Start - Gudrun Brendel-Fischer MdL

Bürgermeister diskutierten mit der Spitze des Wasserwirtschaftsamtes

Bindlach

10.07.2020

Die Sanierung von Trink- und Abwasseranlagen wird in Bayern auch in den kommenden Jahren weiterhin gefördert. Das hat die CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer bei einem Informationsgespräch mit zahlreichen Bürgermeistern aus dem Landkreis und der Spitze des für Bayreuth zuständigen Wasserwirtschaftsamtes Hof in der Bindlacher Bärenhalle zugesagt. Sie nahm dabei Bezug auf einen Beschluss des Landtags, die „Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben“, kurz „RZWas“ nach 2021 um weitere vier Jahre zu verlängern.

Die damit gefundene Lösung zeige für die Gemeinden gute Perspektiven auf, sagte die Abgeordnete. Ziel sei es, für die Gemeinschaftsaufgabe der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung frühzeitig Planungssicherheit zu bekommen. Die „RZWas“ soll auch in Zukunft wichtige Impulse für nachhaltige Investitionen in die kommunale Infrastruktur liefern. Die Sicherstellung der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung vor Ort müsse dabei höchste Priorität haben.

Deshalb soll auch das jährliche Finanzvolumen mindestens im bisherigen Umfang beibehalten werden. Brendel-Fischer verschwieg dabei aber auch nicht, dass sie sich einen längeren Zeitraum von sechs, statt der beschlossenen vier Jahre gewünscht hätte. Notwendig seien auch gute Übergangslösungen um die nach der bisherigen „RZWas“ bereits begonnen oder angestoßene Projekte sicher zu Ende führen zu können.

Details über die zukünftige Förderung müssen nach den Worten von Behördenleiterin Gabriele Merz und dem für den Landkreis Bayreuth zuständigen Bauoberrat Boris Roth erst festgelegt werden. Dabei sollen Rahmenbedingungen gelten, die die Finanzierung auf langfristige Sicht sicherstellen. Unter anderem soll das Finanzvolumen einzelner Projekte auf eine Million Euro pro Jahr und Kommune gedeckelt wird. Vorliegende Förderanträge könnten von den Wasserwirtschaftsämtern nun weiter bearbeitet werden. Roth: „Eine sichere Wasserversorgung ist für uns alle das A und O.“

Ein weiteres wichtiges Thema ist laut Bauoberrat Roth die Durchführung der Wasserrahmenrichtlinie, deren oberstes Ziel ein guter ökologischer Zustand aller unserer Gewässer ist. Roth gab dabei auch zu bedenken, dass 90 Prozent aller Fischarten in Bayern auf der Roten Liste stehen, also vom Aussterben bedroht sind. Das zeige, dass es immensen Handlungsbedarf gebe. Abhilfe geschaffen werden soll etwa durch eine enge Zusammenarbeit mit der Landwirtschaft oder durch den Bau von Umgehungsbächen und Fischlaufstegen, um die Durchgängigkeit zu verbessern. Entsprechende Umsetzungskonzepte und Strukturmaßnahmen fördere der Freistaat mit 75 Prozent.

Das Wasserwirtschaftsamt Hof ist für die Städte und Landkreise Bayreuth, Kulmbach, Hof und Wunsiedel zuständig. Es beschäftigt rund 100 Mitarbeiter vom Wasserbauarbeiter bis zum Chemiker und Biologen. Auch die Flussmeisterstelle in Bayreuth gehört dazu. Zum Aufgabenbereich gehören nach den Worten von Behördenleiterin Merz unter anderem der Ausbau und der Unterhalt von rund 500 Kilometern Gewässern erster und zweiter Ordnung, die Durchführung von wasserrechtlichen Genehmigungsverfahren, die Beratung bei der Abwicklung wasserrechtlicher Förderungen sowie vor dem Hintergrund von zunehmenden Starkregenereignissen das Hochwassermanagement.

Text: Stephan Herbert Fuchs

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