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Bayern Ei: Opposition verdreht die Fakten
München
19.12.2017
Mechthilde Wittmann und Gudrun Brendel-Fischer:
Opposition erzählt vor Weihnachten Märchen zum Untersuchungsausschuss Ei
"Wir alle kennen schöne Märchenerzählungen und Geschichten in der Vorweihnachtszeit. Für die Kinder sind diese Weihnachtsgeschichten zauberhaft. Aber die Märchen, die die Opposition der Öffentlichkeit in Sachen Bayern-Ei auftischt, sind durchschaubar und ärgerlich", sagt Gudrun Brendel-Fischer, stellvertretende Vorsitzende der CSU-Landtagsfraktion.
"Dass Kinder Weihnachten nicht erwarten könnten, sei ja noch verständlich. Dass die Opposition aber die erst um Ostern beendete Beweisaufnahme im Untersuchungsausschuss im Bayerischen Landtag nicht erwarten könne, zeige allenfalls, dass es der Opposition nicht um Sachaufklärung geht", ergänzt Mechthilde Wittmann, Vorsitzende des Untersuchungsausschusses. Dabei war es die Opposition selbst, die für eine Verlängerung der Beweisaufnahme gesorgt habe. Zusätzlich zu den bereits durchgeführten 54 Zeugeneinvernahmen habe sie die Befragung von 22 weiteren Zeugen beantragt. Wittmann weiter: "Jetzt auf einer Pressekonferenz vor Weihnachten ein vermeintliches Zwischenergebnis zu präsentieren, kann deshalb nur eine lückenhafte Wahrheit sein."
Die von den Oppositionsfraktionen immer wieder behaupteten "Anhaltspunkte für politische Kontakte des früheren Bayern-Ei-Chefs hätten sich aus der bisherigen Beweisaufnahme nicht ergeben. Vielmehr hätten alle bisher befragten Zeugen ausgesagt, dass sich die Kontakte der Behörden zur Firma Bayern-Ei einschließlich ihres früheren Chefs auf dienstliche Kontakte beschränkten.
Auch für die Behauptung der Opposition, dass den Behörden bereits vor Bekanntwerden von Salmonellenerkrankungen in Frankreich und Österreich im Sommer 2014 Hinweise auf eine Unzuverlässigkeit des ehemaligen Geschäftsführers der Firma Bayern-Ei vorgelegen hätten, hat die bisherige Beweisaufnahme keine Hinweise erbracht.
Opposition erzählt vor Weihnachten Märchen zum Untersuchungsausschuss Ei
"Wir alle kennen schöne Märchenerzählungen und Geschichten in der Vorweihnachtszeit. Für die Kinder sind diese Weihnachtsgeschichten zauberhaft. Aber die Märchen, die die Opposition der Öffentlichkeit in Sachen Bayern-Ei auftischt, sind durchschaubar und ärgerlich", sagt Gudrun Brendel-Fischer, stellvertretende Vorsitzende der CSU-Landtagsfraktion.
"Dass Kinder Weihnachten nicht erwarten könnten, sei ja noch verständlich. Dass die Opposition aber die erst um Ostern beendete Beweisaufnahme im Untersuchungsausschuss im Bayerischen Landtag nicht erwarten könne, zeige allenfalls, dass es der Opposition nicht um Sachaufklärung geht", ergänzt Mechthilde Wittmann, Vorsitzende des Untersuchungsausschusses. Dabei war es die Opposition selbst, die für eine Verlängerung der Beweisaufnahme gesorgt habe. Zusätzlich zu den bereits durchgeführten 54 Zeugeneinvernahmen habe sie die Befragung von 22 weiteren Zeugen beantragt. Wittmann weiter: "Jetzt auf einer Pressekonferenz vor Weihnachten ein vermeintliches Zwischenergebnis zu präsentieren, kann deshalb nur eine lückenhafte Wahrheit sein."
Die von den Oppositionsfraktionen immer wieder behaupteten "Anhaltspunkte für politische Kontakte des früheren Bayern-Ei-Chefs hätten sich aus der bisherigen Beweisaufnahme nicht ergeben. Vielmehr hätten alle bisher befragten Zeugen ausgesagt, dass sich die Kontakte der Behörden zur Firma Bayern-Ei einschließlich ihres früheren Chefs auf dienstliche Kontakte beschränkten.
Auch für die Behauptung der Opposition, dass den Behörden bereits vor Bekanntwerden von Salmonellenerkrankungen in Frankreich und Österreich im Sommer 2014 Hinweise auf eine Unzuverlässigkeit des ehemaligen Geschäftsführers der Firma Bayern-Ei vorgelegen hätten, hat die bisherige Beweisaufnahme keine Hinweise erbracht.
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