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NEWS
344 Mio. Euro zusätzlich für bayerische Krankenhäuser
München
14.09.2020
In der heutigen Kabinettssitzung wurden 17 neue Krankenhausbauvorhaben beschlossen. „344 Mio. Euro investiert der Freistaat in den Bau bayerischer Krankenhäuser“, verkündet die Bayreuther Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer. In Bayreuth profitiert der Ersatzneubau der H-Station (psych. Heilpädagogik) des Bezirkskrankenhauses mit einer Summe von 7,55 Mio. Euro vom Jahreskrankenhausbauprogramm 2021.
Hoher Fördersatz beim Sportstättenbau
München
14.09.2020Neuer Investitionspakt im Rahmen der Städtebauförderung unterstützt Sanierung
und Ausbau von Sportstätten mit mehr als 25,5 Mio. €.
Bewerbungen für Förderungen sind ab sofort möglich.
„Diese Unterstützung durch das bayerische Bauministerium und den Bund ist ein weiterer wichtiger Baustein, um die Lebensqualität unserer Kommunen weiterhin zu stärken und zu erhalten“, freut sich die Bayreuther Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer. „Attraktive und zeitgemäße Sportstätten tragen nicht nur zur Gesundheit, sondern auch zu sozialer Integration bei“, betont sie. Da Kommunen unter den wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie leiden, beträgt der Fördersatz in diesem Jahr sogar 90 %.
Bis zum 2. Oktober 2020 können sich interessierte Städte, Märkte und Gemeinden bei der Regierung von Oberfranken bewerben. Weitere Infos zur Förderung sowie das Formblatt zur Bewerbung stehen unter folgendem Link zur Verfügung: https://www.stmb.bayern.de/buw/staedtebaufoerderung/foerderprogramme/investitionspaktsportstaetten/index.php
MdL Brendel-Fischer und Vertreter des Schulamtes diskutierten über Schule in Pandemie-Zeiten
Bayreuth
11.09.2020
Ein positives Fazit über den Schulstart haben Vertreter der Staatlichen Schulämter von Stadt und Landkreis Bayreuth gezogen. „Wir sind froh, dass das neue Schuljahr so stabil anlaufen konnte“, sagte Schulamtsdirektor Werner Lutz bei einer Veranstaltung der Landtagsabgeordneten Gudrun Brendel-Fischer in Bayreuth. Er sprach aber auch von einem ungewöhnlichen Jahr und einer Atmosphäre, die nicht ganz so entspannt sei, wie man es gewohnt ist. Zusammenhalt sei deshalb aktuell wichtiger, denn je zuvor.
Die Schüler würden mit der Situation sehr professionell umgehen und die Sache ernster nehmen, als so mancher Erwachsener, sagte Schulrätin Petra Rauh. Eine erste Umfrage unter den Lehrkräften habe ergebe, dass Rücksichtsname, Hilfsbereitschaft, Zusammenhalt, Zusammenarbeit und der gegenseitige Austausch sowohl unter den Kollegen als auch unter den Schüler an erster Stelle stehe.
Relativ harmonisch funktioniere in Bayreuth Stadt und Land auch der Schülertransport, fast scheine es heuer ruhiger als in den Vorjahren so Lutz. Auch die gute Lehrerversorgung sprach den Schulamtsdirektor an: „In jeder Klasse steht ein Lehrer“. Darüber hinaus gebe es noch die sogenannte mobile Reserve. Als ein wichtiges Problem bezeichnete er die mangelnde Planbarkeit. „Wir reagieren derzeit mehr, als wir agieren“, sagte er.
Schulamtsdirektor Lutz und Schulrätin Rauh stellten auch den Drei-Stufen-Plan des Kultusministeriums vor, der sich an der 7-Tages-Inzidenz-Zahl, also an der Zahl der Neuinfektionen der letzten sieben Tage pro 100000 Einwohner in einem Landkreis der einer kreisfreien Stadt errechne. Derzeit gelte Stufe 1 mit einem Regelbetrieb unter Hygieneauflagen. Stufe 2 gehe von einem Inzidenzwert von 35 bis 50 aus. Dabei müssten die Schüler ihre Mund-Nasen-Bedeckung im Klassenzimmer auch am Sitzplatz tragen, wenn der Abstand von 1,5 Metern nicht gewährleistet ist. Liege der 7-Tage Inzidenzwert bei über 50 müssten die Klassen unter anderem wieder geteilt werden und der Unterricht finde im wöchentlichen oder täglichen Wechsel statt.
Man gehe aber schon mit einem gewissen Menschenverstand an die Sache ran, versicherte Lutz. Die endgültige Entscheidung werde immer das Gesundheitsamt in Abstimmung mit der Schulaufsicht treffen. Möglich seien auch unterschiedliche Regelungen für einzelne Gemeinden innerhalb des gleichen Kreises.
Als größte Sorge bezeichnete die Abgeordnete Brendel Fischer, eine Situation, in der ein Präsenzunterricht nicht gewährleistet werden könne. Dann werde es für viele Eltern eng. Die Kommunen als Schulaufwandsträger sollten sich deshalb frühzeitig überlegen, wie sie den Eltern zur Seite stehen könnten.
Brendel-Fischer gab aber auch zu bedenken, dass die Pandemie einen absoluten Ausnahmezustand darstelle, den noch niemand erlebt habe. „Es gibt keinerlei Erfahrungswerte“, so die Abgeordnete. Niemand könne wissen, wie sich das ganze weiterentwickle, sicher werde es noch Klärungsbedarf geben, der sich erst in den kommenden Wochen herausstellen wird.
In Sachen Digitalisierung hatte sie eine gute Nachricht für die Schulen in Stadt und Land. Bis 2024 werden Wartungs- und Serviceleistungen vom Bund, unterstützt mit Landesmitteln finanziert. Danach werden sich der Freistaat und der jeweilige Sachaufwandsträger die Kosten hälftig teilen. Dazu sollen in jedem Landkreis und in jeder Stadt IT-Kompetenzzentren zur Systembetreuung eingerichtet werden. Die bereits bestehenden Medienzentren würden sich nach Aussage dessen Leiters in Bayreuth, Bernd Zimmermann, dafür eignen. Nichts sei schlimmer, als wenn jede Schule einen eigenen Computertechniker selbst organisieren muss, so die Abgeordnete.
Das Staatliche Schulamt Bayreuth ist aktuell für 7729 Schüler in der Stadt und im Landkreis Bayreuth zuständig. Nach den Worten von Werner Lutz wurden in diesem Jahr 1338 ABC-Schützen eingeschult, 524 davon in der Stadt und 814 im Landkreis. Damit habe es in der Stadt 77 mehr und im Landkreis 56 weniger Erstklässler gegeben, als im Vorjahr. Mit der Vorstellung der Bildungsinitiative „MINTphilMal“ (steht für Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft, Technik, philosophieren und malen) durch die frühere Schulamtsdirektorin Marina Lindner wurde bei der Veranstaltung abseits von Corona auch ein Blick in die Zukunft gerichtet. Ziel der Initiative ist die Förderung einer mehrdimensionalen und generationenübergreifenden Bildung in all ihren Facetten.
Text und Foto: Stephan Herbert Fuchs
Die Schüler würden mit der Situation sehr professionell umgehen und die Sache ernster nehmen, als so mancher Erwachsener, sagte Schulrätin Petra Rauh. Eine erste Umfrage unter den Lehrkräften habe ergebe, dass Rücksichtsname, Hilfsbereitschaft, Zusammenhalt, Zusammenarbeit und der gegenseitige Austausch sowohl unter den Kollegen als auch unter den Schüler an erster Stelle stehe.
Relativ harmonisch funktioniere in Bayreuth Stadt und Land auch der Schülertransport, fast scheine es heuer ruhiger als in den Vorjahren so Lutz. Auch die gute Lehrerversorgung sprach den Schulamtsdirektor an: „In jeder Klasse steht ein Lehrer“. Darüber hinaus gebe es noch die sogenannte mobile Reserve. Als ein wichtiges Problem bezeichnete er die mangelnde Planbarkeit. „Wir reagieren derzeit mehr, als wir agieren“, sagte er.
Schulamtsdirektor Lutz und Schulrätin Rauh stellten auch den Drei-Stufen-Plan des Kultusministeriums vor, der sich an der 7-Tages-Inzidenz-Zahl, also an der Zahl der Neuinfektionen der letzten sieben Tage pro 100000 Einwohner in einem Landkreis der einer kreisfreien Stadt errechne. Derzeit gelte Stufe 1 mit einem Regelbetrieb unter Hygieneauflagen. Stufe 2 gehe von einem Inzidenzwert von 35 bis 50 aus. Dabei müssten die Schüler ihre Mund-Nasen-Bedeckung im Klassenzimmer auch am Sitzplatz tragen, wenn der Abstand von 1,5 Metern nicht gewährleistet ist. Liege der 7-Tage Inzidenzwert bei über 50 müssten die Klassen unter anderem wieder geteilt werden und der Unterricht finde im wöchentlichen oder täglichen Wechsel statt.
Man gehe aber schon mit einem gewissen Menschenverstand an die Sache ran, versicherte Lutz. Die endgültige Entscheidung werde immer das Gesundheitsamt in Abstimmung mit der Schulaufsicht treffen. Möglich seien auch unterschiedliche Regelungen für einzelne Gemeinden innerhalb des gleichen Kreises.
Als größte Sorge bezeichnete die Abgeordnete Brendel Fischer, eine Situation, in der ein Präsenzunterricht nicht gewährleistet werden könne. Dann werde es für viele Eltern eng. Die Kommunen als Schulaufwandsträger sollten sich deshalb frühzeitig überlegen, wie sie den Eltern zur Seite stehen könnten.
Brendel-Fischer gab aber auch zu bedenken, dass die Pandemie einen absoluten Ausnahmezustand darstelle, den noch niemand erlebt habe. „Es gibt keinerlei Erfahrungswerte“, so die Abgeordnete. Niemand könne wissen, wie sich das ganze weiterentwickle, sicher werde es noch Klärungsbedarf geben, der sich erst in den kommenden Wochen herausstellen wird.
In Sachen Digitalisierung hatte sie eine gute Nachricht für die Schulen in Stadt und Land. Bis 2024 werden Wartungs- und Serviceleistungen vom Bund, unterstützt mit Landesmitteln finanziert. Danach werden sich der Freistaat und der jeweilige Sachaufwandsträger die Kosten hälftig teilen. Dazu sollen in jedem Landkreis und in jeder Stadt IT-Kompetenzzentren zur Systembetreuung eingerichtet werden. Die bereits bestehenden Medienzentren würden sich nach Aussage dessen Leiters in Bayreuth, Bernd Zimmermann, dafür eignen. Nichts sei schlimmer, als wenn jede Schule einen eigenen Computertechniker selbst organisieren muss, so die Abgeordnete.
Das Staatliche Schulamt Bayreuth ist aktuell für 7729 Schüler in der Stadt und im Landkreis Bayreuth zuständig. Nach den Worten von Werner Lutz wurden in diesem Jahr 1338 ABC-Schützen eingeschult, 524 davon in der Stadt und 814 im Landkreis. Damit habe es in der Stadt 77 mehr und im Landkreis 56 weniger Erstklässler gegeben, als im Vorjahr. Mit der Vorstellung der Bildungsinitiative „MINTphilMal“ (steht für Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft, Technik, philosophieren und malen) durch die frühere Schulamtsdirektorin Marina Lindner wurde bei der Veranstaltung abseits von Corona auch ein Blick in die Zukunft gerichtet. Ziel der Initiative ist die Förderung einer mehrdimensionalen und generationenübergreifenden Bildung in all ihren Facetten.
Text und Foto: Stephan Herbert Fuchs
Neue Seilbahn auf den Ochsenkopf; Klausur der CSU-Kreistagsfraktion in Bischofsgrün
Bischofsgrün
05.09.2020
Der geplante Bau einer neuen Seilbahn am Ochsenkopf stand im Mittelpunkt der Klausurtagung der CSU-Kreistagsfraktion in Bischofsgrün. Vor der Zusammenkunft im Hotel Kaiseralm trafen sich die Kreisräte an der Talstation Nord, wo Betriebsleiter Andreas Schreyer den Stand der Dinge erläuterte. Der Bau einer neuen Seilbahn von Bischofsgrün aus auf den Ochsenkopf gilt als Leuchtturmprojekt für die gesamte Region, er wird nach ersten Schätzungen auf etwa 26 Millionen Euro beziffert.
Geplant sind nach den Worten von Betriebsleiter Schreyer geschlossene Gondeln, die im Ganzjahresbetrieb laufen sollen und insbesondere auch Fahrräder, Rollstühle, Schlitten und Kinderwägen aufnehmen können. Während aktuell 109 Zweier-Sessel in Betrieb sind, würden bei der Realisierung 50 bis 60 Gondeln ausreichen. Dadurch werde die Bahn auch für Kinder und Jugendliche attraktiver, da derzeit für die Fahrt ohne Aufsichtsperson ein Mindestalter von 12 Jahren erforderlich ist. Vor allem bei Gruppen sei dies im Moment problematisch. Auch Rettungstransporte wären bei den neuen Gondeln weitaus einfacher.
Den Einwand, dass Skifahrer ihre Bretter abschnallen müssen, ließ der Betriebsleiter nicht gelten. Dafür sei die Fahrzeit deutlich kürzer. Außerdem soll die neue Seilbahn auf den Ganzjahrestourismus und nicht nur auf den Winter abzielen. Kabinen böten dabei den optimalen Schutz vor Wind und Wetter.
Laut Schreyer fährt die alte Anlage seit ihrer Inbetriebnahme vor 30 Jahren rund 2.500 Betriebsstunden pro Jahr. Die Bauzeit für eine neue Seilbahn bezifferte er auf etwa ein dreiviertel Jahr. In dieser Zeit stünde für die Besucher des Ochsenkopfs zumindest von der Nordseite aus keine Bahn zur Verfügung.
Von einem Projekt, das den gesamten Landkreis bewegt und das für die gesamte Region von großer Tragweite ist, sprach der Fraktionsvorsitzende Franc Dierl (Speichersdorf). Mit der Erneuerung der Bahn werde es allerdings nicht getan sein. Notwendig sei vielmehr ein komplettes Management und Marketingkonzept. Für die Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer ist die Investition in eine zukunftsorientierte Nachfolgelösung alternativlos. Offene Fragen müssten rasch geklärt werden. Guido Schreiner vom Hotel Kaiseralm bezeichnete die Bahn als essentiell für seinen Betrieb. Er rief dazu auf, die Attraktionen auf und rund um den Ochsenkopf besser zu verknüpfen. Wenn die Bahn ein Jahr lang still stehe, werde das für ihn die zweite Herausforderung nach Corona binnen kürzester Zeit. Die dringende Notwendigkeit einer neuen Seilbahn machte der stellvertretende Landrat Klaus Bauer daran fest, dass die Wartezeiten in den zurückliegenden Jahren ständig gestiegen seien. „Wir müssen aufpassen, dass uns die Wintersportgebiete im benachbarten Tschechien und im Erzgebirge nicht den Rang ablaufen.“
Als großen Fortschritt bezeichnete Betriebsleiter Schreyer den „Alpine Coaster Ochsenkopf“. Seit August 2015 sorge die neue, zwei Millionen Euro teure Allwetterrodelbahn bei der Talstation Nord für Aufsehen und habe die Besucherzahlen von bisher rund 100.000 auf 150.000 pro Jahr in die Höhe geschraubt. „Die Einnahmen waren deutlich höher als sämtliche Prognosen“, so der Betriebsleiter. Der Coaster ermöglicht schon während der gut 700 Meter langen Bergauffahrt atemberaubende Ausblicke auf das Fichtelgebirge, ehe sich die Besucher in die über 1.000 Meter lange und überaus abwechslungsreiche Abfahrt stürzen können. Die Höchstgeschwindigkeit liegt bei 40 Stundenkilometern, die zurückgelegte Höhedifferenz bei 140 Metern.
Nicht geöffnet werden konnte bislang aufgrund der Corona-Problematik die alte Sommerrodelbahn. Im Gegensatz zum „Alpine Coaster“ kann sie bei Regen ohnehin nicht betrieben werden. Ins Gespräch brachte Betriebsleiter Schreyer auch eine Winterrodelbahn. Skifahren und Rodeln auf einer Piste sei nicht möglich. Der Vorteil einer eigenen Rodelbahn sei es außerdem, dass sie auch bei wenig Schnee befahren werden kann. Die Schlitten könnten in der neuen Kabinenbahn problemlos transportiert werden.
Text und Fotos: Stephan Herbert Fuchs
Geplant sind nach den Worten von Betriebsleiter Schreyer geschlossene Gondeln, die im Ganzjahresbetrieb laufen sollen und insbesondere auch Fahrräder, Rollstühle, Schlitten und Kinderwägen aufnehmen können. Während aktuell 109 Zweier-Sessel in Betrieb sind, würden bei der Realisierung 50 bis 60 Gondeln ausreichen. Dadurch werde die Bahn auch für Kinder und Jugendliche attraktiver, da derzeit für die Fahrt ohne Aufsichtsperson ein Mindestalter von 12 Jahren erforderlich ist. Vor allem bei Gruppen sei dies im Moment problematisch. Auch Rettungstransporte wären bei den neuen Gondeln weitaus einfacher.
Den Einwand, dass Skifahrer ihre Bretter abschnallen müssen, ließ der Betriebsleiter nicht gelten. Dafür sei die Fahrzeit deutlich kürzer. Außerdem soll die neue Seilbahn auf den Ganzjahrestourismus und nicht nur auf den Winter abzielen. Kabinen böten dabei den optimalen Schutz vor Wind und Wetter.
Laut Schreyer fährt die alte Anlage seit ihrer Inbetriebnahme vor 30 Jahren rund 2.500 Betriebsstunden pro Jahr. Die Bauzeit für eine neue Seilbahn bezifferte er auf etwa ein dreiviertel Jahr. In dieser Zeit stünde für die Besucher des Ochsenkopfs zumindest von der Nordseite aus keine Bahn zur Verfügung.
Von einem Projekt, das den gesamten Landkreis bewegt und das für die gesamte Region von großer Tragweite ist, sprach der Fraktionsvorsitzende Franc Dierl (Speichersdorf). Mit der Erneuerung der Bahn werde es allerdings nicht getan sein. Notwendig sei vielmehr ein komplettes Management und Marketingkonzept. Für die Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer ist die Investition in eine zukunftsorientierte Nachfolgelösung alternativlos. Offene Fragen müssten rasch geklärt werden. Guido Schreiner vom Hotel Kaiseralm bezeichnete die Bahn als essentiell für seinen Betrieb. Er rief dazu auf, die Attraktionen auf und rund um den Ochsenkopf besser zu verknüpfen. Wenn die Bahn ein Jahr lang still stehe, werde das für ihn die zweite Herausforderung nach Corona binnen kürzester Zeit. Die dringende Notwendigkeit einer neuen Seilbahn machte der stellvertretende Landrat Klaus Bauer daran fest, dass die Wartezeiten in den zurückliegenden Jahren ständig gestiegen seien. „Wir müssen aufpassen, dass uns die Wintersportgebiete im benachbarten Tschechien und im Erzgebirge nicht den Rang ablaufen.“
Als großen Fortschritt bezeichnete Betriebsleiter Schreyer den „Alpine Coaster Ochsenkopf“. Seit August 2015 sorge die neue, zwei Millionen Euro teure Allwetterrodelbahn bei der Talstation Nord für Aufsehen und habe die Besucherzahlen von bisher rund 100.000 auf 150.000 pro Jahr in die Höhe geschraubt. „Die Einnahmen waren deutlich höher als sämtliche Prognosen“, so der Betriebsleiter. Der Coaster ermöglicht schon während der gut 700 Meter langen Bergauffahrt atemberaubende Ausblicke auf das Fichtelgebirge, ehe sich die Besucher in die über 1.000 Meter lange und überaus abwechslungsreiche Abfahrt stürzen können. Die Höchstgeschwindigkeit liegt bei 40 Stundenkilometern, die zurückgelegte Höhedifferenz bei 140 Metern.
Nicht geöffnet werden konnte bislang aufgrund der Corona-Problematik die alte Sommerrodelbahn. Im Gegensatz zum „Alpine Coaster“ kann sie bei Regen ohnehin nicht betrieben werden. Ins Gespräch brachte Betriebsleiter Schreyer auch eine Winterrodelbahn. Skifahren und Rodeln auf einer Piste sei nicht möglich. Der Vorteil einer eigenen Rodelbahn sei es außerdem, dass sie auch bei wenig Schnee befahren werden kann. Die Schlitten könnten in der neuen Kabinenbahn problemlos transportiert werden.
Text und Fotos: Stephan Herbert Fuchs
Weiterhin Unterricht an der Grundschule Schnabelwaid
Bayreuth
26.08.2020
Wie CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer aus dem Ministerbüro erfahren hat, stimmt das Kultusministerium einer Sonderlösung für das Schuljahr 2020/2021 zu, damit der kleine Schulstandort Schnabelwaid doch gesichert bleibt. Da die Schüler-Delle nur das kommende Schuljahr betrifft und es bereits ab 2021/2022 wieder aufwärts geht, werden die entsprechenden Lehrerressourcen bereitgestellt.
Brendel-Fischer, Mitglied im Bildungsausschuss des Bayerischen Landtags: „Damit wird deutlich, dass Bayern zur Standortgarantie für kleine eigenständige Grundschulen steht und sich offen für temporäre Zwischenlösungen zeigt“. Die Bayreuther Abgeordnete hatte sich sofort nach Bekanntwerden der angedachten Schließung der Grundschule am 17.08.2020 an Staatsminister Dr. Piazolo gewandt.
Ihr sei bewusst, so Brendel-Fischer, dass die mutigen Investitionen der Gemeinde Schnabelwaid in Sachen Baulanderschließung und Stärkung der vorschulischen Einrichtungen mit dem Erhalt des Schulstandortes eng verflochten seien.
Brendel-Fischer, Mitglied im Bildungsausschuss des Bayerischen Landtags: „Damit wird deutlich, dass Bayern zur Standortgarantie für kleine eigenständige Grundschulen steht und sich offen für temporäre Zwischenlösungen zeigt“. Die Bayreuther Abgeordnete hatte sich sofort nach Bekanntwerden der angedachten Schließung der Grundschule am 17.08.2020 an Staatsminister Dr. Piazolo gewandt.
Ihr sei bewusst, so Brendel-Fischer, dass die mutigen Investitionen der Gemeinde Schnabelwaid in Sachen Baulanderschließung und Stärkung der vorschulischen Einrichtungen mit dem Erhalt des Schulstandortes eng verflochten seien.
Vororttermin an der Schuhmühle in Weidenberg; Brendel-Fischer begleitet WWA Hof
Weidenberg
25.08.2020
Intransparenz, Mutmaßungen und Ungerechtigkeiten: Wenn das Wasserwirtschaftsamt bei Betreibern von Wasserkraftanlagen auftaucht, wird oft das Schlimmste befürchtet. Dabei hat die Behörde oft nur ein einziges Ziel: Die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie, die aus ökologischen Gründen die Durchgängigkeit für Fische vorsieht. Wie eine solche Abflussmessung und die Bestimmung des Mindestwassers abläuft, zeigten Mitarbeiter des für Bayreuth zuständigen Wasserwirtschaftsamtes Hof zusammen mit Behördenleiterin Gabriele Merz und der Landtagsabgeordneten Gudrun Brendel-Fischer bei einem Ortstermin an der Schuhmühle in Weidenberg.
Eigentümer Roland Rieß und Sohn Johannes erzeugen dort an einem Ausleitungskanal der Warmen Steinach Energie und speisen den Strom ins öffentliche Netz ein. Dafür hat er gehörig investiert. Allein das Gebäude mit der Turbine habe rund 300.000 Euro gekostet, dazu kamen weitere 40.000 Euro für die gesetzlich geforderte Nachrüstung des Rechens. Bis sich diese Investitionen auch nur ansatzweise rechnen, dauere es mindestens zehn Jahre. Die Schuhmühle ist eine von etwa einem Dutzend solcher Anlagen entlang der Warmen Steinach. Im Zuständigkeitsbereich des Wasserwirtschaftsamtes Hof gebe es über 100 dezentrale Wasserkraftanlagen, so der für den Landkreis Bayreuth zuständige Bauoberrat Boris Roth
Nun ist in der neuen Wasserrahmenrichtlinie gesetzlich festgeschrieben worden, wieviel Wasser im ursprünglichen Bachlauf verbleiben muss, dass dort weiterhin Fische leben können. „Es geht um die Fischdurchlässigkeit“, erläuterte Dr. Martin Mörtl vom Wasserwirtschaftsamt. Zielvorgabe der Wasserrahmenrichtlinie sei es, sämtliche Bachläufe entweder auf natürlichem Weg oder mittels Aufstiegshilfen durchgängig zu gestalten.
Bei der Messung selbst wird mit entsprechendem Gerät die Strömungsgeschwindigkeit ermittelt. Außerdem werden Gewässertiefen gefordert, in denen sich die Fische nicht nur aufhalten können, sondern in denen sie auch vorankommen. So muss laut Verordnung die Durchgängigkeit für Fische an mindestens 300 Tagen im Jahr möglich sein, so Dr. Mörtl. „Wir stellen fest, ob die Wassermenge ausreicht, damit der Fisch seinen Weg findet“, sagte der Biologe. Ist dies nicht der Fall, müsse die Turbine entsprechend umgestellt oder es müssten bauliche Maßnahmen ergriffen werden.
Mörtl stellte auch klar, dass derartige Abflussmessungen und Bestimmungen der Mindestwassermenge nur anlassbezogen stattfinden, also immer dann, wenn der Eindruck entsteht, dass etwas nicht stimmt. Schon allein aus personellen Gründen könne das Wasserwirtschaftsamt keine turnusmäßigen Untersuchungen durchführen.
Auf ein Miteinander zwischen den Betreibern von Wasserkraftanlagen und dem Wasserwirtschaftsamt setzt die Abgeordnete Brendel-Fischer. Im Zweifelsfall gelte es Kompromisse zu finden, so die Parlamentarierin, die regelmäßig die Arbeit der Verwaltung vor Ort begleitet. Bauoberrat Roth vom Wasserwirtschaftsamt bezeichnete den guten ökologischen Zustand aller Gewässer es als oberstes Ziel der Wasserrahmenrichtlinie, schließlich stünden 90 Prozent aller Fischarten in Bayern auf der Roten Liste und seien damit vom Aussterben bedroht.
Das Wasserwirtschaftsamt Hof ist für die Städte und Landkreise Bayreuth, Kulmbach, Hof und Wunsiedel zuständig. Es beschäftigt rund 100 Mitarbeiter vom Wasserbauarbeiter bis zum Chemiker und Biologen. Auch die Flussmeisterstelle in Bayreuth gehört dazu. Zum Aufgabenbereich gehören nach den Worten von Behördenleiterin Merz unter anderem der Ausbau und der Unterhalt von rund 500 Kilometern Gewässern erster und zweiter Ordnung, die Durchführung von wasserrechtlichen Genehmigungsverfahren, die Beratung bei der Abwicklung wasserrechtlicher Förderungen sowie vor dem Hintergrund von zunehmenden Starkregenereignissen das Hochwassermanagement.
Text und Fotos: Stephan Herbert Fuchs
Eigentümer Roland Rieß und Sohn Johannes erzeugen dort an einem Ausleitungskanal der Warmen Steinach Energie und speisen den Strom ins öffentliche Netz ein. Dafür hat er gehörig investiert. Allein das Gebäude mit der Turbine habe rund 300.000 Euro gekostet, dazu kamen weitere 40.000 Euro für die gesetzlich geforderte Nachrüstung des Rechens. Bis sich diese Investitionen auch nur ansatzweise rechnen, dauere es mindestens zehn Jahre. Die Schuhmühle ist eine von etwa einem Dutzend solcher Anlagen entlang der Warmen Steinach. Im Zuständigkeitsbereich des Wasserwirtschaftsamtes Hof gebe es über 100 dezentrale Wasserkraftanlagen, so der für den Landkreis Bayreuth zuständige Bauoberrat Boris Roth
Nun ist in der neuen Wasserrahmenrichtlinie gesetzlich festgeschrieben worden, wieviel Wasser im ursprünglichen Bachlauf verbleiben muss, dass dort weiterhin Fische leben können. „Es geht um die Fischdurchlässigkeit“, erläuterte Dr. Martin Mörtl vom Wasserwirtschaftsamt. Zielvorgabe der Wasserrahmenrichtlinie sei es, sämtliche Bachläufe entweder auf natürlichem Weg oder mittels Aufstiegshilfen durchgängig zu gestalten.
Bei der Messung selbst wird mit entsprechendem Gerät die Strömungsgeschwindigkeit ermittelt. Außerdem werden Gewässertiefen gefordert, in denen sich die Fische nicht nur aufhalten können, sondern in denen sie auch vorankommen. So muss laut Verordnung die Durchgängigkeit für Fische an mindestens 300 Tagen im Jahr möglich sein, so Dr. Mörtl. „Wir stellen fest, ob die Wassermenge ausreicht, damit der Fisch seinen Weg findet“, sagte der Biologe. Ist dies nicht der Fall, müsse die Turbine entsprechend umgestellt oder es müssten bauliche Maßnahmen ergriffen werden.
Mörtl stellte auch klar, dass derartige Abflussmessungen und Bestimmungen der Mindestwassermenge nur anlassbezogen stattfinden, also immer dann, wenn der Eindruck entsteht, dass etwas nicht stimmt. Schon allein aus personellen Gründen könne das Wasserwirtschaftsamt keine turnusmäßigen Untersuchungen durchführen.
Auf ein Miteinander zwischen den Betreibern von Wasserkraftanlagen und dem Wasserwirtschaftsamt setzt die Abgeordnete Brendel-Fischer. Im Zweifelsfall gelte es Kompromisse zu finden, so die Parlamentarierin, die regelmäßig die Arbeit der Verwaltung vor Ort begleitet. Bauoberrat Roth vom Wasserwirtschaftsamt bezeichnete den guten ökologischen Zustand aller Gewässer es als oberstes Ziel der Wasserrahmenrichtlinie, schließlich stünden 90 Prozent aller Fischarten in Bayern auf der Roten Liste und seien damit vom Aussterben bedroht.
Das Wasserwirtschaftsamt Hof ist für die Städte und Landkreise Bayreuth, Kulmbach, Hof und Wunsiedel zuständig. Es beschäftigt rund 100 Mitarbeiter vom Wasserbauarbeiter bis zum Chemiker und Biologen. Auch die Flussmeisterstelle in Bayreuth gehört dazu. Zum Aufgabenbereich gehören nach den Worten von Behördenleiterin Merz unter anderem der Ausbau und der Unterhalt von rund 500 Kilometern Gewässern erster und zweiter Ordnung, die Durchführung von wasserrechtlichen Genehmigungsverfahren, die Beratung bei der Abwicklung wasserrechtlicher Förderungen sowie vor dem Hintergrund von zunehmenden Starkregenereignissen das Hochwassermanagement.
Text und Fotos: Stephan Herbert Fuchs
Koalitionsausschuss-Ergebnisse
München
25.08.2020
Beschulung der Kinder in Schnabelwaid erhalten
Bayreuth
18.08.2020
In einem Schreiben an Kultusminister Dr. Michael Piazolo setzt sich die Bayreuther Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer dafür ein, dass an der Schnabelwaider Grundschule auch im kommenden Schuljahr für die insgesamt 23 Schüler aller vier Jahrgangsstufen Unterricht erteilt werden kann. Die bisher in zwei Kombiklassen beschulten Kinder scheitern aufgrund von Schülerabgängen in der Jahrgangsstufe 3/4 an der erforderlichen Mindestzahl. Auch der alleinige Verbleib der Kombiklasse 1/2 in Schnabelwaid ist nicht genehmigungsfähig. Folglich müssen alle Schnabelwaider Kinder ab September an die Schule nach Creußen.
„Dagegen regt sich Widerstand von Seiten der Eltern, des Bürgermeisters und des Gemeinderates“, sagt Brendel-Fischer, die um die kulturelle Bedeutung der Grundschule Schnabelwaid weiß. Um den Schulstandort aufrechtzuerhalten, bittet sie Staatsminister Piazolo in ihrem Schreiben um Prüfung, ob nicht die gemeinsame Beschulung aller vier Jahrgangsstufen in nur einer Kombiklasse möglich wäre. Es handle sich lediglich um ein Schuljahr, denn danach würden die Schülerzahlen in der Gemeinde wieder steigen, so die Abgeordnete abschließend.
„Dagegen regt sich Widerstand von Seiten der Eltern, des Bürgermeisters und des Gemeinderates“, sagt Brendel-Fischer, die um die kulturelle Bedeutung der Grundschule Schnabelwaid weiß. Um den Schulstandort aufrechtzuerhalten, bittet sie Staatsminister Piazolo in ihrem Schreiben um Prüfung, ob nicht die gemeinsame Beschulung aller vier Jahrgangsstufen in nur einer Kombiklasse möglich wäre. Es handle sich lediglich um ein Schuljahr, denn danach würden die Schülerzahlen in der Gemeinde wieder steigen, so die Abgeordnete abschließend.
30 Gemeinden in Oberfranken profitieren vom Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm
Bayreuth
13.08.2020
„30 Gemeinden in Oberfranken profitieren mit einer Gesamtsumme von 14.373.000 Euro vom Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“, verkündet CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer.
Ein Betrag von 252.000 Euro fließt davon an fünf Gemeinden im Landkreis Bayreuth. Im Stimmkreis der Bayreuther CSU-Politikerin sind das die Gemeinde Warmensteinach und die Stadt Hollfeld, die jeweils 30.000 Euro für den Ortskern- bzw. Altstadtbereich erhalten. Wie Gudrun Brendel-Fischer ausführt, liegt das Augenmerk dieses Förderprogramms auf einer nachhaltigen Innenentwicklung der Kommunen. So werden die Gelder schwerpunktmäßig für die Revitalisierung innerörtlicher Brachflächen zu lebenswerten Quartieren verwendet. Insgesamt umfasst das Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm ein Volumen von 68 Mio. Euro für 242 Städte und Gemeinden.
Ein Betrag von 252.000 Euro fließt davon an fünf Gemeinden im Landkreis Bayreuth. Im Stimmkreis der Bayreuther CSU-Politikerin sind das die Gemeinde Warmensteinach und die Stadt Hollfeld, die jeweils 30.000 Euro für den Ortskern- bzw. Altstadtbereich erhalten. Wie Gudrun Brendel-Fischer ausführt, liegt das Augenmerk dieses Förderprogramms auf einer nachhaltigen Innenentwicklung der Kommunen. So werden die Gelder schwerpunktmäßig für die Revitalisierung innerörtlicher Brachflächen zu lebenswerten Quartieren verwendet. Insgesamt umfasst das Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm ein Volumen von 68 Mio. Euro für 242 Städte und Gemeinden.
Infoblatt "Rückkehr in den Regelbetrieb in der Kinderbetreuung" – Überarbeiteter Rahmen-Hygieneplan Corona
München
13.08.2020
Rückkehr in den Regelbetrieb in der Kinderbetreuung – Überarbeiteter Rahmen-Hygieneplan Corona insbesondere zum Umgang mit Kindern mit leichten Krankheitssymptomen liegt vor.
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Wirtschaftsförderung soll ins RIZ
Bayreuth
10.08.2020
Die Bayreuther Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer regt an, die im Bayreuther Rathaus und im Landratsamt ansässigen Abteilungen für Wirtschaftsförderung in das geplante Regionale Innovationszentrum (RIZ) am Campus zu integrieren.
Das hochkarätig geförderte Projekt, das über die im Herbst 2019 verabschiedete High-Tech-Agenda der Staatsregierung finanziert wird, sowie die Stabstelle und das Studienangebot zum Themenkomplex Entrepreneurship bieten hervorragende Potenziale, sowohl für unternehmerischen Nachwuchs als auch für sich häufende Nachfolgesuche. „Damit ist es bedeutsam für die Zukunft der gesamten Region“, erklärt Brendel-Fischer.
Um Kompetenzen zu bündeln und sich besser mit Innovationsakteuren zu vernetzen, sollten nach Meinung der Abgeordneten auch die Wirtschaftsförderer vor Ort mit in das Gründerzentrum einziehen.
Das hochkarätig geförderte Projekt, das über die im Herbst 2019 verabschiedete High-Tech-Agenda der Staatsregierung finanziert wird, sowie die Stabstelle und das Studienangebot zum Themenkomplex Entrepreneurship bieten hervorragende Potenziale, sowohl für unternehmerischen Nachwuchs als auch für sich häufende Nachfolgesuche. „Damit ist es bedeutsam für die Zukunft der gesamten Region“, erklärt Brendel-Fischer.
Um Kompetenzen zu bündeln und sich besser mit Innovationsakteuren zu vernetzen, sollten nach Meinung der Abgeordneten auch die Wirtschaftsförderer vor Ort mit in das Gründerzentrum einziehen.
Bayerischer Integrationsrat im Landtag stellt das Mimi-Projekt vor
München
07.08.2020
Auf Initiative der Integrationsbeauftragten der Bayerischen Staatsregierung Gudrun Brendel-Fischer fand kürzlich die erste Sitzung des Bayerischen Integrationsrats (BIR) in diesem Jahr im Bayerischen Landtag statt. Eingeladen als eine von drei Referenten/innen war die Bayreuther Vorsitzende des Integrationsbeirats Valentina-Amalia Dumitru, die den rund 35 anwesenden Mitgliedern des BIR das MiMi-Projekt am Standort Bayreuth vorstellte:
Das „MiMi-Gesundheitsprojekt Bayern: Mit Migranten für Migranten (MiMi) – Interkulturelle Gesundheit in Bayern“ verfolgt das Ziel, durch kultursensible und mehrsprachige Aufklärung die Gesundheitskompetenz von Migrant*innen zu fördern. Gefördert wird es vom Bayerischen Gesundheitsministerium im Rahmen der Initiative „Gesund.Leben.Bayern.“ und erhält Unterstützung vom Unternehmen MDS SHARP & DOHME GMBH. Die Stadt Bayreuth ist seit 2019 einer der 15 örtlichen Projektpartner in Bayern und hat MiMi seitdem sehr erfolgreich in der Stadt implementiert:
Wie Valentina Dumitru erklärte, fand von März bis Juni 2019 eine 50-stündige Schulung statt, bei der 22 interessierte und engagierte Migrant*innen zu interkulturellen Gesundheitsmediator*innen ausgebildet wurden. Themen der Schulung, die in Zusammenarbeit mit Expert*innen vor Ort durchgeführt wurde, waren unter anderem „Das deutsche Gesundheitssystem“, „Impfschutz“ und „Diabetes“. Im Anschluss an die Schulung führten die Mediator*innen kultursensible und muttersprachliche Infoveranstaltungen zu diesen Themen in verschiedenen Migrantensettings durch. Besonderes Interesse zeigten die Teilnehmer*innen der Infoveranstaltungen an den Themen „Deutsches Gesundheitssystem“ und „Kindergesundheit“. Für September 2020 ist eine Spezialisierung der Mediator*innen zum Thema „Ernährung und Bewegung bei Kindern und Jugendlichen“ geplant.
Die auf Landesebene tätige Julia Meßmer, Projektkoordinatorin des MiMi-Zentrums für Integration in Bayern (Ethno-Medizinisches Zentrum e. V.), berichtete über aktuelle Projekte der MiMi-Zentrale in München. Sie informierte über das umfassende Angebot an mehrsprachigen Materialien zu dem neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2, über die Arbeit des bayerischen MiMi-Projektes zur Gewaltprävention für Migrant*innen, Flüchtlinge und Familien sowie über das aktuelle Fortbildungsangebot des Zentrums.
Als dritter Redner fungierte Oberstaatsanwalt Klaus-Dieter Hartleb in seiner Funktion als Hate-Speech-Beauftragter der bayerischen Justiz, in die er zum 01.01.2020 bei der Generalstaatsanwaltschaft München zentral für ganz Bayern bestellt wurde. Um Hass und Hetze im Netz in seinen verschiedenen Ausprägungen schlagkräftig zu bekämpfen, koordiniert und unterstützt Klaus-Dieter Hartleb die Arbeit der 22 Sonderdezernenten der örtlichen Staatsanwaltschaften im Hinblick auf die strafrechtliche Bearbeitung solcher Verfahren. Insbesondere wirkt er dabei auf einheitliche Maßstäbe bei der Sachbearbeitung. „Für die Entgegennahme von Strafanzeigen ist übrigens die örtliche Polizeidienststelle zuständig“, betont Gudrun Brendel-Fischer.
Informationen zum MiMi-Projekt zur Gewaltprävention finden Sie unter: www.mimi-gegen-gewalt.de und Informationen zum MiMi-Projekt in Bayern unter: www.mimi.bayern. Erhältlich ist außerdem der Flyer „Coronavirus SARS-CoV-2“ in über 30 Sprachen unter: www.covid-information.org.
Das „MiMi-Gesundheitsprojekt Bayern: Mit Migranten für Migranten (MiMi) – Interkulturelle Gesundheit in Bayern“ verfolgt das Ziel, durch kultursensible und mehrsprachige Aufklärung die Gesundheitskompetenz von Migrant*innen zu fördern. Gefördert wird es vom Bayerischen Gesundheitsministerium im Rahmen der Initiative „Gesund.Leben.Bayern.“ und erhält Unterstützung vom Unternehmen MDS SHARP & DOHME GMBH. Die Stadt Bayreuth ist seit 2019 einer der 15 örtlichen Projektpartner in Bayern und hat MiMi seitdem sehr erfolgreich in der Stadt implementiert:
Wie Valentina Dumitru erklärte, fand von März bis Juni 2019 eine 50-stündige Schulung statt, bei der 22 interessierte und engagierte Migrant*innen zu interkulturellen Gesundheitsmediator*innen ausgebildet wurden. Themen der Schulung, die in Zusammenarbeit mit Expert*innen vor Ort durchgeführt wurde, waren unter anderem „Das deutsche Gesundheitssystem“, „Impfschutz“ und „Diabetes“. Im Anschluss an die Schulung führten die Mediator*innen kultursensible und muttersprachliche Infoveranstaltungen zu diesen Themen in verschiedenen Migrantensettings durch. Besonderes Interesse zeigten die Teilnehmer*innen der Infoveranstaltungen an den Themen „Deutsches Gesundheitssystem“ und „Kindergesundheit“. Für September 2020 ist eine Spezialisierung der Mediator*innen zum Thema „Ernährung und Bewegung bei Kindern und Jugendlichen“ geplant.
Die auf Landesebene tätige Julia Meßmer, Projektkoordinatorin des MiMi-Zentrums für Integration in Bayern (Ethno-Medizinisches Zentrum e. V.), berichtete über aktuelle Projekte der MiMi-Zentrale in München. Sie informierte über das umfassende Angebot an mehrsprachigen Materialien zu dem neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2, über die Arbeit des bayerischen MiMi-Projektes zur Gewaltprävention für Migrant*innen, Flüchtlinge und Familien sowie über das aktuelle Fortbildungsangebot des Zentrums.
Als dritter Redner fungierte Oberstaatsanwalt Klaus-Dieter Hartleb in seiner Funktion als Hate-Speech-Beauftragter der bayerischen Justiz, in die er zum 01.01.2020 bei der Generalstaatsanwaltschaft München zentral für ganz Bayern bestellt wurde. Um Hass und Hetze im Netz in seinen verschiedenen Ausprägungen schlagkräftig zu bekämpfen, koordiniert und unterstützt Klaus-Dieter Hartleb die Arbeit der 22 Sonderdezernenten der örtlichen Staatsanwaltschaften im Hinblick auf die strafrechtliche Bearbeitung solcher Verfahren. Insbesondere wirkt er dabei auf einheitliche Maßstäbe bei der Sachbearbeitung. „Für die Entgegennahme von Strafanzeigen ist übrigens die örtliche Polizeidienststelle zuständig“, betont Gudrun Brendel-Fischer.
Informationen zum MiMi-Projekt zur Gewaltprävention finden Sie unter: www.mimi-gegen-gewalt.de und Informationen zum MiMi-Projekt in Bayern unter: www.mimi.bayern. Erhältlich ist außerdem der Flyer „Coronavirus SARS-CoV-2“ in über 30 Sprachen unter: www.covid-information.org.
Die Förderung der K45 Skisprungschanze wird fortgeführt
Warmensteinach
03.08.2020
„Der Fortführung der Umbau- bzw. Sanierungsmaßnahme der K45 Skisprungschanze in Warmensteinach am Landesleistungszentrum Ski Nordisch im Fichtelgebirge steht nichts im Weg. Eine Förderung der angepassten Maßnahme ist weiterhin gegeben“, freut sich Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer, die Staatsminister Joachim Herrmann in einem Schreiben um diesbezügliche Unterstützung gebeten hatte.
Eine geänderte Bauausführung zur Anpassung an den neuen sportspezifischen Bedarf hatte eine erneute sportfachliche Bewertung durch den Landesausschuss für Leistungssport (kurz LA-L) beim Bayerischen Landessportverband e. V. notwendig gemacht. Wie Sportminister Herrmann nun in seinem Antwortschreiben mitteilte, konnte in der kürzlich stattgefundenen Sitzung des LA-L das vormals positive sportfachliche Votum für die Umbau- und Sanierungsmaßnahme auch vor dem Hintergrund der neuen sportfachlichen Anforderungen bestätigt werden.
Eine geänderte Bauausführung zur Anpassung an den neuen sportspezifischen Bedarf hatte eine erneute sportfachliche Bewertung durch den Landesausschuss für Leistungssport (kurz LA-L) beim Bayerischen Landessportverband e. V. notwendig gemacht. Wie Sportminister Herrmann nun in seinem Antwortschreiben mitteilte, konnte in der kürzlich stattgefundenen Sitzung des LA-L das vormals positive sportfachliche Votum für die Umbau- und Sanierungsmaßnahme auch vor dem Hintergrund der neuen sportfachlichen Anforderungen bestätigt werden.
Unterrichtsversorgung an der Luitpoldschule sicherstellen
Bayreuth
31.07.2020
Wie CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer vom Büro des Staatsministers Dr. Michael Piazolo erfahren hat, wird wegen der angespannten Personalsituation an einer Lösung für die Bayreuther Luitpoldschule gearbeitet. Als Mitglied im Bildungsausschuss des Bayerischen Landtags hatte sie Anfang der Woche in einem Schreiben an den Kultusminister angeregt, aufgrund des hohen Migrationsanteils über eine deutlich bessere Ausstattung mit Drittkräften die Lehrerschaft an der Schule zu verstärken.
„Leider werden uns auch in diesem Jahr wieder einige fertig ausgebildete Lehrkräfte nach Sachsen und Thüringen verlassen, weil sie die ihnen zugewiesenen Planstellen in Oberbayern nicht annehmen wollen, so Brendel-Fischer. „Dieser Trend wird die Knappheit an Grund- und Mittelschullehrkräften weiterhin verschärfen“.
Staatsminister Piazolo setzt nun auf die Gewinnung von sogenannten Teamlehrkräften, die insbesondere den möglichen Ausfall von Lehrerinnen und Lehrern mit Covid19-Risikostatus ausgleichen helfen.
Nähere Informationen gibt es unter:
https://www.km.bayern.de/lehrer/meldung/7028/jetzt-als-team-lehrkraft-die-bayerischen-schulen-unterstuetzen.html
„Leider werden uns auch in diesem Jahr wieder einige fertig ausgebildete Lehrkräfte nach Sachsen und Thüringen verlassen, weil sie die ihnen zugewiesenen Planstellen in Oberbayern nicht annehmen wollen, so Brendel-Fischer. „Dieser Trend wird die Knappheit an Grund- und Mittelschullehrkräften weiterhin verschärfen“.
Staatsminister Piazolo setzt nun auf die Gewinnung von sogenannten Teamlehrkräften, die insbesondere den möglichen Ausfall von Lehrerinnen und Lehrern mit Covid19-Risikostatus ausgleichen helfen.
Nähere Informationen gibt es unter:
https://www.km.bayern.de/lehrer/meldung/7028/jetzt-als-team-lehrkraft-die-bayerischen-schulen-unterstuetzen.html
Bayreuth-Stadt und Land muss sich gegen Bahnpläne durchsetzen
Bayreuth
30.07.2020
Die CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer, die auch stellvertretende CSU-Bezirksvorsitzende in Oberfranken ist, wird den aktuellen Planungsstand des Bahnprojektes Deutschland-Takt auf keinen Fall akzeptieren.
„Wir werden nicht zulassen, dass Bayreuth und die Region aufs Abstellgleis geschoben werden,“ so Brendel-Fischer. Die Stadt Bayreuth ist weltbekannte Richard-Wagner-Festspielstadt, hat durch das Markgräfliche Opernhaus Weltkulturerbestatus und ist Sitz einer wachsenden Universität mit hohem Internationalisierungsanteil. Da muss es selbstverständlich sein, dass sie gut mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu erreichen ist.
Aber nicht nur für den Tourismus ist eine ausgebaute Bahnverbindung essentiell. Da in der Region um Bayreuth auch viele Logistikfirmen angesiedelt sind, ist für einen modernen verkehrs- und umweltgerechten Warenversand der Bahnausbau unbedingt von Nöten. Eine Kappung der Verbindung läuft völlig gegen die Bedürfnisse der Unternehmen und der Bürger.
Auch die CSU-Kreistagsfraktion habe zur Bahnanbindung einen Antrag eingebracht, in dem sie eine ausführliche Information und Beratung auf einer Kreistagssitzung mit einem Bahnvertreter fordert. Hier sollen beispielsweise die Forderungen zum Streckenausbau Nürnberg – Schirnding und zum zweiten Gleis mit Elektrifizierung zwischen Schnabelwaid und Bayreuth vorgetragen werden.
„Wir werden uns mit aller Entschlossenheit für einen bedarfsgerechten Bahnausbau für Bayreuth und die Region einsetzen. Hierfür nehmen wir auch den Bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder, Verkehrsministerin Kerstin Schreyer und den Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer mit ins Boot. Alle drei werden von uns hören.“
„Wir werden nicht zulassen, dass Bayreuth und die Region aufs Abstellgleis geschoben werden,“ so Brendel-Fischer. Die Stadt Bayreuth ist weltbekannte Richard-Wagner-Festspielstadt, hat durch das Markgräfliche Opernhaus Weltkulturerbestatus und ist Sitz einer wachsenden Universität mit hohem Internationalisierungsanteil. Da muss es selbstverständlich sein, dass sie gut mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu erreichen ist.
Aber nicht nur für den Tourismus ist eine ausgebaute Bahnverbindung essentiell. Da in der Region um Bayreuth auch viele Logistikfirmen angesiedelt sind, ist für einen modernen verkehrs- und umweltgerechten Warenversand der Bahnausbau unbedingt von Nöten. Eine Kappung der Verbindung läuft völlig gegen die Bedürfnisse der Unternehmen und der Bürger.
Auch die CSU-Kreistagsfraktion habe zur Bahnanbindung einen Antrag eingebracht, in dem sie eine ausführliche Information und Beratung auf einer Kreistagssitzung mit einem Bahnvertreter fordert. Hier sollen beispielsweise die Forderungen zum Streckenausbau Nürnberg – Schirnding und zum zweiten Gleis mit Elektrifizierung zwischen Schnabelwaid und Bayreuth vorgetragen werden.
„Wir werden uns mit aller Entschlossenheit für einen bedarfsgerechten Bahnausbau für Bayreuth und die Region einsetzen. Hierfür nehmen wir auch den Bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder, Verkehrsministerin Kerstin Schreyer und den Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer mit ins Boot. Alle drei werden von uns hören.“
Städtebaufördermittel für Bayreuther Stadtteile Insel-St. Georgen und Hammerstatt
Bayreuth
30.07.2020
Wie CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer mitteilt, kommen für zwei gelungene Städtebaufördermaßnahmen in Bayreuth nun die Auszahlungen zum Tragen.
Über das Programm „Sozialer Zusammenhalt“, das zur Wohn- und Lebensqualität für alle Generationen beitragen soll, beträgt die Förderung für den Stadtteil Insel/St. Georgen 1.100.000 Euro und für die Hammerstatt 800.000 Euro.
„Die Insel ist nicht mehr zu erkennen, die modernen Mehrfamilienhäuser haben einen attraktiven Stadtteil entstehen lassen, auf den die Bewohner stolz sind“, betont Brendel-Fischer.
Über das Programm „Sozialer Zusammenhalt“, das zur Wohn- und Lebensqualität für alle Generationen beitragen soll, beträgt die Förderung für den Stadtteil Insel/St. Georgen 1.100.000 Euro und für die Hammerstatt 800.000 Euro.
„Die Insel ist nicht mehr zu erkennen, die modernen Mehrfamilienhäuser haben einen attraktiven Stadtteil entstehen lassen, auf den die Bewohner stolz sind“, betont Brendel-Fischer.
Kreisstraße BTs 6 Ochsenhut erhält Förderung
Bayreuth
28.07.2020
Sehr erfreut zeigt sich die Bayreuther CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer über die Nachricht von Verkehrs- und Bauministerin Kerstin Schreyer, dass das Bauvorhaben der Kreisstraße BTs 6 Ortsdurchfahrt Bayreuth, Kreuzungsumbau Königsallee/Ochsenhut zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse als förderfähig nach dem Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz anerkannt wurde. Von den veranschlagten Gesamtkosten in Höhe von 750.000 Euro sind voraussichtlich ca. 360.000 Euro zuwendungsfähig. Wie Brendel-Fischer mitteilt, beträgt die Festbetragsfördersumme 220.000 Euro bei vollständiger Verwirklichung der Maßnahme.
Staatspreis für überragenden Ausbildungsabschluss an der Pegnitzer Berufsschule für Michael Jerg
Pegnitz
23.07.2020
Für seinen herausragenden Ausbildungsabschluss im Metallbereich an der Staatlichen Berufsschule Pegnitz ist Michael Jerg aus Coburg mit einem Staatspreis ausgezeichnet worden. Die dazugehörige Urkunde und eine kleine Anerkennung überreichte die Bayreuther CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer bei einer kleinen Feierstunde. Michael Jerg, der bei dem namhaften Druckluftspezialisten Kaeser Kompressoren in Coburg tätig ist, erreichte den Traumnotenschnitt von 1,0.
Der Freistaat Bayern ehrt alle Absolventen, die im Abschlusszeugnis der Berufsschule einen Gesamtnotendurchschnitt bis 1,5 erreicht haben, für ihre hervorragenden schulischen Leistungen mit einer Staatspreisurkunde. Für Schüler mit einem Schnitt von 1,0 gibt es zudem eine kleine Anerkennung in Form eines Geldbetrages.
Text und Fotos: Stephan Herbert Fuchs
Der Freistaat Bayern ehrt alle Absolventen, die im Abschlusszeugnis der Berufsschule einen Gesamtnotendurchschnitt bis 1,5 erreicht haben, für ihre hervorragenden schulischen Leistungen mit einer Staatspreisurkunde. Für Schüler mit einem Schnitt von 1,0 gibt es zudem eine kleine Anerkennung in Form eines Geldbetrages.
Text und Fotos: Stephan Herbert Fuchs
Festspielsanierung muss weitergehen
Bayreuth
23.07.2020
Wie die Bayreuther CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer nach einem Vor-Ort-Termin am Festspielhaus zusammen mit ihrer Bundestagskollegin Dr. Silke Launert und der Haushaltspolitikerin MdB Patricia Lips mitteilt, wird sie sich bei der Bayerischen Staatsregierung für eine bestmögliche Förderung weiterer Bauabschnitte der notwendigen Gesamtsanierung am Festspielhaus und der erforderlichen Nebengebäude einsetzen. In einer Finanzierungsvereinbarung vom 11.09.2013 hatte sich der Freistaat mit einem Drittel an einem 30-Mio.-Euro-Finanzierungspaket beteiligt. Dieses wird aktuell verbaut.
„Nun gilt es „die großen Brocken“ anzugehen“, erklärt Brendel-Fischer. „Ich bin sicher, dass nicht nur meiner Kollegin Launert und mir die weit über Bayern und Deutschland hinausgehende Bedeutung der Bayreuther Festspiele bewusst ist und dass es gelingen wird über mehrere Haushaltsjahre hinweg ein gutes Gesamtpaket für Bayreuth zu schnüren. Unser Ministerpräsident Dr. Markus Söder ist mit diesem Anliegen vertraut. Er weiß, welch große Alleinstellung mit den Bayreuther Festspielen verbunden ist“.
„Nun gilt es „die großen Brocken“ anzugehen“, erklärt Brendel-Fischer. „Ich bin sicher, dass nicht nur meiner Kollegin Launert und mir die weit über Bayern und Deutschland hinausgehende Bedeutung der Bayreuther Festspiele bewusst ist und dass es gelingen wird über mehrere Haushaltsjahre hinweg ein gutes Gesamtpaket für Bayreuth zu schnüren. Unser Ministerpräsident Dr. Markus Söder ist mit diesem Anliegen vertraut. Er weiß, welch große Alleinstellung mit den Bayreuther Festspielen verbunden ist“.
Bürgermeister diskutierten mit der Spitze des Wasserwirtschaftsamtes
Bindlach
10.07.2020
Die Sanierung von Trink- und Abwasseranlagen wird in Bayern auch in den kommenden Jahren weiterhin gefördert. Das hat die CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer bei einem Informationsgespräch mit zahlreichen Bürgermeistern aus dem Landkreis und der Spitze des für Bayreuth zuständigen Wasserwirtschaftsamtes Hof in der Bindlacher Bärenhalle zugesagt. Sie nahm dabei Bezug auf einen Beschluss des Landtags, die „Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben“, kurz „RZWas“ nach 2021 um weitere vier Jahre zu verlängern.
Die damit gefundene Lösung zeige für die Gemeinden gute Perspektiven auf, sagte die Abgeordnete. Ziel sei es, für die Gemeinschaftsaufgabe der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung frühzeitig Planungssicherheit zu bekommen. Die „RZWas“ soll auch in Zukunft wichtige Impulse für nachhaltige Investitionen in die kommunale Infrastruktur liefern. Die Sicherstellung der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung vor Ort müsse dabei höchste Priorität haben.
Deshalb soll auch das jährliche Finanzvolumen mindestens im bisherigen Umfang beibehalten werden. Brendel-Fischer verschwieg dabei aber auch nicht, dass sie sich einen längeren Zeitraum von sechs, statt der beschlossenen vier Jahre gewünscht hätte. Notwendig seien auch gute Übergangslösungen um die nach der bisherigen „RZWas“ bereits begonnen oder angestoßene Projekte sicher zu Ende führen zu können.
Details über die zukünftige Förderung müssen nach den Worten von Behördenleiterin Gabriele Merz und dem für den Landkreis Bayreuth zuständigen Bauoberrat Boris Roth erst festgelegt werden. Dabei sollen Rahmenbedingungen gelten, die die Finanzierung auf langfristige Sicht sicherstellen. Unter anderem soll das Finanzvolumen einzelner Projekte auf eine Million Euro pro Jahr und Kommune gedeckelt wird. Vorliegende Förderanträge könnten von den Wasserwirtschaftsämtern nun weiter bearbeitet werden. Roth: „Eine sichere Wasserversorgung ist für uns alle das A und O.“
Ein weiteres wichtiges Thema ist laut Bauoberrat Roth die Durchführung der Wasserrahmenrichtlinie, deren oberstes Ziel ein guter ökologischer Zustand aller unserer Gewässer ist. Roth gab dabei auch zu bedenken, dass 90 Prozent aller Fischarten in Bayern auf der Roten Liste stehen, also vom Aussterben bedroht sind. Das zeige, dass es immensen Handlungsbedarf gebe. Abhilfe geschaffen werden soll etwa durch eine enge Zusammenarbeit mit der Landwirtschaft oder durch den Bau von Umgehungsbächen und Fischlaufstegen, um die Durchgängigkeit zu verbessern. Entsprechende Umsetzungskonzepte und Strukturmaßnahmen fördere der Freistaat mit 75 Prozent.
Das Wasserwirtschaftsamt Hof ist für die Städte und Landkreise Bayreuth, Kulmbach, Hof und Wunsiedel zuständig. Es beschäftigt rund 100 Mitarbeiter vom Wasserbauarbeiter bis zum Chemiker und Biologen. Auch die Flussmeisterstelle in Bayreuth gehört dazu. Zum Aufgabenbereich gehören nach den Worten von Behördenleiterin Merz unter anderem der Ausbau und der Unterhalt von rund 500 Kilometern Gewässern erster und zweiter Ordnung, die Durchführung von wasserrechtlichen Genehmigungsverfahren, die Beratung bei der Abwicklung wasserrechtlicher Förderungen sowie vor dem Hintergrund von zunehmenden Starkregenereignissen das Hochwassermanagement.
Text: Stephan Herbert Fuchs
Die damit gefundene Lösung zeige für die Gemeinden gute Perspektiven auf, sagte die Abgeordnete. Ziel sei es, für die Gemeinschaftsaufgabe der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung frühzeitig Planungssicherheit zu bekommen. Die „RZWas“ soll auch in Zukunft wichtige Impulse für nachhaltige Investitionen in die kommunale Infrastruktur liefern. Die Sicherstellung der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung vor Ort müsse dabei höchste Priorität haben.
Deshalb soll auch das jährliche Finanzvolumen mindestens im bisherigen Umfang beibehalten werden. Brendel-Fischer verschwieg dabei aber auch nicht, dass sie sich einen längeren Zeitraum von sechs, statt der beschlossenen vier Jahre gewünscht hätte. Notwendig seien auch gute Übergangslösungen um die nach der bisherigen „RZWas“ bereits begonnen oder angestoßene Projekte sicher zu Ende führen zu können.
Details über die zukünftige Förderung müssen nach den Worten von Behördenleiterin Gabriele Merz und dem für den Landkreis Bayreuth zuständigen Bauoberrat Boris Roth erst festgelegt werden. Dabei sollen Rahmenbedingungen gelten, die die Finanzierung auf langfristige Sicht sicherstellen. Unter anderem soll das Finanzvolumen einzelner Projekte auf eine Million Euro pro Jahr und Kommune gedeckelt wird. Vorliegende Förderanträge könnten von den Wasserwirtschaftsämtern nun weiter bearbeitet werden. Roth: „Eine sichere Wasserversorgung ist für uns alle das A und O.“
Ein weiteres wichtiges Thema ist laut Bauoberrat Roth die Durchführung der Wasserrahmenrichtlinie, deren oberstes Ziel ein guter ökologischer Zustand aller unserer Gewässer ist. Roth gab dabei auch zu bedenken, dass 90 Prozent aller Fischarten in Bayern auf der Roten Liste stehen, also vom Aussterben bedroht sind. Das zeige, dass es immensen Handlungsbedarf gebe. Abhilfe geschaffen werden soll etwa durch eine enge Zusammenarbeit mit der Landwirtschaft oder durch den Bau von Umgehungsbächen und Fischlaufstegen, um die Durchgängigkeit zu verbessern. Entsprechende Umsetzungskonzepte und Strukturmaßnahmen fördere der Freistaat mit 75 Prozent.
Das Wasserwirtschaftsamt Hof ist für die Städte und Landkreise Bayreuth, Kulmbach, Hof und Wunsiedel zuständig. Es beschäftigt rund 100 Mitarbeiter vom Wasserbauarbeiter bis zum Chemiker und Biologen. Auch die Flussmeisterstelle in Bayreuth gehört dazu. Zum Aufgabenbereich gehören nach den Worten von Behördenleiterin Merz unter anderem der Ausbau und der Unterhalt von rund 500 Kilometern Gewässern erster und zweiter Ordnung, die Durchführung von wasserrechtlichen Genehmigungsverfahren, die Beratung bei der Abwicklung wasserrechtlicher Förderungen sowie vor dem Hintergrund von zunehmenden Starkregenereignissen das Hochwassermanagement.
Text: Stephan Herbert Fuchs
Städtebaufördermittel für den Stimmkreis Bayreuth
Bayreuth
09.07.2020
Das Bayerische Städtebauförderungsprogramm 2020 ist aufgestellt. Die Bayreuther CSU-Landtagsabgeordnete freut sich, dass in Oberfranken 138 Maßnahmen in 95 Kommunen mit einer Summe in Höhe von 84.205.000 Euro gefördert werden.
Im Stimmkreis der Abgeordneten sind dabei:
Creußen: Altstadt, 135.000 €
Gesees: Ortsmitte, 60.000 €
Hummeltal: Einzelvorhaben Pittersdorf, 108.000 €
Mistelbach: Ortskern, 90.000 €
Bayreuth: Innen statt Außen Altstadtkern, 1.600.000 €
Goldkronach: Innen statt Außen Ortskern, 216.000 €
Hollfeld: Innen statt Außen Altstadt, 184.000 €
Mistelbach: Innen statt Außen Ortskern, 104.000 €
Pegnitz: Innen statt Außen Trockau, 45.000 €
Pottenstein: Innen statt Außen Ortskern, 620.000 €
Waischenfeld: Innen statt Außen Innenstadt, 124.000 €
Warmensteinach: Innen statt Außen Ortskern, 224.000 €
Pegnitz: Flächenentsiegelung Ortskern, 480.000 €
Insgesamt stehen in diesem Jahr bayernweit Fördermittel in Höhe von 191 Mio. Euro für 406 Städte und Gemeinden zur Verfügung.
Im Stimmkreis der Abgeordneten sind dabei:
Creußen: Altstadt, 135.000 €
Gesees: Ortsmitte, 60.000 €
Hummeltal: Einzelvorhaben Pittersdorf, 108.000 €
Mistelbach: Ortskern, 90.000 €
Bayreuth: Innen statt Außen Altstadtkern, 1.600.000 €
Goldkronach: Innen statt Außen Ortskern, 216.000 €
Hollfeld: Innen statt Außen Altstadt, 184.000 €
Mistelbach: Innen statt Außen Ortskern, 104.000 €
Pegnitz: Innen statt Außen Trockau, 45.000 €
Pottenstein: Innen statt Außen Ortskern, 620.000 €
Waischenfeld: Innen statt Außen Innenstadt, 124.000 €
Warmensteinach: Innen statt Außen Ortskern, 224.000 €
Pegnitz: Flächenentsiegelung Ortskern, 480.000 €
Insgesamt stehen in diesem Jahr bayernweit Fördermittel in Höhe von 191 Mio. Euro für 406 Städte und Gemeinden zur Verfügung.
Hilfen für unsere Schaustellerbetriebe
Bayreuth
08.07.2020
In einem brandeiligen Schreiben bat die Bayreuther CSU-Abgeordnete Gudrun Brendel-Fischer diese Woche Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger um dringende Unterstützung des bayerischen Schaustellergewerbes. Sie kritisiert in diesem Brief, dass für die Soforthilfe und für die Überbrückungshilfe beim Personal als Bezugstermin der 29. Februar 2020 herangezogen wurde, ein Tag, der keinesfalls repräsentativ für die vielfältigen Aktivitäten und den damit verbundenen Personalbestand der Schausteller steht. „Im Februar gibt es kaum Veranstaltungen, allenfalls einen Lichtmessmarkt. Der Personalbestand befindet sich an einem solchen Stichtag auf dem Tiefpunkt und spiegelt nicht den Bedarf über das gesamte Jahr wider“, erklärt Brendel-Fischer. Auch ein Unternehmerlohn werde nicht anerkannt, und selbst die KfW und die LfA würden bei Darlehensverhandlungen den 29. Februar heranziehen. „Vollkommen unrealistisch“, stellt die Abgeordnete fest, die im engen Austausch mit den Schaustellern im Stimmkreis steht, die allesamt hoffen, dass sie wenigstens noch die Herbst- und Weihnachtsveranstaltungen in diesem Jahr durchführen können. „Unsere Schausteller verkörpern die bayerische Lebensart, sie bringen mit ihrem Angebot Freude in unser Leben, sie sind Arbeitgeber und gehören zu unserem Mittelstand. Ihnen eine wirkliche wirtschaftliche Perspektive zu bieten, ist Auftrag unserer Staatsregierung“, appelliert Brendel-Fischer an Staatsminister Aiwanger.
RZWas-Härtefallförderung auch nach 2021
München
07.07.2020
Um weitere vier Jahre soll die Härtefallförderung nach den Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas) verlängert und optimiert werden. „Mit einem Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Fraktion gemeinsam mit dem Koalitionspartner Freie Wähler dafür ein“, verkündet die Bayreuther CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer. Dabei werden die Auszahlungen der Zuwendungen haushaltsabhängig auf 1 Mio. Euro pro Gemeinde und Jahr gedeckelt. Insgesamt können bis zu 3 Mio. Euro für Projekte für Verbundleitungen und Anlagensanierungen beantragt werden. Die Härtefallschwellen für die Förderung bleiben unverändert, jedoch werden künftig nur Kommunen mit bis zu 20.000 Einwohner unterstützt. Die Abgeordnete hatte sich bereits in der letzten Legislaturperiode maßgeblich um das Programm bemüht, da insbesondere in Oberfranken zahlreiche Altanlagen Sanierungsbedarfe ausweisen, denn der Regierungsbezirk war einer der Ersten, in dem sich die Gemeinden um geordnete Abwasserentsorgung gekümmert haben. Der Antrag wird am Donnerstag im Plenum des Landtags beschlossen. „Ziel ist, die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel bestmöglich in ländlichen und strukturschwachen Gebieten zu verteilen“, erklärt Brendel-Fischer.
RZWas wird verlängert
München
06.07.2020
Wie die Bayreuther CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer mitteilt, haben sich die Spitzen der Bayerischen Regierungsfraktionen darauf geeinigt das Förderprogramm RZWas weiterlaufen zu lassen und vor allem über 2021 hinaus zu verlängern. Dies ist vor allem für viele oberfränkische Kommunen bedeutsam, die dringliche Sanierungsmaßnahmen planen. Nähere Informationen wird es am kommenden Freitag bei einem Austausch der Bürgermeister mit der Chefin des Wasserwirtschaftsamtes Hof geben, zu dem Brendel-Fischer eingeladen hat.
