemeinschaften nicht vorstellbar. Und unsere Kirchen sind ohne das Ehrenamt nicht vorstellbar. Ob in der Gottesdienstgestaltung, in der Kinder- und Jugendarbeit, bei Gemeindefesten, im Kirchenvorstand und Pfarrgemeinderat, in Kirchenchören und Musikensembles, in Seniorengruppen oder in den Gremien und Synoden – das Engagement der vielen kirchlich engagierten Menschen in Bayern ist vor allem eines: gelebte Nächstenliebe und urchristliches Selbstverständnis.
Mit der Rubrik „Ehrenamt der Woche“ möchte die Bayerische Ehrenamtsbeauftragte nachahmenswerte Ehrenamtsformen und Menschen vorstellen, die eher im Hintergrund wirken. Solche Beispiele sind zum einen Andreas Müller, der seit über 30 Jahren in der evangelisch-lutherischen Kirchengemeinde Heinersreuth im Landkreis Bayreuth, ehrenamtlich aktiv ist, und zum anderen die Ministranten Gruppe aus der Gemeinde
St. Joseph in München.
Bayreuther Stadtteile profitieren vom Bund-Länder Programm „Soziale Stadt“
Bayreuth
24.10.2018
Einen wichtigen Beitrag für eine soziale Stadtentwicklung und eine familienfreundliche und barrierefreie Infrastruktur, die allen zugutekommt, leistet das Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“.
„19 oberfränkische Städte und Gemeinden erhalten rund 5,6 Mio. Euro aus diesem Bund-Länder-Programm“, teilt die CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer mit. Dass die Bayreuther Stadtteile St. Georgen/Insel und Hammerstatt mit 300.000 Euro unterstützt werden, freue sie besonders.
Die Kommunen können dank der Förderung Stadtteiltreffs oder Bürgerhäuser für gemeinsame Aktivitäten und Integration schaffen. „Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfelds, vor allem auch Spiel- und Sportflächen für Kinder und Jugendliche, sind ein weiterer Schwerpunkt“, erklärt Brendel-Fischer.
Die Förderung erfolgt vorbehaltlich des Inkrafttretens der Verwaltungsvereinbarungen Städtebauförderung und Soziale Integration im Quartier 2018 nach Gegenzeichnung aller 16 Bundesländer. Eine Übersicht über die Programmkommunen und weitere Informationen zur Städtebauförderung sind im Internet verfügbar unter:www.stmb.bayern.de/buw/staedtebaufoerderung/foerderprogramme/index.php
„19 oberfränkische Städte und Gemeinden erhalten rund 5,6 Mio. Euro aus diesem Bund-Länder-Programm“, teilt die CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer mit. Dass die Bayreuther Stadtteile St. Georgen/Insel und Hammerstatt mit 300.000 Euro unterstützt werden, freue sie besonders.
Die Kommunen können dank der Förderung Stadtteiltreffs oder Bürgerhäuser für gemeinsame Aktivitäten und Integration schaffen. „Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfelds, vor allem auch Spiel- und Sportflächen für Kinder und Jugendliche, sind ein weiterer Schwerpunkt“, erklärt Brendel-Fischer.
Die Förderung erfolgt vorbehaltlich des Inkrafttretens der Verwaltungsvereinbarungen Städtebauförderung und Soziale Integration im Quartier 2018 nach Gegenzeichnung aller 16 Bundesländer. Eine Übersicht über die Programmkommunen und weitere Informationen zur Städtebauförderung sind im Internet verfügbar unter:www.stmb.bayern.de/buw/staedtebaufoerderung/foerderprogramme/index.php
Gudrun Brendel-Fischer sagt: "DANKE"
Bayreuth
14.10.2018
DANKE für Die große Unterstützung, Euer Vertrauen und den Auftrag, die Menschen im Stimmkreis weiterhin im Landtag vertreten zu dürfen.
Dass ich trotz der uns umgebenden Turbulenzen gegenüber der 2013er-Wahl nur 1,9 % der Erststimmen verloren habe, darüber freue ich mich.
Ich werde mich anstrengen.
Dass ich trotz der uns umgebenden Turbulenzen gegenüber der 2013er-Wahl nur 1,9 % der Erststimmen verloren habe, darüber freue ich mich.
Ich werde mich anstrengen.
Sternfahrt des Bauernverbandes
Bayreuth
12.10.2018
Anlässlich der heutigen Sternfahrt des Bauernverbandes weist die Bayreuther CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer darauf hin, dass der Netzbetreiber TenneT die Erdverkabelung mittlerweile mit einer boden- und flächenschonenden Technik ausführen kann. Dass dies dennoch einen erheblichen Eingriff darstellt, räumt sie aber ein.
Deshalb hat die Staatsregierung in dem kürzlich geschlossenen Eigentumspakt auch die HGÜ-Trasse ohne Alternative besonders herausgestellt und setzt sich für wiederkehrende Entschädigungsleistungen betroffener Grundeigentümer ein.
„Dadurch sollen dauerhafte Bewirtschaftungsnachteile verhindert werden“, erklärt Gudrun Brendel-Fischer. Sie bezweifelt die Entbehrlichkeit der Trasse. Dies hätten mehrere unabhängige Expertisen bestätigt. Dass der alternative Intensivausbau von Biomasseanlagen, Flächen-Photovoltaikanlagen und Windkraft (13.000) als notwendiger Ersatz für Stromimporte auf keine gesellschaftliche Akzeptanz stoße, zeige sich regelmäßig, betont die Abgeordnete.
Deshalb hat die Staatsregierung in dem kürzlich geschlossenen Eigentumspakt auch die HGÜ-Trasse ohne Alternative besonders herausgestellt und setzt sich für wiederkehrende Entschädigungsleistungen betroffener Grundeigentümer ein.
„Dadurch sollen dauerhafte Bewirtschaftungsnachteile verhindert werden“, erklärt Gudrun Brendel-Fischer. Sie bezweifelt die Entbehrlichkeit der Trasse. Dies hätten mehrere unabhängige Expertisen bestätigt. Dass der alternative Intensivausbau von Biomasseanlagen, Flächen-Photovoltaikanlagen und Windkraft (13.000) als notwendiger Ersatz für Stromimporte auf keine gesellschaftliche Akzeptanz stoße, zeige sich regelmäßig, betont die Abgeordnete.
1.160.000 Euro Fördermittel für Oberfranken
Bayreuth
12.10.2018
Wie CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer mitteilt, erhalten zehn oberfränkische Kommunen insgesamt 1.160.000 Euro aus dem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm Zukunft Stadtgrün.
Im Stimmkreis der Politikerin profitiert der Bayreuther Stadtteil St. Georgen/Insel mit einer Summe von 270.000 Euro, die Gemeinde Warmensteinach erhält 60.000 Euro.
Das Programm Zukunft Stadtgrün startete im vergangenen Jahr als das jüngste Städtebauförderungsprogramm. Damit soll die grüne Infrastruktur in den Kommunen verbessert oder geschaffen werden, z.B. durch Anlage, Sanierung und Vernetzung öffentlich zugänglicher Grün- und Freiflächen. Gudrun Brendel-Fischer, die im Stadtteil St. Georgen aufgewachsen ist, freut sich: „Gerade Stadtteile mit einer dichten Bebauung wie St. Georgen erfahren dadurch ein sichtbare Aufwertung der Wohn- und Lebensqualität“.
Im Stimmkreis der Politikerin profitiert der Bayreuther Stadtteil St. Georgen/Insel mit einer Summe von 270.000 Euro, die Gemeinde Warmensteinach erhält 60.000 Euro.
Das Programm Zukunft Stadtgrün startete im vergangenen Jahr als das jüngste Städtebauförderungsprogramm. Damit soll die grüne Infrastruktur in den Kommunen verbessert oder geschaffen werden, z.B. durch Anlage, Sanierung und Vernetzung öffentlich zugänglicher Grün- und Freiflächen. Gudrun Brendel-Fischer, die im Stadtteil St. Georgen aufgewachsen ist, freut sich: „Gerade Stadtteile mit einer dichten Bebauung wie St. Georgen erfahren dadurch ein sichtbare Aufwertung der Wohn- und Lebensqualität“.
Aus unserer Erfolgsbilanz
Bayreuth/München
11.10.2018
Freistaat greift Kommunen mit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen unter die Arme
München/Bayreuth
10.10.2018
„Auf dem hohen Vorjahresniveau von 150 Mio. Euro werden auch in diesem Jahr landesweit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen ausbezahlt“, teilt die Bayreuther CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer mit. Über die Verteilung der Mittel entschied der Verteilerausschuss, in dem das Bayerische Innen- und das Finanzministerium sowie die kommunalen Spitzenverbände vertreten sind.
Im Stimmkreis der Abgeordneten werden folgende Kommunen unterstützt:
Stadt Creußen: 1.000.000 €
Gemeinde Emtmannsberg: 800.000 €
Stadt Hollfeld (die Auszahlung erfolgt erst nach Erfüllung der Auflagen): 541.000 €
Gemeinde Kirchenpingarten: 600.000 €
Stadt Pegnitz (die Auszahlung erfolgt erst nach Erfüllung der Auflagen): 1.200.000 €
Markt Schnabelwaid: 300.000 €
Gemeinde Seybothenreuth: 300.000 €
Stadt Waischenfeld: 800.000 €
Markt Weidenberg: 1.750.000 €
Landkreis Bayreuth: 100.000 €
Gesamtsumme Stimmkreis GBF: 7.391.000 Euro
Im Stimmkreis der Abgeordneten werden folgende Kommunen unterstützt:
Stadt Creußen: 1.000.000 €
Gemeinde Emtmannsberg: 800.000 €
Stadt Hollfeld (die Auszahlung erfolgt erst nach Erfüllung der Auflagen): 541.000 €
Gemeinde Kirchenpingarten: 600.000 €
Stadt Pegnitz (die Auszahlung erfolgt erst nach Erfüllung der Auflagen): 1.200.000 €
Markt Schnabelwaid: 300.000 €
Gemeinde Seybothenreuth: 300.000 €
Stadt Waischenfeld: 800.000 €
Markt Weidenberg: 1.750.000 €
Landkreis Bayreuth: 100.000 €
Gesamtsumme Stimmkreis GBF: 7.391.000 Euro
Stadt Bayreuth profitiert vom Städtebauförderprogramm
München/Bayreuth
09.10.2018
„Rund 2,6 Mio. Euro erhalten in diesem Jahr acht oberfränkische Gemeinden dank der Bund-Länder-Städtebauförderung. Mit 600.000 Euro profitiert der Altstadtkern in Bayreuth “, freut sich die CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer. Das Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren – Leben findet Innenstadt“ unterstützt die Kommunen bei dem Bestreben dem Aussterben ihrer Innenstädte und Ortskerne entgegenzuwirken. Dazu gehört z. B. eine bessere Nahversorgung, die Einrichtung von Infrastruktureinrichtungen oder die Wiederbelebung leerstehender Gebäude. Bayernweit erhalten 113 Gemeinden 28,5 Mio. Euro aus diesem Förderprogramm von Bund und Freistaat.
Für das Förderjahr 2018 werden die Städtebauförderprogramme Soziale Stadt, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren, Stadtumbau, Städtebaulicher Denkmalschutz, Kleinere Städte und Gemeinden und Zukunft Stadtgrün auf dem bisherigen hohen Niveau fortgesetzt. Eine Übersicht über die Programmkommunen und weitere Informationen zur Städtebauförderung sind im Internet abrufbar unter: http://www.stmb.bayern.de/buw/staedtebaufoerderung/foerderprogramme/index.php
Für das Förderjahr 2018 werden die Städtebauförderprogramme Soziale Stadt, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren, Stadtumbau, Städtebaulicher Denkmalschutz, Kleinere Städte und Gemeinden und Zukunft Stadtgrün auf dem bisherigen hohen Niveau fortgesetzt. Eine Übersicht über die Programmkommunen und weitere Informationen zur Städtebauförderung sind im Internet abrufbar unter: http://www.stmb.bayern.de/buw/staedtebaufoerderung/foerderprogramme/index.php
Ausstellungseröffnung „70 Jahre Israel“ in Bayreuth
Bayreuth
08.10.2018
Anlässlich der Ausstellungseröffnung „70 Jahre Israel – Von der Pioniergesellschaft zur Start-Up-Nation“ stellte Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer in ihrem Grußwort folgende Schwerpunkte heraus:
Israel hat sich in den letzten 70 Jahren durch erfolgreiche Aufbauarbeit zu einem Land mit herausragenden technologisch-innovativen Gründerinitiativen entwickelt.
Dass Israel und Deutschland das Jubiläumsjahr der Gründung des Staates Israel in Freundschaft und enger Verbundenheit begehen können, ist ein Wunder und Anlass zu großer Freude.
Neben der Verpflichtung Deutschlands zum Engagement für die Existenz Israels geht es vor allem auch um die Sicherheit der jüdischen Mitbürger in Deutschland: Der neuen Qualität des Antisemitismus gilt es dabei entgegenzustehen. Die Bestellung eines Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung für Jüdisches Leben und gegen Antisemitismus durch Ministerpräsident Dr. Markus Söder ist dafür ein klares und wichtiges Signal.
Dass die Jubiläumsausstellung in Bayreuth gezeigt wird, ist eine besondere Ehre für die Region und auf die Initiative der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Oberfranken mit ihrem Vorsitzenden Herrn Dr. Beck-Mathieu zurückzuführen, die mit ihren Aktivitäten den Austausch zwischen Deutschen und Israelis in Oberfranken entscheidend fördert.
Israel hat sich in den letzten 70 Jahren durch erfolgreiche Aufbauarbeit zu einem Land mit herausragenden technologisch-innovativen Gründerinitiativen entwickelt.
Dass Israel und Deutschland das Jubiläumsjahr der Gründung des Staates Israel in Freundschaft und enger Verbundenheit begehen können, ist ein Wunder und Anlass zu großer Freude.
Neben der Verpflichtung Deutschlands zum Engagement für die Existenz Israels geht es vor allem auch um die Sicherheit der jüdischen Mitbürger in Deutschland: Der neuen Qualität des Antisemitismus gilt es dabei entgegenzustehen. Die Bestellung eines Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung für Jüdisches Leben und gegen Antisemitismus durch Ministerpräsident Dr. Markus Söder ist dafür ein klares und wichtiges Signal.
Dass die Jubiläumsausstellung in Bayreuth gezeigt wird, ist eine besondere Ehre für die Region und auf die Initiative der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Oberfranken mit ihrem Vorsitzenden Herrn Dr. Beck-Mathieu zurückzuführen, die mit ihren Aktivitäten den Austausch zwischen Deutschen und Israelis in Oberfranken entscheidend fördert.
ILE A9 im Bewerbungsverfahren für Ökomodellregionen
Bayreuth/München
05.10.2018
In Oberfranken gibt es derzeit noch keine Ökomodellregion. Im laufenden Bewerbungsverfahren haben derzeit bayernweit 27 Bewerber ihre Interessensbekundungen und Konzepte eingereicht. Vier Bewerber sind aus Oberfranken, darunter die Fränkische Schweiz über die kommunale Allianz der ILE A9.
Nun wird eine Jury erste Sichtungen vornehmen und die vielversprechendsten Bewerbungen auswählen. Diese Projekte werden dann professionell in ihrer Entwicklung betreut.
Gudrun Brendel-Fischer ist zuversichtlich, dass die Fränkische Schweiz ihr Ziel erreicht, Ökomodellregion zu werden und in die entsprechende Förderkulisse zu kommen.
Nun wird eine Jury erste Sichtungen vornehmen und die vielversprechendsten Bewerbungen auswählen. Diese Projekte werden dann professionell in ihrer Entwicklung betreut.
Gudrun Brendel-Fischer ist zuversichtlich, dass die Fränkische Schweiz ihr Ziel erreicht, Ökomodellregion zu werden und in die entsprechende Förderkulisse zu kommen.
Digitalminister Eisenreich besuchte Bayreuther Internet-Unternehmen TMT
Bayreuth
28.09.2018
Der Umgang mit digitalen Medien wird neben Lesen, Rechnen und Schreiben zur vierten Kulturtechnik. Der Freistaat will deshalb verstärkt in die Bildung investieren, die Schulen entsprechend ausstatten und digitale Klassenzimmer schaffen. Das hat der Staatsminister für Digitales, Europa und Medien, Georg Eisenreich, bei einem Besuch des Bayreuther Internet- und Mediendienstleisters TMT angekündigt.
Die Abschaffung von Schulbüchern und den kompletten Umstieg auf Tabletts lehnte der Minister allerdings ab. Bücher und Arbeitsblätter würden auch in Zukunft ihre Berechtigung haben, sagte er. Gleichwohl sollte die Digitalisierung in den Schulen Chefsache werden. Jeder Schüler, egal in welcher Schulart, sollte künftig das Fach Informatik haben. Technik könne allerdings immer nur eine dienende Funktion haben. Noch wichtiger als die Technik sei die Pädagogik.
Bei dem Informationsbesuch, den die Bayreuther Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer in die Wege geleitet hatte, wurde auch bekannt, dass Oberfranken als Modellregion zur Digitalisierung schon bald einen weiteren Schritt vorankommen wird. So wird die Universität Bayreuth mit Professor Torsten Eymann, dem Inhaber des Lehrstuhls für Wirtschaftsinformatik, die Führung innerhalb der Technologie Allianz Oberfranken (TAO) übernehmen. Angegliedert werden soll die neue digitale Stabsstelle an das digitale Gründerzentrum in Bamberg.
Ziel der Modellregion soll es sein, den Digitalisierungsprozess auf allen Handlungsfeldern voranzutreiben, alle Beteiligten, von der Wissenschaft über die Forschung bis hin zu Handwerk und Industrie, zusammenzubringen, um Oberfranken als Hochtechnologiestandort zu etablieren. Laut Minister Eisenreich habe der Regierungsbezirk die besten Voraussetzungen dafür, da bereits alle oberfränkischen Kommunen im entsprechenden Förderverfahren „Bayern digital“ zum Ausbau der Breitband-Infrastruktur sind.
Egal ob Industrie 4.0, Handwerk 4.0, das „Internet der Dinge“ oder die Mobilität der Zukunft: die Digitalisierung sei gerade dabei, sämtliche Lebensbereiche zu erfassen, so Eisenreich. Ihm geht es darum, alle Chancen zu nutzen, ohne die Risiken aus dem Blick zu verlieren. Ein Tele-Notarzt könne beispielsweise Leben retten, indem er den Ersthelfern vor Ort Anweisungen erteilt, noch bevor der „reale“ Notarzt am Unfallort eingetroffen ist. Ebenso könnten digitale Assistenzsysteme in der Pflege helfen. Der Minister sah den Nutzen der Digitalisierung auch darin, „unsere Werte zu sichern“. Einen Überwachungsstaat lehnte er rigoros ab. „So stellen wir uns die Gesellschaft nicht vor“, sagte er.
Mit dem Digitalbonus der Bayerischen Staatsregierung sei bereits vieles angestoßen worden, sagte die Landtagsabgeordnete Brendel-Fischer. Insgesamt habe Bayern 5,5 Milliarden Euro in den beiden Doppelhaushalten inclusive Nachtragshaushalt für die Digitalisierung bereitgestellt. Das zeige, dass die Bedeutung des Themas erkannt wurde und es zielgerichtet vorangetrieben wird.
Text und Fotos: Stephan Herbert Fuchs
Die Abschaffung von Schulbüchern und den kompletten Umstieg auf Tabletts lehnte der Minister allerdings ab. Bücher und Arbeitsblätter würden auch in Zukunft ihre Berechtigung haben, sagte er. Gleichwohl sollte die Digitalisierung in den Schulen Chefsache werden. Jeder Schüler, egal in welcher Schulart, sollte künftig das Fach Informatik haben. Technik könne allerdings immer nur eine dienende Funktion haben. Noch wichtiger als die Technik sei die Pädagogik.
Bei dem Informationsbesuch, den die Bayreuther Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer in die Wege geleitet hatte, wurde auch bekannt, dass Oberfranken als Modellregion zur Digitalisierung schon bald einen weiteren Schritt vorankommen wird. So wird die Universität Bayreuth mit Professor Torsten Eymann, dem Inhaber des Lehrstuhls für Wirtschaftsinformatik, die Führung innerhalb der Technologie Allianz Oberfranken (TAO) übernehmen. Angegliedert werden soll die neue digitale Stabsstelle an das digitale Gründerzentrum in Bamberg.
Ziel der Modellregion soll es sein, den Digitalisierungsprozess auf allen Handlungsfeldern voranzutreiben, alle Beteiligten, von der Wissenschaft über die Forschung bis hin zu Handwerk und Industrie, zusammenzubringen, um Oberfranken als Hochtechnologiestandort zu etablieren. Laut Minister Eisenreich habe der Regierungsbezirk die besten Voraussetzungen dafür, da bereits alle oberfränkischen Kommunen im entsprechenden Förderverfahren „Bayern digital“ zum Ausbau der Breitband-Infrastruktur sind.
Egal ob Industrie 4.0, Handwerk 4.0, das „Internet der Dinge“ oder die Mobilität der Zukunft: die Digitalisierung sei gerade dabei, sämtliche Lebensbereiche zu erfassen, so Eisenreich. Ihm geht es darum, alle Chancen zu nutzen, ohne die Risiken aus dem Blick zu verlieren. Ein Tele-Notarzt könne beispielsweise Leben retten, indem er den Ersthelfern vor Ort Anweisungen erteilt, noch bevor der „reale“ Notarzt am Unfallort eingetroffen ist. Ebenso könnten digitale Assistenzsysteme in der Pflege helfen. Der Minister sah den Nutzen der Digitalisierung auch darin, „unsere Werte zu sichern“. Einen Überwachungsstaat lehnte er rigoros ab. „So stellen wir uns die Gesellschaft nicht vor“, sagte er.
Mit dem Digitalbonus der Bayerischen Staatsregierung sei bereits vieles angestoßen worden, sagte die Landtagsabgeordnete Brendel-Fischer. Insgesamt habe Bayern 5,5 Milliarden Euro in den beiden Doppelhaushalten inclusive Nachtragshaushalt für die Digitalisierung bereitgestellt. Das zeige, dass die Bedeutung des Themas erkannt wurde und es zielgerichtet vorangetrieben wird.
Text und Fotos: Stephan Herbert Fuchs
Städtebaufördermittel erreichen Höchstsumme
München
27.09.2018„Gute Nachrichten für 112 Städte und Gemeinden in Oberfranken“, freut sich die Bayreuther CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer über die Zuteilung der Städtebaufördermittel. „Knapp 77 Mio. Euro investiert der Freistaat in die oberfränkische Ortsentwicklung“, sagt sie. Mit rund 194 Mio. Euro für ganz Bayern stehen heuer mehr Mittel als je zuvor zur Verfügung. „Gemessen an der Gesamtsumme profitiert Oberfranken besonders kräftig. Mehr als 90 Prozent der Mittel fließen in den ländlichen Raum“, betont die Abgeordnete, in deren Stimmkreis folgende Projekte Fördermittel erhalten.
Bindlach, Ortskern, 120.000 Euro
Creußen, Altstadt, 30.000 Euro
Gesees, Ortsmitte, 240.000 Euro
Hummeltal, Einzelvorhaben Pittersdorf, 60.000 Euro
Mistelbach, Ortskern, 180.000 Euro
Pegnitz, Ortskern Trockau, 45.000 Euro
Maßnahmen der Förderinitiative "Innen statt Außen" in Oberfranken:
Bayreuth, Altstadtkern, 80.000 Euro
Bindlach, Ortsmitte, 80.000 Euro
Goldkronach, Ortskern, 144.000 Euro
Hollfeld, Altstadt, 80.000 Euro
Mistelbach, Ortskern, 120.000 Euro
Pegnitz, Stadtkern, 405.000 Euro
Pottenstein, Ortskern, 320.000 Euro
Waischenfeld, Innenstadt, 80.000 Euro
Warmensteinach, Ortskern, 224.000 Euro
Weidenberg, Marktkern, 297.000 Euro
Maßnahmen der Förderinitiative „Flächenentsiegelung“ in Oberfranken
Bayreuth, Altstadtkern, 160.000 Euro
Emtmannsberg, Einzelvorhaben, 560.000 Euro
Mistelbach, Ortskern 120.000 Euro
Pegnitz, Ortskern: 270.000 Euro
Maßnahmen zur Revitalisierung von Industrie- und Gewerbebrachen in Oberfranken
Waischenfeld, ehem. Brauerei Polster, 75.000 Euro
Warmensteinach, Hotel Post, 150.000 Euro
Eine Übersicht über die Programmgemeinden und weitere Informationen zur Städtebauförderung sind im Internet verfügbar unter www.stmb.bayern.de/buw/staedtebaufoerderung/foerderprogramme/index.php.
