Wenn ich meinen Antrieb und meine Antreiber/innen nicht hätte ...

So entspannt verläuft mein Tag selten!

Politik ist immer in Bewegung, aber die Bodenhaftung darf man nie verlieren!

Wie sicher ist mein Arbeitsplatz? Werden meine Kinder nach ihrer Ausbildung Arbeit finden? Und werden sie es einmal besser haben als ich? Arbeit dient dem Lebensunterhalt, aber auch dem Lebensinhalt. Deshalb brauchen wir eine starke und zukunftsfähige Wirtschaft – so wie in Bayern.

„Der Umbau und Ausbau des Redoutenhauses zum Opernhausmuseum kann weitergehen“, freut sich die Bayreuther CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer. In der Sitzung des Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen heute im Bayerischen Landtag wurde der 2. Bauabschnitt mit Teilkosten in Höhe von 10.400.000 Euro genehmigt. Im Mittelpunkt des Planungskonzeptes stehen die musealen Belange und die notwendigen Besuchereinrichtungen wie Kassenbereich, Garderobe und barrierefreie Toilette bis zur geordneten Führung durch das Museum im Rahmen eines Rundganges, der das Markgräfliche Opernhaus einbindet. „Damit wird ein weiteres touristisches Highlight für die Besucher und Einwohner der Stadt Bayreuth entstehen“, ist Gudrun Brendel-Fischer überzeugt. „Vor zwanzig Jahren hätte sich noch keiner vorstellen können, dass das Markgräfliche Opernhaus zum UNESCO-Weltkulturerbe aufsteigen wird. Aber genau diesem glücklichen Umstand ist es nun zu verdanken, dass auch ein Welterbe-Informationszentrum eingerichtet wird.“

Vom Konzept der Öko-Modellregionen sind beide Politikerinnen überzeugt. Die Bayerische Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber und die CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer, die die Staatsministerin erst kürzlich für eine Veranstaltung nach Bayreuth geholt hatte. Sie lobten beide die sehr erfolgreiche Kommunale Allianz der ILE A9.

Für die Schaffung einer Ökomodell-Region im Landkreis Bayreuth, speziell für dieses Projekt, hatte sich Gudrun Brendel-Fischer in der Vergangenheit schwer eingesetzt und auch die Ministerin um Unterstützung gebeten. Jetzt gilt es, die Konzepteinreichung abzuwarten.

„Ob ein Projekt erfolgreich ist oder nicht, hängt immer von einem guten Zusammenwirken aller Beteiligten vor Ort ab. Von den Bürgern, der Wirtschaft und von der Politik“, betont Brendel-Fischer. Nur so lasse sich beispielsweise die Produktion ökologischer Lebensmittel, das Bewusstsein der Menschen für Regionalität, Ökologie und Nachhaltigkeit in den Regionen voranbringen.

Sie freue sich, dass Staatsministerin Kaniber die Förderung der bestehenden Öko-Modellregionen verlängert und auch einen neuen Wettbewerb gestartet habe. „Damit können weitere Regionen staatlich anerkannte Öko-Modellregionen werden“, sagt sie.


 

Mit Staatsministerin Melanie Huml besuchte die Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer die Sanaklinik in Pegnitz.
Dazu eingeladen hatte sie Aktive aus Selbsthilfegruppen in der Region.

Die Gesundheitsministerin Melanie Huml berichtete über die laufenden Anreizprogramme für die Niederlassung  von ärztlichem Nachwuchs in den ländlichen Räumen und die bereits beschlossene Medizinerausbildung in Oberfranken.

Die Anerkennungsprämie von 1000 Euro für niedergelassene Hebammen und der politische Einsatz für die Übernahme der hohen Haftpflichtprämien waren weitere Themen.

Eine gute Botschaft war die Information, dass das Landespflegegeld anrechnungsfrei bleibt. 

Erst schreiben, lesen und rechnen, dann die digitale Bildung: Für den bayerischen Unterrichts- und Kultusminister Bernd Sibler steht diese Reihenfolge an erster Stelle. Trotzdem investiere der Freistaat derzeit massiv in das digitale Klassenzimmer. „Nicht weil es pseudomodern ist, sondern, um den Unterricht besser zu machen“, so Sibler bei einem Kontaktgespräch mit Schulleitern, Lehrkräften und Elternvertretern, zu dem die Bayreuther Landtagsabgeordnete und Ehrenamtsbeauftragte der Staatsregierung, Gudrun Brendel-Fischer, nach Pegnitz eingeladen hatte.

„Sie erleben einen entspannten Kultusminister“, sagte Sibler zum Start des Schuljahres 2018/2019. 4300 neue Lehrer seien als Beamte eingestellt worden, 850 zusätzliche mobile Reserven. Jede, durch Pensionierung frei gewordene Planstelle habe wieder besetzt werden können. Dazu konnte der Minister steigende oder zumindest stabile Schülerzahlen vermelden. Auch in Oberfranken seien die Zahlen mit konstant rund 8600 ABC-Schützen nicht mehr rückläufig. Dazu komme, dass 92 Prozent der rund 115000 staatlichen Lehrer verbeamtet seien. Nicht zuletzt habe sein Ministerium mit 700 zusätzlichen Studienplätzen für das Lehramt an Grundschulen auf die wieder ansteigenden Geburtenzahlen reagiert. Alles in allem eine klare Erfolgsbilanz, die der Bildungsminister vorlegen konnte.

Ruhe eingekehrt sei endlich auch mit der Wiedereinführung des neunjährigen Gymnasiums. Das achtjährige Gymnasium wäre machbar gewesen, so Sibler. Doch aufgrund der ständigen Unruhe und Unzufriedenheit sei zuletzt gar nicht mehr über Inhalte diskutiert worden. Neun Jahre Gymnasium bedeute aber auch weitere 1000 neue Planstellen für das Jahr 2025, wenn wieder die 13. Klasse dazukommt.

Was die Digitalisierung angeht, so müsse stets die Technik der Pädagogik dienen, sagte der Minister. Entsprechende Equipments würden mit 90 Prozent gefördert. „Wir denken die Dinge aber vor allem pädagogisch und wollen nicht, dass der Mensch der Technik ausgeliefert ist“, so Sibler, der vor seiner Zeit als Politiker selbst als Lehrer für Deutsch und Geschichte am Gymnasium tätig war.

Keinesfalls auf der Strecke bleiben sollte allerdings die Bildung von Herz und Charakter. „Das sind die Dinge, die den Menschen zum Menschen machen“, sagte er. Deshalb seien unter anderem eine Werteinitiative für die 8. und 9. Jahrgangsstufen, eine Dialektoffensive zur Verankerung der Themen Identität und Heimat, sowie eine Aktion zur Stärkung des Profils des Schulsports an Grundschulen gestartet worden.

Auf den entsprechenden Einwand einer Mutter hin, verteidigte der Minister auch das Angebot von Sexualkundeunterricht an der 4. Klasse. Sibler sprach von einem schwierigen, aber wichtigem Thema. Sexualkundeunterricht erfordere altersgemäße Angebote und die Vermittlung durch didaktische Profis. Dazu habe sein Ministerium eigene Richtlinien erarbeitet. „Sexualkundeunterricht ist in der 4. Klasse gut und richtig untergebracht, wenn das Thema richtig vermittelt wird“, so Sibler.

Zuvor hatte die Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer klargestellt, dass es ihr mit der Veranstaltung um Sachpolitik und nicht um Wahlkampf gehe. Die Stadt Pegnitz habe man deshalb ausgewählt, weil hier alle allgemeinbildenden Schulen vertreten seien. Außerdem gebe es mit der Staatlichen Berufsschule als Besonderheit einen Schwerpunkt für metallverarbeitende Berufe sowie mit der Justizakademie einen ganz wesentlichen Ausbildungsschwerpunkt der bayerischen Justiz.

Text und Fotos: Stephan Herbert Fuchs

Fast 50 Aussteller, so viele wie nie zuvor, hatten sich diesmal am Holztag der Forstbetriebsgemeinschaft im Betzensteiner Ortsteil Weidensees beteiligt. Die Großveranstaltung, die seit 2006 alle zwei Jahre auf dem Gelände des Unternehmens Holzbau Hümmer stattfindet, heißt mittlerweile Wald-Holz-Energietag und gilt mit bis zu 2000 Besuchern als größte Forstmesse der Fränkischen Schweiz.

Im Mittelpunkt stand die Trockenheit der zurückliegenden Monate. Schon der evangelische Pfarrer Ulrich Böhm aus Betzenstein machte sich beim Festgottesdienst unter freiem Himmel seine Gedanken über den Klimawandel. Nach der Regenzeit von Oktober 2017 bis Anfang 2018 und dem trockenen Rekordsommer ab April 2018 bereite der Borkenkäfer jetzt große Sorgen, sagte der Vorsitzende der Forstbetriebsgemeinschaft, Werner Lautner aus Creußen. Die wichtigste Frage der Zukunft für alle Waldbesitzer laute deshalb: „Wie richte ich mich für die Zukunft aus?“. Stabile Mischwälder müssten dabei im Focus stehen.

Dazu riet auch die bayerische Waldkönigin Johanne Gierl. Die Botschafterin der Wälder und der Waldbesitzer aus dem Landkreis Regen sprach sich für multifunktionale Wälder aus, um künftig auf alles vorbereitet zu sein. Dazu benötige es auch starke Partner wie die FBG Pegnitz, damit die Forstbranche optimal aufgestellt ist.

Forstoberrat Udo Wenzel vom Amt für Landwirtschaft in Bayreuth sprach ebenfalls die große Trockenheit an und appellierte an alle Waldbesitzer, gerade jetzt regelmäßige Borkenkäferkontrollen durchzuführen. Die niedrigere Vitalität der Waldbäume führe unweigerlich zu einer höheren Schädlingsgefahr. Nester müssten sofort ausgeräumt und Bäume sollten am besten entrindet werden.

Auf die große Gemeinschaft der rund 700000 Waldbesitzer in Bayern machte die Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer aufmerksam. Viele davon seien gleichzeitig auch Landwirte, gab sie zu bedenken. Der Wald habe deshalb große Bedeutung in Bayern. Auch die Politik habe dies längst erkannt. Beispielsweise seien jetzt wieder neue Försterstellen geschaffen worden. Am Rande ihres Grußwortes sagte Brendel-Fischer auch zu, keinen dritten Nationalparkt in Bayern zu schaffen, sondern stattdessen die Naturparke zu stärken.

Die Natur braucht den Menschen nicht, an diese Tatsache erinnerte Betzensteins 2. Bürgermeister Peter Marschall. Der Wald existiere bereits seit knapp 300 Millionen Jahren und damit länger als der Mensch auf der Erde. Der Bürgermeister mahnte auch den Flächenverbrauch an und rief zu größerer Sensibilität damit auf. Wald sei Erholungsraum, Wirtschaftsfaktor und Energielieferant zugleich, das alles funktioniere aber nur dann, wenn der Wald nicht nur gepflegt, sondern auch bewirtschaftet werde.

Zum Wald-Holz-Energietag gehörten unter anderem spektakuläre Häckselvorführungen, Infostände von Heizungsbauern, Imkern und von der Jägervereinigung Pegnitz. Der Maschinenring Bayreuth-Pegnitz informierte über die Bekämpfung des Maiszünslers mit Hilfe von Drohnen und die Bayerischen Staatsforsten zeigten auf, wie wichtig der Wegebau im Wald ist.

Text und Fotos: Stephan Herbert Fuchs

Radfahren hat große Priorität in der Fränkischen Schweiz. Dabei fördere das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr den Radverkehr ohnehin intensiv, sagte Verkehrsstaatssekretär Josef Zellmeier. „Allein zwischen 2015 und 2019 werden wir insgesamt 200 Millionen Euro in Radwege an Bundes- und Staatsstraßen investieren“, so Zellmeier. Zusammen mit den Landtagsabgeordneten Gudrun Brendel-Fischer und Michael Hofmann, zahlreichen Gemeinde- und Stadträten sowie Behördenvertretern besuchte er geplante, laufende und fertiggestellte Straßen- und Radwegebaumaßnahmen in der Fränkischen Schweiz und in Bayreuth.

Im Waischenfelder Ortsteil Doos nahm Zellmeier in Höhe des Hauses Aufsesstal die Baustelle für den Radweg zwischen Waischenfeld und Doos in Augenschein. Die dreieinhalb Kilometer lange und 2,5 Millionen Euro teure Maßnahme im Talraum der Wiesent wurde heuer begonnen und soll 2019 fertiggestellt werden, so der Bereichsleiter Straßenbau beim Staatlichen Bauamt in Bayreuth, Kurt Schnabel. „Wir sind absolut im Zeitplan“, sagte er. Schnabel sprach von einem wichtigen Lückenschluss. Sowohl von Doos aus ins Rabenecker Tal, als auch von Plankenfels in Richtung Bayreuth und Behringersmühle gebe es bereits nutzbare Radnetze.

Danach informiert sich Zellmeier über die Planung für den straßenbegleitenden Radweg entlang der Bundesstraße B470 zwischen Tüchersfeld und Behringersmühle. Für den 2,4 Kilometer langen Radwegabschnitt erstellt das zuständige Staatliche Bauamt Bayreuth derzeit die Planfeststellungsunterlagen. Die Anforderungen seien im Talraum der Püttlach ähnlich wie im Talraum der Wiesent, erläuterte Schnabel. Für den zweiten geplanten Bauabschnitt zwischen Behringersmühle und Kohlstein soll die Planfeststellung ebenfalls bis zum Jahresende stehen.

Die Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer begrüßte, dass die Fränkische Schweiz noch fahrradfreundlicher werden soll. Die Lückenschlüsse im Radwegenetz bedeuteten nicht nur für die einheimische Bevölkerung mehr Sicherheit und Lebensqualität, sondern seien auch für die touristische Erschließung und Vermarktung von größter Bedeutung. Die Verknüpfung überörtlicher Netze soll deshalb verstärkt vorangetrieben werden, sagte Staatssekretär Zellmeier zu.

Weitere Projekte waren der geplante Radweg zwischen Kirchahorn und Oberailsfeld, der als Fördermaßnahme in kommunaler Sonderbaulast realisiert werden soll, und die anstehende Erneuerung der Brücke über den Aßbach westlich von Freiahorn. Das Bauwerk liegt im Zuge der Staatsstraße 2185, die gleichzeitig verlegt und angepasst werden soll. Derzeit wird die Abstimmung zwischen behördlichem Naturschutz, Bachmuschelbeauftragtem und Wasserwirtschaftsamt für die geforderte Brückenöffnung betrieben. Anschließend soll die naturschutzfachliche Planung und die Brückenplanung abgeschlossen werden. Die Gesamtkosten des Projektes betragen 1,9 Millionen Euro. Eine Realisierung wird bis zum Jahr 2021 angestrebt.

Um ein ganz anderes Thema ging es bei einem weiteren Ortstermin von Staatssekretär Zellmeier im Stadtgebiet von Bayreuth. Im Zuge des geplanten Neubaus der Hochbrücke im Industriegebiet Nord fordern die Anwohner und deren Sprecher Ernst Pittroff einen über das gesetzliche Maß hinausgehenden Lärmschutz. Hauptproblem ist nach den Worten von Anwohner Pittroff die überhöhte Geschwindigkeit vieler Autofahrer. Würden sich alle an das Tempo 50 halten, wäre die Lärmbelastung längst nicht so gravierend.Nach den Worten von Thomas Pfeiffer, dem Leiter der Autobahndirektion Nordbayern in Bayreuth, handelt es sich bei dem Neubau der 45 Jahre alten Brücke um eine der größten Maßnahmen seiner Behörde in Bayreuth. Die Kosten seien mit 92 Millionen Euro, die Bauzeit mit vier Jahren veranschlagt.

Text und Fotos: Stephan Herbert Fuchs

Beim Familiennachmittag auf der Kreuzer Kerwa in Bayreuth hat der bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder die Besucher auf die Landtags- und Bezirkstagswahlen am 14. Oktober eingeschworen. „Wir leben in den schwierigsten Zeiten der zurückliegenden 30 Jahre, um Politik zu machen“, sagte Söder vor rund 1000 Menschen im Festzelt. Er warnte vor Experimenten und vor Berliner Verhältnissen im Freistaat. Die CSU habe eine klare strategische Ausrichtung: „Wir müssen die Mitte stärken und die Mitte sind wir“, so Söder bei der Traditionsveranstaltung im Bayreuther Stadtteil Kreuz.

Er stehe für eine Politik, die nicht nur über die Ränder, also über Großverdiener oder Hartz-IV-Bezieher rede, sondern bei der die Mitte im Zentrum steht, sagte Söder bei seiner vierten großen Festzeltveranstaltung an diesem Wochenende. Deutschland sei es noch nie so gut gegangen wie heute, da würde er sich manchmal schon ein wenig mehr Stolz und Dankbarkeit wünschen. Besorgt zeigte sich der Ministerpräsident über die tiefe Spaltung der Gesellschaft, nicht erst seit den Vorgängen in Chemnitz.

In Sachen Zuwanderung habe Bayern vorbildliches geleistet. Von den nahezu einer Million Menschen, die 2015 in unser Land gekommen waren, sei jeder einzelne untergebracht und versorgt worden. Andere Bundesländer wie etwa Berlin seien dazu nicht in der Lage gewesen. Trotzdem könne und dürfe es auf Dauer keine unbegrenzte Zuwanderung geben. „Wer nicht anerkannt ist, wer randaliert oder zum Straftäter geworden ist, der muss das Land wieder verlassen“, machte Söder unmissverständlich klar. Damit künftig schneller entschieden werden könne, habe Bayern Ankerzentren eingeführt.

Söder verteidigte auch die Wiedereinführung der Grenzkontrollen trotz des Schengener Abkommens. „Freiheit ist wichtig, aber der Schutz der eigenen Bevölkerung stehe ebenfalls an oberster Stelle“, so der Ministerpräsident. Denn zur Freiheit gehöre die Sicherheit, sich frei bewegen zu können. Deshalb stehe er für eine starke Polizei ein.

Zuvor hatte auch die Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer vor Experimenten bei der anstehenden Landtagswahl gewarnt. „Ich möchte nicht, dass die Regierungsbildung in München so lange dauert, wie in Berlin“, sagte sie. Die CSU bezeichnete Brendel-Fischer als verlässliche Partei des Ausgleichs, die Politik für alle Generationen mache und gerade für die Region viel Positives auf den Weg gebracht habe.

Diese Auffassung vertrat auch Bayreuths Altoberbürgermeister Dr. Michael Hohl. Für die Menschen in der Region sei großartiges geleistet worden, sagte er. Hohl bedankte sich besonders bei den über 50 ehrenamtlichen Helfern der Kreuzer Kerwa, mit deren Hilfe die letzte Zeltkerwa Bayreuths wieder eine herausragende Veranstaltung geworden sei.

Auf das politische Leben jenseits der großen Landespolitik wies Bezirksrat Dr. Stefan Specht hin. Der Bezirkstag arbeite zwar im Verborgenen, sei aber deshalb nicht weniger wichtig, so Specht. Wenn auch die Tätigkeit des Bezirks als überörtlicher Sozialhilfeträger im Mittelpunkt stehe, so sei der Bezirk auch für die Kultur- und Heimatpflege zuständig und fördere Volksmusik genauso wie Popularmusik, die Bamberger Symphoniker genauso wie die Bayreuther Festspiele. „Auch das ist Heimat“, so Specht.

Text und Fotos: Stephan Herbert Fuchs

Die Dürre des zurückliegenden Sommers, der Wolf in Oberfranken und Leerstände in den Dörfern waren unter anderem Themen eines Kontaktgesprächs mit der bayerischen Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber, zu der die örtliche Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer Vertreter eingeladen hatte. Die Ministerin appellierte dabei insbesondere an die Verbraucher, Lebensmittel aus regionaler Erzeugung mehr wert zu schätzen. Es könne nicht sein, dass ein Liter Mineralwasser mehr kostet als ein Liter Milch. Ebenso wenig sei es zu akzeptieren, wenn auf der Terrasse ein sündhaft teurer Grill steht, aber letztlich nur Billigstfleisch darauf kommt.

Hans Engelbrecht aus Lankendorf sprach von der Trockenheit als dem zentralen Thema. Seinen Worten zufolge sei die Situation sogar noch dramatischer als beim letzten Hitzesommer 2003, weil es diesmal in weiten Teilen Frankens nicht einmal im August Regen gegeben habe. „Keiner weiß, wie es weitergeht, ich befürchte das Schlimmste“, sagte Engelbrecht. Die Futterbeihife sei nur bedingt hilfreich, da es auf dem Markt kein Futter mehr gibt und Importe aus dem Nachbarland Tschechien aufgrund der Afrikanischen Schweinepest nicht möglich sind. Um die Viehbestände aktuell reduzieren zu können, schlug Engelbrecht Exportbeihilfen vor.

Die Dürre sei aber auch in den Wäldern dramatisch, sagte Forstbetriebsleiter Fritz Maier von den Bayerischen Staatsforsten. Eine Folge davon sei, dass sich der Borkenkäfer derzeit rasend schnell ausbreitet. Um den Rohstoff Holz zu konservieren seien dringend Nasslager notwendig, die aufgrund der notwendigen Genehmigungen allerdings schwierig auf den Weg zu bringen seien. Bei Nasslagern handelt es sich um Aufbewahrungsorte für eingeschlagenes Holz, bei dem die Baumstämme künstlich beregnet werden.

Große Sorge bereits aber auch die zunehmende Gegenwart des Wolfes, auch in Oberfranken. Er habe bereits fünf Kälber und ein Rind durch den Wolf verloren, sagte Norbert Böhmer, Mutterkuhhalter aus Plankenfels im Landkreis Bayreuth. Bisherige Schutzmaßnahmen wie Herdenschutzhunde oder die Errichtung von Zäunen seien nicht nur aufwändig und teuer, sondern auch nutzlos. Deshalb müsse die Politik entscheiden, ob sie in Bayern weiterhin Weidetierhaltung möchte oder lieber die Ansiedlung des Wolfes. Ministerin Kaniber räumte ein, dass die Risse täglich mehr werden. Deshalb könne der Wolf künftig schon beim ersten Zugriff „entnommen“ werden, wenn er die Scheu verliert und sich dem Menschen nähert. Kaniber kritisierte dabei auch, dass der Tierschutzgedanke stets auf Seiten des Wolfes sei.

Nach den Worten der Landwirtschaftsministerin werde der ländliche Raum der Gewinner der Zukunft sein. Schon jetzt platzten die Städte in den Metropolregionen aus allen Nähten. Der Druck auf das Land werde enorm sein, wenn die Menschen Wohnraum suchen, sagte Kaniber. Das neue Förderprogramm „Innen statt außen“ der Bayerischen Staatsregierung soll deshalb die Dörfer fit für die Zukunft machen, indem insbesondere leerstehende Gebäude und Brachen wieder nutzbar gemacht und dadurch Flächen gespart werden. Die zentrale Rolle zum Leben auf dem Land werde allerdings die Landwirtschaft einnehmen, zeigte sich die Ministerin überzeugt. Landwirtschaft stehe für Infrastruktur, Tradition und Kultur, so Kaniber.

Text und Fotos: Stephan Herbert Fuchs

Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer verweist auf den Start der neuen Bayerischen Eigenheimzulage.

Nähere Infos unter http://www.eigenheimzulage.bayern.de/.

Populismus und Hass entschieden entgegenzutreten, dazu hat der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer aufgerufen. „Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gewährleisten das Zusammenleben von uns allen“, sagte Kretschmer beim 15. Bayreuther Kulturgespräch. Der prominente Politiker rief dazu auf, „Angriffe auf das Wahrheitssystem“ miteinander zu verhindern. Andernfalls drohe großes Ungemach.

Einen aktuelleren Gast hätte man sich für das Bayreuther Kulturgespräch kaum vorstellen können. Nach der tödlichen Messer-Attacke und den gewaltsamen Ausschreitungen in Chemnitz war Kretschmer tagsüber noch vor Ort, um sich ein Bild von den Geschehnissen zu machen, ehe er nach Oberfranken kam.

Mit den Angriffen auf das Wahrheitssystem meinte der Ministerpräsident Verschwörungstheorien und völlig frei erfundene Geschichten, die rund um die Chemnitzer Geschehnisse im Internet kursieren. Immer mehr Menschen lebten in derartigen Parallelwelten und informierten sich ausschließlich in den sogenannten sozialen Netzwerken. Kretschmer verteidigte dabei auch die freie Presse und insbesondere öffentlich-rechtliche Sender. Um eine gesicherte Wissensbasis zu schaffen, möchte der Politiker die Informationsstellen bei Polizei und Justiz aufstocken, um Falschinformationen künftig gezielt entgegentreten zu können.

Als zentrale Werte, die unser Land zusammenhalten und die unsere Gesellschaft ausmachen, bezeichnete Kretschmer unter anderem Gleichberechtigung, Zusammenhalt, Rechtsstaatlichkeit und Pressefreiheit. „Das verbindet uns“, sagte er. Zu diesen Werten und zu dieser demokratischen Kultur gelte es fest zu stehen. Das schließt allerdings nicht aus, anderen die Chance zur Teilhabe zu geben und die Werte weiterzuentwickeln.

Über ihre Aufgabe als Ehrenamtsbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung sprach die Bayreuther Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer. Jeder zweite Bürger Bayerns sei ehrenamtlich tätig. Allerdings nehme langfristiges Engagement zu Gunsten spontaner Projekte zu. Brendel-Fischer zeigte sich zuversichtlich, junge Leute künftig über das „freiwillige soziale Schuljahr“ zu erreichen. Neben der Schule können sich junge Leute dabei 30 Wochen lang jeweils zwei Stunden pro Woche ehrenamtlich einbringen und dabei wertvolle Erfahrungen sammeln. Die Abgeordnete sah die Politik besonders darin gefordert, die Rahmenbedingungen für Ehrenamtliche zu verbessern, etwa bei der Ehrenamtspauschale oder durch die Anhebung von Freibeträgen.

Text und Fotos: Stephan Herbert Fuchs

Über eine interessierte Zuhörer- und Diskutantenschar freute sich Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer und ihr Kollege Manfred Ländner, der Vorsitzende des Innenausschusses im Bayerischen Landtag.
 
Anlass für die Veranstaltung war für die Abgeordnete ein parlamentarischer Abend bei der Bayerischen Jungbauernschaft mit dem AK Jugend- und Gesellschaftspolitik. Dort war es hoch hergegangen, weil es zahlreiche Missverständnisse zum Polizeiaufgabengesetz gab.

Manfred Ländner erläuterte deshalb an konkreten Fallbeispielen, was es genau mit dem Begriff der abstrakten Gefahr auf sich hat, inwieweit der Datenschutz ein wichtiger Aspekt in der Polizeiarbeit geworden ist und vor allem wann, unter welchen Voraussetzungen, welcher Personenkreis wie lange in Gewahrsam genommen werden darf, natürlich nur mit richterlichem Beschluss. Auch die Mär, dass nun alle Polizeiinspektionen mit Handgranaten ausgestattet sind, wurde ausgeräumt.

Dass von der Nutzung der menschlichen DNA auch nur im äußersten Ausnahmefall und bei schwerwiegenden Delikten Gebrauch gemacht werden darf, war ein weiterer Nachfragepunkt.

Interessiert waren einige auch an der Datenschutzgrundverordnung und deren Konsequenzen für die ehrenamtlich getragenen Vereine. Hier konnte Gudrun Brendel-Fischer von der erfolgreichen Vorarbeit des Teams der Geschäftsstelle der Ehrenamtsbeauftragten und der guten Zusammenarbeit mit dem Landesamt für den Datenschutz berichten und Entwarnung geben. Sie verwies auf die Internetpräsenz www.ehrenamtsbeauftragte.bayern.de, auf der sich Informationen und Vordrucke finden, sowie auch die Telefonhotline 0981 53 1810.
 

Anlässlich der Taufe der Alexander-von-Humboldt-Rose im Schloßgarten der Familie Koschyk, für die als Patin Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner gewonnen werden konnte, betonte Gudrun Brendel-Fischer in ihrer Eigenschaft als Vorsitzende des Bezirksverbandes für Gartenbau und Landespflege das wertvolle Engagement der Freizeitgärtner/innen, die durch entsprechende Pflanzenauswahl viel für wichtige Insekten wie Bienen, Hummeln und Schmetterlinge tun.


Die vom Züchter Herrn Kordes vorgestellte Rose hat eine offene Blüte, aus der leicht Pollen entnommen werden kann.

CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer hält am Freitag, den 17.08.2018 ab 14:00 Uhr in der Bayreuther CSU-Geschäftsstelle, Eduard-Bayerlein-Str. 5, eine Bürgersprechstunde ab. Alle, die ein Anliegen haben, werden hiermit gebeten das gewünschte Gespräch im Abgeordnetenbüro vorab anzumelden, um eine genaue Uhrzeit zu vereinbaren.

Die Telefonnummer lautet: 0921 76430-26, E-Mail: brendel-fischer@t-online.de

Was macht eigentlich eine Soldatenkameradschaft? In Creußen wurde das auch für junge Leute sehr deutlich: Der 77 Mitglieder zählende Verein hat mit einem hohen ehrenamtlichen Einsatz das gesamte Areal des Kriegerdenkmals ansprechend gestaltet und zu einem Kernstück des Friedhofs gemacht.

„Für mich sind Veteranen- und Soldatenkameradschaften zu Friedensbotschaftern geworden“, betonte Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer in ihrem Grußwort.

In Ursberg fand heute ein Empfang für verdiente Bürgerinnen und Bürger statt. Im dortigen Dominikus-Ringeisen-Werk werden rund 900 Menschen mit Behinderung aber auch zahlreiche Senioren betreut. Ziel ist eine inklusive Dorfgemeinschaft, in der alle Bewohner sich heimisch fühlen. Danke an alle, die sich hier so aufopferungsvoll engagieren!

Durch eine adäquate Bezahlung und besseren Rahmenbedingungen sollen Pflegeberufe für mehr junge Leute attraktiver werden. „Wir müssen Perspektiven in der Pflege öffnen“, sagte der Patenten- und Pflegebeauftragte der Bayerischen Staatsregierung, der Landtagsabgeordnete Hermann Imhof bei einer Diskussion mit Betroffenen und Verantwortlichen. Dazu eingeladen hatten die Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer, die Bundestagsabgeordnete Dr. Silke Launert und der gesundheitspolitische Arbeitskreis der CSU.

Vieles sei schon geschehen in den zurückliegenden Jahren, sagte Imhof. Der Ausbau entlastender unterstützender Dienste etwa, die Einbeziehung demenzkranker Menschen in das System der Pflege und vor allem die Einführung des Landespflegegeldes als wichtige Anerkennung für pflegende Angehörige. Imhof verhehlte aber nicht, dass die Lage in der Pflege durchaus als dramatisch bezeichnet werden kann. „Deshalb müssen wir diese Probleme viel stärker in den Focus rücken“, sagte der Pflegebeauftragte.

Die bundesweite Aufstockung um 13000 neue Stellen nannte Imhof ein wichtiges Signal, wenn es auch bei weitem nicht ausreichend sei. Der Politiker aus Nürnberg, der bei den Landtagswahlen im Herbst nicht mehr antritt, sprach sich deshalb für eine komplett neue Personalbemessung und damit für einen besseren Personalschlüssel in den Altenheimen aus. Von heute auf morgen werde dies nicht gehen, aber im Laufe der kommenden Jahre, so Imhof. „Pflegekräfte sind die Elite unseres Landes und sie verdienen deshalb bessere Arbeitsbedingungen.“

Ohne ausländische Pflegekräfte werde es wohl in Zukunft nicht gehen, sagte der Beauftragte. Verlassen sollte man sich darauf allerdings nicht. Neben einer entsprechenden Imagekampagne könne er sich deshalb vorstellen, die derzeit erdrückenden Dokumentationspflichten um die Hälfte zu reduzieren und damit den Beruf wieder ein Stück weit attraktiver zu machen. Auch könne die Digitalisierung viele Arbeitsprozesse erleichtern, ohne dass gleich einen Roboter den Pflegejob übernimmt.

Imhof bemängelte auch, dass es bei der Bezahlung noch immer Riesenunterschiede bei den Trägern gebe. Während Arbeiterwohlfahrt, Bayerisches Caritas, Diakonie und Rotes Kreuz auf dem richtigen Weg seien, ist dies allerdings noch nicht bei allen Trägern angekommen. Nicht verschweigen dürfe man dabei aber auch, dass es in der Konsequenz für den Beitragszahler teurer wird. „Wir müssen uns entscheiden, was uns eine menschenwürdige und humane Pflege wert ist“, sagte Imhof. Ohne Mehrkosten werde es dabei nicht gehen.

Gefragt seien auch kreative, innovative Projekte, die künftig besonders gefördert werden sollen. Beispielsweise für jüngere Patienten, die etwa nach einem Schlaganfall wieder ein eigenständiges und selbstbestimmtes Leben führen und nicht in einem Seniorenheim untergebracht werden möchten. Auch hier seien neue Konzepte notwendig.

Zuvor hatte sich die Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer für bürokratiearme Regelungen ausgesprochen. Gute Pflege benötige vor allem Zeit. Deshalb sollten die bürokratischen Anforderungen für Pflegekräfte auf das Maß reduzieren, das zur Qualitätssicherung wirklich notwendig ist, sagte Brendel Fischer. Vor dem Hintergrund des demographischen Wandels und sich verändernder Familienstrukturen werde das Thema Pflege in Zukunft noch an Bedeutung zunehmen, so die Bundestagsabgeordnete Dr. Silke Launert. Als weiteren Grund für die Brisanz des Themas nannte sie die schwierige Lage auf dem Arbeitsmarkt. Nicht hoch genug eingeschätzt werden könne die Arbeit pflegender Angehörige. Sie und ihre Probleme sollten deshalb stärker in den Focus gerückt werden.

Text und Fotos: Stephan Herbert Fuchs

Ein befristetes Sonderförderprogramm sorgt dafür, dass bei den kommunalen Feuerwehren in Bayern die Ausstattung mit einer zweiten Garnitur Einsatzkleidung gefördert wird.

„Die Garnitur besteht aus Feuerwehrschutzhose und Feuerwehrschutzjacke und ist für die Atemschutzgeräteträger bestimmt“, erklärt die CSU-Landtagsabgeordnete und Ehrenamtsbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung Gudrun Brendel-Fischer. „Wer in diesem gefährlichen Bereich ehrenamtlich unterwegs ist, soll eine bestmögliche Ausstattung erhalten“, sagt sie. „Gerade bei länger andauernden Einsatzlagen ist es sinnvoll, wenn den Atemschutzgeräteträgern noch eine frische Garnitur zur Verfügung steht, um kontaminierte oder verschmutzte Einsatzkleidung wechseln zu können“.

Das Programmvolumen - bestückt mit Mitteln der Feuerschutzsteuer - beträgt 9 Mio. Euro, was bedeutet, dass in den Haushaltsjahren 2018-2021 jährlich 2,25 Mio. Euro zur Verfügung stehen. Wie Brendel-Fischer mitteilt, verfallen die Fördermittel nicht, wenn sie in einem Haushaltsjahr nicht voll Anspruch genommen wurden, sie werden vielmehr dem darauffolgenden Haushaltsjahr zugeschlagen. Für die Förderung der Feuerwehrschutzhose und -jacke nach DIN EN 469, Leistungsstufe 2 (XYZ) gelten Festbeträge. Befristet ist das Sonderförderprogramm vom 01.08.2018 bis zum 31.12.2021. Zuwendungsberechtigt sind die Gemeinden für die Atemschutzgeräteträger ihrer Freiwilligen Feuerwehren.

 Unter dem nachfolgenden Link stellt die Regierung von Oberfranken als zuständige Förderbehörde sowohl Formulare als auch alle nötigen Informationen bereit: https://www.regierung.oberfranken.bayern.de/service/download/formulare/sicherheit/feuerwehrwesen.php

Anlässlich der Einweihung des Sportheimanbaus, der mit 90 % ehrenamtlichem Arbeitseinsatz gemeistert wurde, wurde die hohe Auszeichnung des Bayerischen Fußballverbandes für Vorsitzenden Robert Popp gewürdigt. Er erreichte nämlich landesweit den 3. Platz bei den Kreissiegern für herausragendes ehrenamtliches Engagement und gehört nun zum DFB-Team100.

Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer lobte die Anerkennungskultur der Fußballer und überreichte eine Spende für die Nachwuchsarbeit. Diese sei vorbildlich und ihr bisher nicht so bekannt gewesen. 

Bernhard Krug und Ludwig Schnittlein wurden für ihre wertvollen Einsätze geehrt.

Heimatvertriebene sind keine Ewiggestrigen und sie stehen auch nicht in irgendeinem rechten Eck. Das hat der neue Beauftragte für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Professor Bernd Fabritius, bei einem öffentlichen Gespräch mit Verbandsvertretern in Bayreuth klargestellt. „Die Kultur der Heimatvertriebenen darf nicht musealisiert werden, sondern muss lebendig gehalten, gepflegt und weitergetragen werden“, sagte der Aussiedlerbeauftragte bei der Veranstaltung, zu der die beiden CSU-Abgeordneten Dr. Silke Launert (Bundestag) und Gudrun Brendel-Fischer (Landtag) eingeladen hatten.

Seine Arbeit für Heimatvertriebene habe nicht mit einem rückwärtsgewandten Blick oder gar mit rechtsradikalen Positionen zu tun, so Bernd Fabritius, der in Rumänien geboren wurde und der seit 2014 Präsident des Bundes der Vertriebenen (BdV) ist. Die Kultur der Heimatvertriebenen sei nicht nur wertvoll, sondern bereichere auch die Gesellschaft, sagte der Jurist. Deshalb sei es von großer Bedeutung, diese Kultur nicht preis-, sondern sie vielmehr weiterzugeben. Dazu möchte Fabritius verstärkt den Focus auf die Jugend legen und jungen Leuten vermehrt den Wert von Tradition und Brauchtum vermitteln. Nicht zuletzt sei auch die Brückenfunktion der Heimatvertrieben und der Deutschen im Ausland von nicht zu unterschätzender Bedeutung.

Zuvor hatte Fabritius die drei Standbeine seiner Arbeit vorgestellt. So kümmere er sich zum einen um Heimatvertriebene, Aussiedler und Spätaussiedler, also um Menschen, die aufgrund von Kriegsfolgeschicksalen aus ihrer Heimat weichen mussten. Zweites Standbein seien die nationalen Minderheiten, zu denen die Dänen, die Friesen, die Sorben in der Lausitz und die deutschen Sinti und Roma gehören. Dritter Aufgabenbereich seien Deutsche in den Heimatgebieten, die Flucht, Vertreibung und Spätaussiedlung überstanden haben, also Deutsche in der ehemaligen Sowjetunion und den Staaten Mittel- und Osteuropas.

Als wichtige politische Forderung bezeichnete es Fabritius bei der Frage der Enteignung, dass alle betreffenden Länder ihr Eigentumsrecht so gestalten, dass es europäischen Maßstäben entspricht. Schwierig werde dies bei Ländern, wie Kasachstan, die nicht zur europäischen Union gehören.

Die Abgeordnete Dr. Silke Launert, stellvertretende Vorsitzende der Vertriebenengruppe im Bundestag nannte es erstaunlich, dass dieser Teil der Geschichte bei der Aufarbeitung in den Schulen bislang wohl zu kurz gekommen sei. Umso wichtiger seien Einrichtungen wie das Museum Bayerisches Vogtland in Hof, das seit 2012 eine eigene Abteilung zur Geschichte der Flüchtlinge und Vertriebenen besitzt. Launert sprach von einer echten Perle in der oberfränkischen Museumslandschaft. Zahlreiche Schaustücke zeigten dort einen Ausschnitt der deutschen Geschichte am Beispiel der Stadt Hof.

Auch die Landtagsabgeordnete und Ehrenamtsbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung Gudrun Brendel-Fischer stellte die Bedeutung der Jugendarbeit heraus. Gerade im Hinblick auf die Zukunft sei es wichtig, Zeitzeugen in Schulen einzuladen, um mit jungen Leuten ins Gespräch zu kommen. Dazu sollten sich die Schulen auch immer wieder an entsprechenden Projekten und Wettbewerben beteiligen.

Text und Fotos: Stephan Herbert Fuchs

Die Familie Murrmann aus Fernreuth bei Hollfeld ist bekannt dafür, dass sie innovativen Ideen aufgeschlossen gegenübersteht und deren Umsetzung auch tatkräftig angeht. Drei Generationen leben und arbeiten auf dem landwirtschaftlichen Betrieb. Schon 1996 hatte die Familie eine Windkraftanlage errichtet und damit als eine der ersten in Oberfranken dieses Potenzial erkannt. Dann setzten die Murrmanns mit einer Biogasanlage ihr Engagement in Sachen Energiewende fort. Jetzt hatten sich Inge und Stefan Murrmann an dem Demonstrationsprojekt Becherpflanze „Silphie“ beteiligt und auf zwei Flächen insgesamt knapp viereinhalb Hektar davon angebaut. Zu einer Zwischenbilanz kamen vor wenigen Tagen gleich zwei Minister auf den Betrieb: Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber und Umweltminister Marcel Huber.

Im Grunde geht es darum, die Silphie als Ersatzpflanze für den Energiemais einzusetzen. Davon profitieren der Gewässerschutz, die Insektenvielfalt und vor allem auch die Landwirtschaft, so lautete ein Ergebnis des Anbauversuchs, an dem neben den Landwirten unter anderem auch die Universität Bayreuth mit ihrem Ökologisch-Botanischen Garten, das Bayreuther Zentrum für Ökologie und Umweltforschung sowie das Technologie- und Förderzentrum für nachwachsende Rohstoffe in Straubing beteiligt waren. Koordinierend war die Regierung von Oberfranken tätig. „Der Becherpflanze wird viel Potenzial als Energiepflanze beim Ersatz von Mais bescheinigt“, zog Regierungspräsidentin Heidrun Piewernetz ein positives Zwischenfazit.

Als mehrjährige Pflanze könne die durchwachsene Silphie Nährstoffe im Ackerboden gut zurückhalten. Zudem hielten die Wurzeln der Becherpflanze den Boden ganzjährig fest und schützten den Boden so vor Erosion. „Damit ist die Becherpflanze Silphie eine innovative und gleichzeitig naturverträgliche Alternative zu herkömmlichen Energiepflanzen“, heißt es in einem Zwischenbericht.

Eine Politikerin, die sich seit Jahren für den Anbau der Becherpflanze stark macht, ist die Bayreuther Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer (CSU). „Ich habe immer an den Durchbruch der Silphie geglaubt“, sagte die Abgeordnete. Die Anschubförderung bringe die Becherpflanze jetzt auf den Weg.

Zum Demonstrationsprojekt gehören über 100 Hektar, fast 50 Landwirte aus den Landkreisen Bamberg, Bayreuth, Forchheim und Kulmbach sind daran beteiligt. Finanziert wurde das Projekt mit jeweils gut 300000 Euro vom Bayerischen Landwirtschaftsministerium und vom Bayerischen Umweltministerium.

Ministerin Michaela Kaniber sprach von einem echten Zukunftsprojekt. Noch zu Beginn der sechziger Jahre sei der Mais aufgrund des aufwändigen Anbaus und der bescheidenen Erntetechnik eine Nischenkultur gewesen. Erst nach jahrzehntelanger Forschung sei dann der Durchbruch auf der Fläche gelungen. Vielleicht wird es der Becherpflanze Silphie genauso gehen, hoffte die Ministerin. „Umweltschutz und Landwirtschaft gehen hier Hand in Hand“, so Kaniber, die auch von einem großen Miteinander sprach und hoffte, dass dieses Projekt bald bayernweit umgesetzt werde. Vielleicht ist es wirklich die Wunderpflanze, nach der wir suchen“, sagte Umweltminister Huber. Schließlich sei die „sympathische Tiefwurzlerin aus Nordamerika“ ohne natürliche Feinde, boden-, grundwasser- und insektenfreundlich.

Text und Fotos: Stephan Herbert Fuchs