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Die Bayerische Integrationsbeauftragte Gudrun Brendel-Fischer, MdL zum Welttag der kulturellen Vielfalt: Interkulturelle Kompetenz ist essentiell für eine gute Begegnungskultur / Dialoge zwischen unterschiedlichen Religionen stärker fördern!
 
Die Integrationsbeauftragte Gudrun Brendel-Fischer, MdL möchte anlässlich des heutigen Welttags der kulturellen Vielfalt für Dialog und Entwicklung eine Lanze brechen für mehr Völkerverständigung und betont den Wert interkultureller Kompetenz: „Wenn man sich auf Augenhöhe und möglichst vorurteilsfrei begegnet, gibt es viel von anderen Kulturen zu lernen.“
 
„Glauben Sie mir,“ so die Beauftragte weiter: „In der Zeit als Integrationsbeauftragte habe ich durch Begegnungen unterschiedlichster Art nicht nur viel über die Riten und Bräuche anderer gelernt, sondern auch viel über mich selbst. Durch den Vergleich lernt man sehr viel über eigene kulturelle Prägungen, stellt diese auch mal auf den Prüfstand.“ 
 
Brendel-Fischer, die es sich für ihre Amtszeit zur Aufgabe gemacht hat Brücken zwischen unterschiedlichen Gesellschaftsgruppen zu bauen, sieht die zunehmende kulturelle Vielfalt als eine große Bereicherung für unsere Gesellschaft an: „Wir können die Einflüsse und Potenziale der unterschiedlichen Menschen in unserer Mitte nutzen. Gerade in Bayern, aber auch im gesamten Bundesgebiet, profitieren wir beispielsweise heute bereits von Gründern mit Migrationsgeschichte, die innovative Produkte entwickeln und somit Arbeitsplätze schaffen und sichern.“
 
Von Bedeutung ist es daher für die Integrationsbeauftragte trotz andauernder Konflikte, die oftmals auf einer religiösen Zugehörigkeit begründet sind, den Dialog zwischen Ethnien bzw. Religionen zu fördern: „Es geht nur gemeinsam. Nicht nur beim Klima, sondern auch bei Fragen kultureller Diversität sind wir eine Schicksalsgemeinschaft. Von daher begrüße ich sehr, dass anlässlich des heutigen Welttages viele innovative und kreative Aktionen geplant sind, die das öffentliche Bewusstsein für kulturelle Vielfalt stärken und die Werte dafür erlebbar machen!“

Wie CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer mitteilt, wurden heute von Finanzminister Albert Füracker die Maßnahmen der Kommunalen Hochbauförderung nach Art. 10 des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes bekannt gegeben. „Für die Finanzausgleichsleistungen stehen 2021 insgesamt rund 10,36 Mrd. Euro zur Verfügung. Das entspricht der gleichen Größenordnung wie 2020 und liegt deutlich über dem Vorkrisenniveau von 2019“, freut Brendel-Fischer.
 
„Insbesondere öffentliche Schulen und Kindertageseinrichtungen erhalten Zuwendungen nach Art. 10 BayFAG. So fließt beispielsweise an die Bayreuther Albert-Schweitzer-Schule eine Million Euro, aber auch etliche andere Maßnahmen im Stimmkreis profitieren“, sagt die Bayreuther CSU-Politikerin. „Hier zeigt sich das erfreuliche Engagement der Kommunen, die sich ihrer großen Verantwortung für die Bedürfnisse von Familien im ländlichen Raum bewusst sind“.
 
Im Rahmen des Finanzausgleichs fördert der Freistaat kommunale Hochbaumaßnahmen. Aufgrund des weiterhin hohen Investitionsbedarfs der Kommunen wurde der Haushaltsansatz in 2021 um 50 Mio. Euro auf ein Rekordniveau in Höhe von 650 Mio. Euro erhöht.
 
Nachstehender Tabelle sind die Förderleistungen im Jahr 2021 im Stimmkreis zu entnehmen:
 
Stadt Bayreuth: Baukostenzuschuss zum Ersatzneubau der Kindertageseinrichtung Kreuz: 500.000 €
Stadt Bayreuth: Baukostenzuschuss zum Ersatzneubau des Waldorfkindergartens Bayreuth-Destuben: 500.000 €
Stadt Bayreuth: Errichtung eines Speiseraums und Einbau eines behindertengerechten Aufzugs an der Kindertagesstätte Windrad, Bayreuth-Grunau: 50.000 €
Stadt Bayreuth: Generalsanierung der Albert-Schweitzer-Schule mit Sporthallen: 1.000.000 €
Stadt Bayreuth: Generalsanierung der Außensportanlagen der Lerchenbühlschule: 50.000 €
Stadt Bayreuth: Teilsanierung von Schule und Sporthalle der Meyernberger Schule: 750.000 €
Landkreis Bayreuth: Generalsanierung der Johannes-Kepler-Realschule mit Sporthalle: 800.000 €
Landkreis Bayreuth: Generalsanierung des Schulgebäudes und der Sporthalle der Realschule Pegnitz: 300.000 €
Stadt Betzenstein: Neubau einer Sporthalle: 400.000 €
Gemeinde Bindlach: Umbau der Schule Bindlacher Berg zu einer Kindertageseinrichtung: 200.000 €
Stadt Creußen: Erweiterung des Kinderhortes in der Grund- und Mittelschule: 100.000 €
Gemeinde Eckersdorf: Ersatzneubau einer Kindertageseinrichtung: 600.000 €
Gemeinde Emtmannsberg: Umbau und Erweiterung der Kindertageseinrichtung: 100.000 €
Gemeinde Heinersreuth: Erweiterung der Kindertageseinrichtung: 300.000 €
Schulverband Hollfeld Gesamtschule: Erweiterung der Gesamtschule Hollfeld: 500.000 €
Gemeinde Kirchenpingarten: Generalsanierung Grundschule: 98.000 €
Gemeinde Mistelbach: Umbau der Grundschule: 58.000 €
Gemeinde Mistelgau: Neubau einer Kindertagesstätte: 500.000 €
Stadt Pegnitz: Errichtung einer Kindertagesstätte, Am Arzberg: 200.000 €
Stadt Pegnitz: Generalsanierung und Erweiterung des Kindergartens Kinderstube e. V. in Buchau: 200.000 €
Stadt Pegnitz: Sanierung und Erweiterung des Kindergartens Buchau: 400.000 €
Stadt Pegnitz: Teilsanierung des Kath. Kindergartens St. Thomas von Aquin in Trockau: 300.000 €
Stadt Pottenstein: Umbau der Kindertageseinrichtung St. Kunigund: 180.000 €
Markt Schnabelwaid: Ersatzneubau eines Kindergartens: 400.000 €
Gemeinde Seybothenreuth: Erweiterung der Kindertageseinrichtung: 350.000 €
Gemeinde Speichersdorf: Erweiterung des Kindergartens Birkenweg: 80.000 €
Stadt Waischenfeld: Generalsanierung der Grundschule: 250.000 €
Markt Weidenberg: Ersatzneubau der Kindertageseinrichtung, In der Au: 500.000 €
Schulverband Weidenberg: Küchen- und Mensaerweiterung des Ganztagsbereichs der Grund- und Mittelschule Weidenberg: 36.000 €

Im Arbeitskreis Bildung zu Gast war die Generalkonsulin des Staates Israel Sandra Simovich, um über den Aufbau eines bayerisch-israelischen Jugendwerks und die Fortführung der bewährten bayerisch-israelischen Bildungsarbeit zu sprechen. Das Foto zeigt sie mit den AK-Mitgliedern der CSU.

Der Radweg entlang der Bundesstraße B85 zwischen Unterwaiz und Altenplos im Landkreis Bayreuth ist fertig. Nach rund sieben Monaten Bauzeit hat sich Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Gudrun Brendel-Fischer, der Bundestagsabgeordneten Silke Launert, Heinersreuths Bürgermeisterin Simone Kirschner und dem Leiter des Staatlichen Bauamts Bayreuth, Kurt Schnabel, ein Bild vor Ort gemacht. Mit dem neuen, 800.000 Euro teuren Radweg von Unterwaiz bis Altenplos wird im Radwegenetz im Landkreis Bayreuth eine wichtige Lücke geschlossen. Was zwischen Unterwaiz und Heinersreuth bereits Realität ist, soll am Ortseingang von Bayreuth kommend auch in Creußen möglich werden. Dort machte sich Schreyer bei einem Ortstermin ebenfalls ein Bild von den bisherigen Planungen.

„Wir haben das Ziel, dass möglichst viele Menschen Lust und Freude am Fahrradfahren bekommen“, sagte Schreyer bei einer Baustellenbesichtigung in Unterwaiz. Die Hälfte aller zurückgelegten Streckenseien unter fünf Kilometer lang und somit perfekt für das Fahrrad geeignet. Damit auch tatsächlich möglichst viele Menschen aufs Rad steigen, seien attraktive Radwege notwendig.

Der neue Weg entlang der B85 von Unterwaiz bis Altenplos ist knapp einen Kilometer lang. Mit der flacheren Wegführung entlang der Bundesstraße verbessern sich im Vergleich zur bisherigen Radwegverbindung über die alte Gemeindestraße die Steigungen zwischen Unterwaiz und Altenplos. „Das fördert die Akzeptanz bei den Radlerinnen und Radlern und erhöht gleichzeitig die Verkehrssicherheit“, so die Ministerin.

Für den Neubau zuständig war das Staatliche Bauamt Bayreuth. Finanziert wurde der Radweg aus dem Programm für den Bau von Radwegen an Bundes- und Staatsstraßen, das der Freistaat Bayern im Jahr 2020 fortgeschrieben hat. In den fünf Jahren bis 2024 nimmt die Staatsregierung nach Auskunft des Ministeriums 200 Millionen Euro an Bundes- und Landesmitteln in die Hand, um voraussichtlich rund 400 Kilometer Radwege entlang von Bundes- und Staatsstraßen neu zu bauen. Wesentliches Ziel des Programms ist die Schließung von Lücken, insbesondere im Netz der Fernradwege.
Eine solche Lücke gibt es auch in Creußen. Dort hat man ebenfalls die alte Gemeindeverbindungsstraße am Galgenberg als Radweg umfunktioniert. Allerdings ist dies mit einer immensen Steigerung verbunden, was viele Radler scheuen. Weichen sie auf die vielbefahrene Bundesstraße aus, kommt es oft zu gefährlichen Szenen, wie Bürgermeister Martin Dannhäuser zu berichten wusste. 

Leitender Baudirektor Schnabel sprach von einem tatsächlich wenig komfortablen Höheunterschied von rund 20 Meter. Problem beim Bau eines Radwegs entlang der B2 seien allerdings das FFH-Gebiet auf der einen und ein Biotop auf der anderen Straßenseite. „Der Lückenschluss wäre nur mit erheblichen Eingriffen in die Natur zu realisiere, so Schnabel. Trotzdem habe die Stadt in Sachen Grunderwerb bereits vorgearbeitet, die meiste Eigentümer hätten ihre Bereitschaft signalisiert, so Bürgermeister Dannhäuser, der zusicherte, jegliche Unterstützung zu leisten, um die Verbesserung der Radwegesituation zu erreichen.

Text: Stephan Herbert Fuchs

Vom 10. bis 12. Mai 2021 trat die CSU-Fraktion zu einer Arbeitstagung zusammen – coronabedingt in einem hybriden Format und erst im Mai und nicht wie üblich im Januar. Unter dem Motto „Stark aus der Krise“ hat sich die CSU-Fraktion mit einer großen Bandbreite von Themen befasst und die Frage beleuchtet, wie Bayern gestärkt aus der Corona-Krise hervorgehen kann. Natürlich hat sich die Fraktion auch mit dem Bereich Schule beschäftigt und eine Resolution dazu einstimmig verabschiedet.

Eine Zusammenfassung der Tagung finden Sie auf der CSU-Website (bitte Link anklicken)

Die Integrationsbeauftragte Gudrun Brendel-Fischer freut sich, Sie über Aktuelles und Wissenswertes aus den Bereichen Migration, Integration, Asyl und Flüchtlinge informieren zu dürfen.
 
Ihr „AUFGEMERKT“ können Sie unter www.integrationsbeauftragte.bayern.de abonnieren.

Weitere Infos finden Sie auch in der anhängenden PDF-Datei.

„Stolz auf meine Sprache!“ – Projekt „Zweisprachige Bücherbox“ der Bayerischen Integrationsbeauftragten in Bayern SÜD gestartet / Mehrsprachigkeit kein Hemmschuh für Bildungserfolg – Potentiale von Mehrsprachigkeit bei den Kleinsten erkennen.
 
Die Bayerische Integrationsbeauftragte Gudrun Brendel-Fischer, MdL, gab heute bei einem Besuch der Evangelischen Kita Pfarrkirchen den Startschuss Bayern Süd für ihr Projekt „Zweisprachige Bücherbox – Stolz auf meine Sprache!“.
 
Brendel-Fischer erklärt: „Für immer mehr Kinder ist es der Normalfall, dass sie mit mehr als einer Sprache aufwachsen. Diese Mehrsprachigkeit sollten wir nicht als Hemmschuh, sondern als Potential begreifen.“ Die Integrationsbeauftragte weiter: „Fakt ist, dass Erst- und Zweitsprache nicht unabhängig nebeneinander herlaufen, sondern sich gegenseitig bedingen. Kinder, die eine Sprache nicht gut beherrschen, tun sich auch in der anderen Sprache schwer. Die Herkunftssprache darf nicht vernachlässigt werden.“
 
„Im Rahmen des kurzen Besuchs haben die Erzieherinnen der evangelischen Kita gemeinsam mit Kindern die Bücherbox ausgepackt. Zudem wurden Vorlese-Kostproben auf Arabisch, Italienisch und Französisch gegeben“, freut sich Brendel-Fischer. „Es ist auch bereichernd für alle Kinder, den Klang anderer Sprachen zu erleben und der Fantasie freien Lauf zu lassen, wie wohl der deutsch vorgelesene Beginn der Geschichte weitergehen wird: Zweisprachige Kinder können die Auflösung verraten!“
 
Die Vorständin des Evangelischen Kita-Verbands Bayern Christiane Münderlein weist auf die psychologische Komponente hin: „Es ist wichtig, die Kinder in ihrer gesamten Persönlichkeit anzuerkennen. Das heißt auch, ihnen zu zeigen, dass ihre bisherige Sprachentwicklung sehr wohl eine Rolle spielt; auch wenn im Kindergarten hauptsächlich deutsch gesprochen wird. Ich freue mich, dass die Bayerische Integrationsbeauftragte ihre „Zweisprachige Bücherbox“ in ganz Bayern an Einrichtungen des Evangelischen Kita-Verbands, mit vielen Kindern mit
 
Migrationshintergrund, schickt. Es ist gut, dass die Herkunftssprache in die Sprachentwicklung einbezogen wird.“
 
Das neue Projekt „Zweisprachige Bücherbox – Stolz auf meine Sprache!“ möchte neben der deutschsprachigen auch die muttersprachliche Entwicklung unterstützen. Für Brendel-Fischer geht es auch um ein Signal der Wertschätzung, mit der Botschaft: „Deutsch zu lernen ist für Kinder und Eltern sehr wichtig, aber seid auch auf Eure Familiensprache stolz.“
 
In ganz Bayern wurden in dieser Woche rund 100 Kitas mit Bücher-Boxen beliefert, in denen sich zweisprachige Vorlesebücher in 9 unterschiedlichen Sprachen befinden.
 
Im Norden Bayerns erfolgte der Startschuss bereits am 3. Mai 2021 ebenfalls unter Ausschluss der Öffentlichkeit in einer Kita in Schweinfurt.
 
Die Bayerische Integrationsbeauftragte dankt allen Erzieherinnen und Erziehern sowie den Ehrenamtlichen für ihr Engagement sowie ihren pädagogischen Ideenreichtum bei diesem mehrsprachigen Projekt!

Die Wolfsrisse in Wildgehegen in Betzenstein im März waren der jüngste Auslöser, aber auch zunehmende bayernweite Wolfssichtungen und Angriffe auf Weidetiere im Siedlungsbereich führten zu einer intensiveren Befassung mit dem Thema, wie mit dem Wolf im Freistaat umzugehen ist. Auf der Umweltministerkonferenz des Bundes kamen dazu aus mehreren Bundesländern ähnliche Entwicklungen zutage.
 
Die Bayreuther CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer, die mit den betroffenen Betzensteiner Landwirten seit den Vorfällen im engen politischen Austausch steht, freut sich deshalb über die aktuelle Initiative ihrer Landtagsfraktion, die den strengen Schutzstatus für Wölfe in Bayern künftig etwas weiter gefasst sehen möchte, so dass auch eine Verkleinerung der Bestände möglich wird. „Auch unsere Weide- und Gehegetiere verdienen Schutz und Sicherheit. Wenn es massive Konflikte mit Wölfen gibt, muss dessen ständig steigender Bestand daher vernünftig reduziert werden dürfen“, sagt Brendel-Fischer.
 
Konkret soll dafür die sogenannte Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie der EU konsequent umgesetzt und angewendet und auch die vorgesehenen Ausnahmeregelungen zur Entnahme voll ausgeschöpft werden. Über den Antrag der CSU-Fraktion wird morgen im Umweltausschuss des Bayerischen Landtags entschieden.

„Stolz auf meine Sprache!“ – Projekt „Zweisprachige Bücherbox“ der Bayerischen Integrationsbeauftragten in Bayern NORD gestartet / Mehrsprachigkeit kein Hemmschuh für Bildungserfolg – Potentiale von Mehrsprachigkeit bei den Kleinsten erkennen.
 
Die Bayerische Integrationsbeauftragte Gudrun Brendel-Fischer, MdL, gab heute bei einem Besuch der KITA Gustav Adolf in Schweinfurt den Startschuss für ihr Projekt „Zweisprachige Bücherbox – Stolz auf meine Sprache!“.
 
Brendel-Fischer erklärt: „Für immer mehr Kinder ist es der Normalfall, dass sie mit mehr als einer Sprache aufwachsen. Diese Mehrsprachigkeit sollten wir nicht als Hemmschuh, sondern als Potential begreifen.“ Die Integrationsbeauftragte weiter: „Fakt ist, dass Erst- und Zweitsprache nicht unabhängig nebeneinander herlaufen, sondern sich gegenseitig bedingen. Kinder, die eine Sprache nicht gut beherrschen, tun sich auch in der anderen Sprache schwer. Die Herkunftssprache darf nicht vernachlässigt werden.“
 
„Im Rahmen des kurzen Besuchs haben die Erzieherinnen des „Storchennests“ gemeinsam mit Kindern die Bücherbox ausgepackt. Zudem wurden Vorlese-Kostproben auf Arabisch, Russisch und Englisch gegeben“, freut sich Brendel-Fischer. „Es ist auch bereichernd für alle Kinder, den Klang anderer Sprachen zu erleben und der Fantasie freien Lauf zu lassen, wie wohl der Deutsch vorgelesene Beginn der Geschichte weitergehen wird: Zweisprachige Kinder können die Auflösung verraten!“
 
Die Vorständin des Evangelischen Kita-Verbands Bayern Christiane Münderlein weist auf die psychologische Komponente hin: „Es ist wichtig, die Kinder in ihrer gesamten Persönlichkeit anzuerkennen. Das heißt auch, ihnen zu zeigen, dass ihre bisherige Sprachentwicklung sehr wohl eine Rolle spielt; auch wenn im Kindergarten hauptsächlich Deutsch gesprochen wird. Ich freue mich, dass die Bayerische Integrationsbeauftragte ihre „Zweisprachige Bücherbox“ in ganz Bayern an Einrichtungen des Evangelischen Kita-Verbands, mit vielen Kindern mit Migrationshintergrund, schickt. Es ist gut, dass die Herkunftssprache in die Sprachentwicklung einbezogen wird.“
 
Das neue Projekt „Zweisprachige Bücherbox – Stolz auf meine Sprache!“ möchte neben der deutschsprachigen auch die muttersprachliche Entwicklung unterstützen. Für Brendel-Fischer geht es auch um ein Signal der Wertschätzung, mit der Botschaft: „Deutsch zu lernen ist für Kinder und Eltern sehr wichtig, aber seid auch auf Eure Familiensprache stolz.“
 
In ganz Bayern werden rund 100 KITAs mit Bücher-Boxen beliefert, in denen sich zweisprachige Vorlesebücher in 9 unterschiedlichen Sprachen befinden.
 
Ein zweiter Auftakttermin im Süden Bayerns erfolgt am kommenden Freitag ebenfalls unter Ausschluss der Öffentlichkeit in einer KITA in Pfarrkirchen.
 
Die Bayerische Integrationsbeauftragte dankt allen Erzieherinnen und Erziehern sowie den Ehrenamtlichen für Ihr Engagement sowie Ihrem pädagogischen Ideenreichtum bei diesem mehrsprachigen Projekt!

Statement der Integrationsbeauftragte Gudrun Brendel-Fischer in der BR-Rundschau am 28.4.2021
 

Die Wolfsrisse bei Betzenstein beschäftigen die Landwirte in Oberfranken derzeit wie kein anderes Thema. Kaum ein Redner, der sich bei einer von der Landtagsabgeordneten Gudrun Brendel-Fischer initiierten Online-Konferenz mit Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber nicht zum Wolf äußerte.

Eines wurde dabei klar: es muss dringend eine Lösung her. Andreas Weidinger, Landwirt aus Weidensees bei Betzenstein, hat beispielsweise Angst um seinen Milchviehbetrieb. Eine wolfssichere Einzäunung, so hat er es errechnen lassen, würde ihm rund 100.000 Euro kosten. Wenn die Gesellschaft den Wolf will, müssen wir das irgendwie schultern können“, sagte er. Dabei ist längst nicht erwiesen, ob die Einzäunung überhaupt etwas nützt. Ein 30 Zentimeter tiefer Untergrabungsschutz spiele für den Wolf keine Rolle. „Da gräbt er sich locker durch“, sagte Christian Leißner aus Riegelstein. Er ist einer der betroffenen Landwirte, in seinem Damwild Gehege sind vor wenigen Wochen sieben Tiere, im benachbarten Illafeld 18 Tiere dem Wolf zum Opfer gefallen. Auch die geforderte Höhe von zwei Metern für einen Schutzzaun zweifelt Leißner an, weil der Wolf da ohne weiteres drüber springen könnte. „Bei uns läuft der Wolf mittlerweile kreuz und quer durch die Gegend, sogar tagsüber“, sagt der betroffene Landwirt.

„Auf der einen Seite will man die Weidetierhaltung, auf der anderen Seite will man den Wolf“, übte Ministerin Kaniber Kritik an der doppeldeutigen Haltung in weiten Teilen der Gesellschaft. Sie plädierte unter anderem für ein europaweites Wolfs Monitoring, denn schließlich mache der Wolf ja nicht vor Grenzen halt. Darüber hinaus müsse der Schutzstatus des Wolfes abgesenkt werden, um weitere Entnahmen herbeizuführen, denn schließlich könne man in vielen Lagen Bayerns gar keine Zäune errichten. Kaniber gab aber auch zu bedenken, dass übergriffige Wölfe schon jetzt entnommen werden könnten.

Ein Reizwort für viele Bauern ist, und auch das wurde bei der Konferenz wieder einmal deutlich, der Begriff Tierwohl. „Wir haben beste Betriebe, die alle wahnsinnig viel Geld investiert haben“, sagte Hans Engelbrecht. Mit völlig überzogenen Forderungen habe man bereits die Hühnerhaltung aus Deutschland heraus in andere Länder vertrieben, bei den Schweinen sei man gerade dabei und mit dem Verbot der Anbindehaltung drohe dieses Schicksal auch der Milchviehhaltung. „Da haben viele die Schnauze voll und hören auf“, sagte Engelbrecht.

Damit das nicht passiert, benötigten die Bauern Planungssicherheit für die nächsten 10 bis 15 Jahre, so Jens Pöhlmann, 24 Jahre jung und frischgebackener Landwirtschaftsmeister. Er investiere gerade eine beträchtliche Summe in einen neuen Milchviehstall und da sei es Voraussetzung, dass die derzeitigen Auflagen Bestand haben. Keinesfalls dürfe das Hamsterrad mit immer neuen Anforderungen immer schneller gedreht werden, wie es Reinhard Sendelbeck vom Maschinenring Bayreuth-Pegnitz formulierte.

„Wir wollen so viele bäuerliche Betriebe wie möglich in die Zukunft führen“, sagte Kaniber und versprach für menschliche und wirtschaftlich gute Rahmenbedingungen zu kämpfen. Sie gab aber auch zu bedenken, dass letztlich der Verbraucher an der Ladentheke die Entscheidung treffe und dass man sich einem gewissen gesellschaftlichen Wandel stellen müsse. Der Fleischkonsum gehe insgesamt zurück, alternative Nahrungsmittel nähmen eher zu.

Heftige Kritik gab es in der Diskussion auch an der weiter fortschreitenden Konzentration des Lebensmitteleinzelhandels. Er könne die Entscheidung des Bundeskartellamtes nicht nachvollziehen, nach der Edeka nun auch einen Teil der Real-Märkte übernehmen darf, so Markus Täuber aus Hollfeld, der eine weitere Monopolstellung befürchtete. Das Kartellamt arbeite allerdings autonom, entgegnete Ministerin Kaniber. Da seien der Politik die Hände gebunden.

Sie verfolge derzeit allerdings einen anderen Ansatz, in dem sie sich zusammen mit dem Lebensmitteleinzelhandel für Produkte aus dem Freistaat stark machen möchte. So soll ein Modellprojekt des Discounters Lidl mit einem eigenen Bayern-Regal aufgrund seines großen Erfolges nun auf den gesamten Freistaat ausgedehnt werden.

„Ich kämpfe für Bayern“, so Kaniber, die den Landwirten gerade in der Krise höchste Anerkennung zollte. Die Sorge, dass Lieferketten abreißen und die Lebensmittelversorgung in Gefahr gerät, sei aufgrund der großen Leistung der bayerischen Landwirte völlig unbegründet gewesen.

Text: Stephan Herbert Fuchs

Bund und Land stehen zur Generalsanierung des Festspielhauses / Paritätische Finanzierung - Gesellschafter halten an Richard-Wagner-Festspielen 2021 fest

Bund und Freistaat Bayern sind bereit, die Generalsanierung des Richard-Wagner-Festspielhauses in Bayreuth als gemeinsame Aufgabe mit paritätischer finanzieller Beteiligung zu schultern. Das ist das Ergebnis eines Gespräches mit Kunstminister Bernd Sibler, zu dem die Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer eingeladen hatte. Bei dem virtuellen Austausch bekräftigten alle Verantwortlichen auch ihren festen Willen, die Festspiele 2021 stattfinden zu lassen.
Der Bedarf für die Generalsanierung des Festspielhauses geht über eine bloße Fassadensanierung und bauliche Ertüchtigung der Gebäudehülle weit hinaus, so Kunstminister Sibler. Die Finanzierungsvereinbarung vom September 2013 über rund 30 Millionen Euro hatte den Startschuss für die ersten dringlichen Fassaden und Brandschutzmaßnahmen gegeben, in deren Folge eine umfassende Bestandsaufnahme und Bedarfserfassung durchgeführt wurden.

Bislang fehlten für eine Weiterführung der Planung die förderrechtlichen Voraussetzungen. Laut Sibler steht jedoch bereits zum jetzigen Zeitpunkt fest, dass eine umfassende Generalsanierung den Kostendeckel der geltenden Finanzierungsvereinbarung überschreiten wird. Eine endgültige Summe könne aber vor Abschluss der baufachlichen Prüfung, insbesondere wegen der noch nicht bewerteten Baurisiken, noch nicht genannt werden, heißt es aus dem Kunstministerium.

Nun soll die Maßnahme nach einer Veranschlagung der Fördermittel im Bundeshaushalt in das Aufstellungsverfahren für den Haushalt 2021 des Freistaats Bayern eingebracht werden. Auf dieser Grundlage wird das Kunstministerium ermächtigt, in Verhandlungen über eine neue Finanzierungsvereinbarung mit dem Bund zu treten. Die Voraussetzungen für die Verhandlungen sind durch die Veranschlagung der erforderlichen Haushaltsmittel im Haushalt 2021 des Freistaats gegeben.

Was die Richard-Wagner-Festspiele 2021 angeht, haben die Gesellschafter bereits im Dezember einen Beschluss zur Durchführung mit leicht verkürzter Spielfolge von 25 statt 30 Veranstaltungen getroffen. Die Bereitschaft zur Finanzierung der Einnahmeausfälle ausgehend von einer Mindestbesucherzahl von 200 pro Aufführung liegt vor. „Bleibt zu hoffen, dass die Pandemieentwicklung und die Rechtslage eine Festspieldurchführung ab dem 25. Juli zulassen“, sagte die Abgeordnete Brendel-Fischer.

Derzeit werde seitens der Festspiel GmbH und der Gesellschafter alles Mögliche getan, um die Festspiele zu realisieren. Dazu gehört ein mit den örtlichen Behörden abgestimmtes, umfassendes Hygiene- und Sicherheitskonzept. Ebenfalls unter strengen Auflagen sollen in diesen Wochen die Proben starten.

An der Online-Konferenz hatten neben der Initiatorin Gudrun Brendel-Fischer Festspielleiterin Katharina Wagner, Oberbürgermeister Thomas Ebersberger, Landrat Florian Wiedemann und die Bundestagsabgeordnete Silke Launert teilgenommen.

Die Wiederentdeckung der schwarzen Wundererde „Terra Preta“ hat ihren Anfang in Oberfranken genommen. Hier waren Vater Uwe und Sohn Aaron Saßmannshausen zusammen mit dem aus dem Fichtelgebirge stammenden Bodenbiogeochemiker Bruno Glaser zum ersten Mal auf das Thema gekommen. Heute wird die nach dem Vorbild der Amazonas-Ureinwohner gefertigte Erde industriell in Thurnau hergestellt. Gebrauchsfertig bekommt man sie in (fast) jedem Bau- und Gartenmarkt. Damit werden Ökonomie und Ökologie sinnvoll verbunden, sagte die Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer bei einem Besuch auf dem Firmengelände im Industriegebiet von Thurnau.

Bionero heißt das Unternehmen, das aus biogenen Reststoffen und Holzhackschnitzeln hochwertige Pflanzenkohle herstellt und zu fruchtbaren Schwarzerden verwandelt. Ursprünglich wollte der geschäftsführende Gesellschafter Aaron Saßmannshausen seine Mutter in deren Pensionspferdestall bei Eckersdorf bei der Entsorgung des Pferdemistes unterstützen. Wegen zahlreicher düngerechtlicher Verschärfungen war die Entsorgung des Mistes ab 2016 in allen landwirtschaftlichen Betrieben zu einem sehr sensiblen Thema geworden. Neben der Suche nach einer technischen Entsorgungslösung wollte er die wertvollen Inhaltsstoffe des Pferdemistes erhalten und in die natürlichen Stoffkreisläufe zurückzuführen. Aber auch der sich schon damals abzeichnende gesellschaftliche Wandel im Sinne von Ökologie und Nachhaltigkeit habe im Mittelpunkt seiner Überlegungen gestanden.

So war Saßmannshausen 2016 auf die beiden Themen „Pflanzenkohle“ und „Terra Preta“ gestoßen. Bereits im 16. Jahrhundert hatten spanische Pioniere von einer florierenden Hochkultur im Amazonas berichtet, die ihre mehreren 100000 Einwohner durch eine üppige Landwirtschaft ernährte, obwohl das Gebiet vorwiegend aus ausgewaschenen und nährstoffarmen Tropenböden bestand.

Erst im 20. Jahrhundert konnte das Geheimnis um die fruchtbare „Terra Preta“ (portugiesisch für „schwarze Erde“) schließlich gelüftet werden. Wissenschaftler identifizierten bei der Entschlüsselung als den wesentlichsten Wirk- und Inhaltsstoff eine Pflanzenkohle, die auch für die tiefschwarze Färbung der Erde verantwortlich ist. Mit einer spezifischen Oberfläche von bis zu 800 Quadratmeter pro Gramm kann die Pflanzenkohle wie eine Art Superschwamm Wasser, Nährstoffe sowie Mikroorganismen speichern und gibt die Speicherstoffe wieder an die Pflanze ab, wenn diese sie abruft. Diese Eigenschaften haben dazu geführt, dass Terra Preta heute als „wiederentdeckte Wundererde“ bezeichnet wird.

Aus Liebe und der Ehrfurcht zur Natur entwickelte Saßmannshausen mit Hilfe von Professor Bruno Glaser, der 1999 an der Universität Bayreuth promoviert hatte und der heute an der Universität Halle-Wittenberg lehrt, ein hochmodernes, industrialisiertes Pyrolyseverfahren, das aus biogenen Reststoffen und Holzhackschnitzeln eine höchstwertige Pflanzenkohle herstellt. Glaser gilt heute in Fachkreisen als Pionier der schwarzen Wundererde. Die Pflanzenkohle wird in weiteren Verarbeitungsschritten veredelt und reift zu einem hochwirksamen und gebrauchsfertigen Kultursubstrat, das die Qualität der „Ur-Terra Preta“ sogar noch übertrifft, sagt Prof. Glaser. „bionero‘s Bio-Aktiverde“ ist damit die erste und einzige industriell hergestellte gebrauchsfertige Terra Preta in Deutschland.

Gerade im Hinblick auf die Düngeverordnung sieht die Abgeordnete Gudrun Brendel-Fischer bei einer möglichen Erweiterung großes Potenzial für Landwirte aus der Region. Bionero sei ein vorbildliches innovatives Unternehmen, das den Grundgedanken der Nachhaltigkeit beispielhaft verwirklicht habe.

Text: Stephan Herbert Fuchs

Corona bedingt nur virtuell, aber in großer Einigkeit trafen sich auf Einladung der Landtagsabgeordneten Gudrun Brendel-Fischer die Akteure rund um den Medizincampus Oberfranken mit dem für Wissenschaft zuständigen Staatsminister Bernd Sibler.

Dieser betonte, dass er dieses für Bayern bisher einmalige Projekt umfassend und intensiv begleite. Er unterstrich: „Mit dem Medizincampus Oberfranken setzen wir einen Meilenstein in der Medizinerausbildung in Bayern. Damit sorgen wir auch mit Blick in die Zukunft für die ärztliche Versorgung im Freistaat. Der Start war erfolgreich und vielversprechend, die ersten Studentinnen und Studenten absolvieren inzwischen erste Praktika in Oberfranken. Ein Anspruch, dieses Konzept nun zügig immer weiter zu realisieren.“

Prof. Jürgen Schüttler, Prodekan für den Medizincampus, konnte von einem erfreulichen Zuspruch berichten, der auch durch die Pandemie nicht geschmälert wurde. Im Sommersemester 2019/2020 seien 56 Studienanfängerinnen und -anfänger gestartet. In den beiden Folgesemestern seien es jeweils 57 gewesen.
Mit dem vor kurzem begonnenen Sommersemester 2021 werden mittlerweile über 220 Nachwuchsärztinnen und -ärzte im Medizinstudiengang Erlangen/Bayreuth ausgebildet, derzeit noch im vorklinischen Teil der Ausbildung. Der Übergang der ersten Kohorte in die klinische Ausbildung am Standort Bayreuth wird 2022 erfolgen. Einzelne Veranstaltungen, wie z. B. das Praktikum Berufsfelderkundung, finden bereits während der Vorklinik in Bayreuth statt.

Neu in dem Kreis stellte sich der ärztliche Direktor und medizinische Geschäftsführer Prof. Dr. Hans-Rudolf Raab vor, der bereits in Oldenburg Universitätsmedizin etablierte und vom ersten persönlichen Kontakt mit den Studentinnen und Studenten in Erlangen berichtete. Erst kürzlich hatte er die nächste Kohorte von Studierenden persönlich begrüßt. Als Koordinator Universitätsmedizin stellt er gemeinsam mit Prof. Schüttler die Weichen für das Klinische Medizinstudium in Bayreuth. Für Alexander Mohr, den kaufmännischen Geschäftsführer, ist es wichtig, dass der Kooperationsvertrag der vier beteiligten Partner nun zeitnah abgeschlossen werden kann. Er betont die großen Chancen, die für den Standort Bayreuth in dem Projekt liegen. Die medizinische Versorgung der ganzen Region werde gestärkt und Fachkräfte würden für die Tätigkeit in der Klinikum Bayreuth GmbH begeistert, so Mohr.

Zuversichtlich zeigten sich für die beiden beteiligten Universitäten die beiden Präsidenten Prof. Dr. Stefan Leible (Universität Bayreuth) und Prof. Dr. Joachim Hornegger (Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg), die seit vielen Jahren über gemeinsame Projekte eine gute Zusammenarbeit pflegen. An der Universität Bayreuth sollen bereits 2022 die ersten drei flankierenden Profilprofessuren eingerichtet werden.
In Verantwortung von Stadt und Landkreis Bayreuth, die das Klinikum als Zweckverband tragen, entsteht derzeit das Mehrzweckgebäude, das für eine Übergangszeit der Lehre dienen wird und ab 01.01.2022 vom Freistaat angemietet wird. Oberbürgermeister Thomas Ebersberger konnte von einem guten Baufortschritt berichten, der im Zeitplan liegt.
 
Gudrun Brendel-Fischer und ihre Kollegin im Bundestag Dr. Silke Launert regten an, dass vereinzelte Lehrveranstaltungen und Praktika bereits am Klinikum Bayreuth stattfinden sollten. Schließlich wolle man die angehenden Ärztinnen und Ärzte für die Region begeistern und möglichst auf Dauer gewinnen. Dass Wissenschaftsminister Sibler sich für die Bayreuther Vorhaben so engagiert einsetzt, darüber freuen sich Brendel-Fischer und Launert. „Nicht umsonst trägt Bernd Sibler bei uns in der Region den Titel Bayreuth-Minister“, sagt Brendel-Fischer.

Gudrun Brendel-Fischer, MdL: Bayreuth Baroque 2021 profitiert!
Als eine Mut machende Botschaft an die Kultur in Bayern bezeichnet CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer den heutigen Beschluss über den Kulturfonds 2021 im Bereich Kunst. „Fördermittel in Höhe von rund 6,8 Mio. Euro wurden im Haushaltsausschuss mit großer Einigkeit abgesegnet“, sagt die Bayreuther Politikerin. Vor allem freue sie sich über die Förderung der Barock-Festspiele Bayreuth 2021 mit einem Zuschuss in Höhe von 350.000 Euro. „Die Fachstelle war sich einig, dass es sich bei „Bayreuth Baroque“ um Festspiele von künstlerischer Exzellenz und von überregionaler Attraktivität handelt. Erstklassige Werke und Interpretationen, erstklassiger Aufführungsort im Markgräflichen Opernhaus und mit Max Emanuel Cencic ein erstklassigen Regisseur“, so Brendel-Fischer.
 
Weiterhin erhält der neu gegründete Verein „Fränkisches Kammerorchester e. V.“, der überörtlich die Städte Bayreuth, Bamberg und Erlangen umfasst, eine Anschubfinanzierung in Höhe von 5.500 Euro für seine ersten Konzerte
 
Abgeordnete Gudrun Brendel-Fischer ermuntert alle Träger kultureller Projekte sich bis zum 01.10.2021 für die neue Förderrunde 2022 bei der zuständigen Regierung zu bewerben.
 
Weitere Informationen zum Kulturfonds finden Sie unter: https://www.stmwk.bayern.de/ministerium/kulturfonds.html
 
Eine detaillierte Liste der im Kulturfonds Bayern geförderten Projekte finden Sie unter:
https://www.stmwk.bayern.de/allgemein/meldung/3021/pressematerial-zum-download.html

Zu den heutigen Protestaktionen vor dem Bayreuther Landratsamt aus Reihen der Elternschaft, die sich gegen eine Testpflicht ihrer schulpflichtigen Kinder wehren, erklärt CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer unmissverständlich ihren Standpunkt:

„Für derartige Aktivitäten habe ich keinerlei Verständnis. Wir alle wissen auf Basis wissenschaftlicher Erkenntnisse, wie gefährlich das Corona Virus für uns ist. Daraus ergibt sich die staatliche Pflicht durch bestmögliche Maßnahmen die Bevölkerung zu schützen. Ich verstehe nicht, dass verantwortungsbewusste Eltern protestieren, wenn der Staat durch Testbereitstellung seine Fürsorgepflicht wahrnimmt.

Wer Sicherheit durch Masken und Testpflicht ablehnt, kommt seiner elterlichen Verantwortung in zweierlei Hinsicht nicht nach. Diese Maßnahmen dienen einerseits und zuallererst dem Schutz und der Gesundheit des eigenen Kindes und zweitens auch dem Schutz der Mitschüler, Lehrer und sonstiger schulischer Kontaktpersonen. Diese pandemische Situation sollten Eltern besser dafür nutzen, ihrem Kind mit klaren und einfühlsamen Worten darzulegen, dass sie durch den eigenen Schutz auch den Schulfreund und die Schulfreundin vor Schaden bewahren. Kinder zu Mitverantwortung und Solidarität zu erziehen, ist ein Auftrag an die Eltern. Wer das als Kind lernt, profitiert davon im Erwachsenenleben als ein wertvolles Mitglied der Gesellschaft“.

TOP 9:

"Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Horst Arnold, Arif Tasdelen, Alexandra Hiersemann u. a. und Fraktion SPD"

zur Aufhebung des Bayerischen Integrationsgesetzes (Bayerisches Integrationsgesetz-Aufhebungsgesetz - BayIntGAufhebG)

Am 15. April 2021 hat sich Gudrun Brendel-Fischer erneut im Landtag zum Bayerischen Integrationsgesetz geäußert. "Das Gesetz wurde im Kern vom Bayerischen Verfassungsgerichtshof bestätigt. Unser Wertekompass funktioniert nach demokratischen Spielregeln. Und Integration funktioniert dann am besten, wenn sie Plan, Ziel und eine Richtung hat. Nicht ohne Grund identifizieren sich laut einer Studie des Sachverständigenrats für Integration und Migration (SVR) Migranten in Bayern mehr mit Ihrem Bundesland als sonstwo in Deutschland."

Nach ihrem Gespräch mit Staatsministerin Carolina Trautner, in dem sie nach dem Brandschaden in der Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) auch im Namen von Dr. Franz Sedlak um rasche Unterstützung für die Diakonie Bayreuth gebeten hatte, erhielt Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer nun gute Nachrichten aus München.
 
Demnach genießt der Wiederaufbau der WfbM und der Förderstätte Bayreuth Lebenswerk im Jahresförderprogramm 2021 höchste Priorität. Aller Voraussicht nach steht die Förderstätte in einem engen baulichen Verbund mit der WfbM, die als erster Bauabschnitt geplant ist. Allerdings sind aktuell die Planungen bei der WfbM noch nicht so weit fortgeschritten, dass eine Entscheidungsreife vorliegt.
 
„Deshalb ist es erforderlich, dass zumindest der vorzeitige Maßnahmenbeginn für die WfbM noch in diesem Jahr erteilt werden kann, sollte die WfbM nicht in das Jahresförderprogramm aufgenommen werden können“, erklärt Brendel-Fischer. 
 
Ministerin Trautner sicherte der Bayreuther Abgeordneten bereits zu, dass sie die Genehmigung des vorzeitigen Maßnahmenbeginns erteilen wird, sobald die Entscheidungsreife vorliegt. Dadurch soll die Realisierung des großen Projekts beschleunigt werden.
 
Diakonie-Vorstand Dr. Franz Sedlak ist es ein großes Anliegen den in der Förderstätte und Werkstatt beschäftigten Menschen wieder Perspektive auf ihren gewohnten Arbeitsalltag zu geben. Auch Brendel-Fischer weiß, dass viele Beschäftigte ihren Arbeitsplatz sehr vermissen und dass die Betriebsaufnahme auch vielen Eltern am Herzen liegt.

Stimmkreisinformationen zu den Themen:​

• Gesundheit und Pflege
• Familie und Soziales
• Bildung
• Justiz

finden Sie in der PDF-Datei.

MdL Gudrun Brendel-Fischer: Weiterer Rettungsschirm für die Erwachsenenbildung in Höhe von 5,5 Mio. Euro auf den Weg gebracht“

Bereits im Mai 2020 wurde für die bayerischen Träger und Einrichtungen der Erwachsenenbildung auf Grund des ersten Corona bedingten Lockdowns ein Rettungsschirm aufgespannt. Somit konnte ein Fortbestehen der Einrichtungen gesichert werden. Wie die Bayreuther CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer mitteilt, hatte der zweite Lockdown allerdings eine Verschärfung der wirtschaftlichen Situation der Einrichtungen zur Folge.
 
Um möglichen drohenden Insolvenzen der Einrichtungen der Erwachsenbildung und Bildungszentren besonders im ländlichen Raum sowie in Einrichtungen der außerschulischen Umweltbildung entgegenzuwirken, hat die Bayerische Staatsregierung nun erneut einen Rettungsschirm für die Träger und Einrichtungen der Erwachsenenbildung im Zuständigkeitsbereich des Staatsministeriums für Unterricht und Kultus, des Staatsministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten und des Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz, welche sich in einer akuten wirtschaftlichen Notlage befinden, aufgespannt.
 
„Bund und Länder haben mit den jüngsten Beschlüssen entschieden und konsequent reagiert“, sagt Gudrun Brendel-Fischer, Mitglied des Bildungsausschusses. „Mit der gestern in der Nacht in München erfolgten Zustimmung der CSU und FW-Abgeordneten zum Haushalt des Kultusministeriums ist ein weiterer wichtiger Schritt zum Erhalt der für unsere Region so wichtigen Einrichtungen der Erwachsenenbildung getan. 5,5 Mio. Euro sind ein klares Bekenntnis der Bayerischen Staatsregierung für diese wichtige Säule des Bildungswesens“, fährt Brendel-Fischer fort.
 
Der Landtag hat damit die von der Bayerischen Staatsregierung wie folgt vorgeschlagenen Maßnahmen freigegeben:
 
„Durch Ausgleich der Netto-Einnahmeverluste bis zu 50 % für die Dauer der (teilweisen) Betriebsuntersagung zwischen 1. November 2020 und 31. März 2021 sollen Insolvenzen vermieden und der Fortbestand einer niedrigschwelligen, flächendeckenden Erwachsenenbildungslandschaft in Bayern gesichert werden. Der Ministerrat beschließt, dass der zusätzliche Mittelbedarf in Höhe von
 
• bis zu 5 Mio. Euro für Soforthilfen für die nach dem Bayerischen Erwachsenenbildungsförderungsgesetz geförderten Einrichtungen der Erwachsenenbildung sowie für die weiteren Einrichtungen der Erwachsenenbildung im Zuständigkeitsbereich des Staatsministeriums für Unterricht und Kultus.
 
• bis zu 0,3 Mio. Euro für Soforthilfen für die nach dem Bayerischen Agrarwirtschaftsgesetz geförderten Bildungszentren im ländlichen Raum im Zuständigkeitsbereich des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten,
 
• bis zu 0,2 Mio. Euro für Soforthilfen für die Einrichtungen der außer-schulischen Umweltbildung im Zuständigkeitsbereich des Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz vorbehaltlich der Entscheidung des Bayerischen Landtags zum Haushalt 2021 aus dem Verstärkungsansatz im Sonderfonds Corona-Pandemie finanziert werden soll.“

MdL Gudrun Brendel-Fischer: „Gemeinsam Mutmacher sein“! Vorstellung der neuen Kampagne der Bayerischen Integrationsbeauftragten
 
Zum Auftakt der neuen Kampagne „MUTMACHER“ lud die Bayerische Integrationsbeauftragte und Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer ein. Virtuell dabei waren auch die Protagonisten des ersten MUTMACHER-Films: Geanina Penu, Feyza Palecek, Dr. Said AlDailami und Abdullah Zaal, die von ihrer ganz persönlichen Einwanderungsgeschichte (ursprünglich aus Rumänien, Türkei, Jemen, Syrien) berichteten.
 
Die Bayerische Integrationsbeauftragte betonte: „Dieser Film mit unseren ersten vier MUTMACHERN ist der Auftakt, dem möglichst viele weitere MUTMACHER-Botschaften folgen sollen. Anlässlich des Internationalen Tags gegen Rassismus dieser Tage verbinde ich mit meinem heutigen Auftakt die Botschaft: „Je mehr wir voneinander wissen – auch das ganz Persönliche, der eigene Weg, die eigenen Hürden, aber auch die eigenen Erfolge – je mehr wir uns miteinander austauschen und auch voneinander lernen, desto weniger Nährboden gibt es für Stereotype und Vorurteile. Auf das Verbindende, auf das Individuelle müssen wir schauen, nicht auf das Trennende.“
 
„Mit dem neuen MUTMACHER-Format,“ so Brendel-Fischer weiter, „möchte ich die unterschiedlichsten Personen mit einer eigenen Video-Botschaft zu Wort kommen lassen, die das Thema Integration berührt: Menschen mit Migrations- oder Fluchthintergrund selbst, aber auch die vielen haupt- und ehrenamtlichen, leidenschaftlichen Mitstreiter für die Sache. Es geht darum, „Unbekannten“, eine Stimme zu geben – Menschen, über die gesprochen und berichtet wird, aber die man oft nicht persönlich kennt, und Menschen, die für Integration Grandioses leisten, aber oft in der zweiten Reihe stehen.“
 
Brendel-Fischer resümiert: Das neue MUTMACHER-Projekt soll die persönlichen „Leuchttürme“ guter Integration sichtbarer werden lassen und für uns alle ein Signal für die vielen Mut machenden Erfolge setzen.“
 
Der Auftaktfilm und alle künftigen MUTMACHER werden auf dem YouTube-Kanal sowie auf der Facebook Seite der Integrationsbeauftragten veröffentlicht, um möglichst viele Menschen daran teilhaben zu lassen. Sollten Sie selbst ein MUTMACHER sein oder einen solchen kennen, nehmen Sie gerne Kontakt der Geschäftsstelle auf: Pressekontakt: Sascha Jäger, Tel. 089 2192-4304 oder per Mail integrationsbeauftragte@bayern.de. Internet:www.integrationsbeauftragte.bayern.de

MdL Gudrun Brendel-Fischer fordert Gebührenbefreiung und Erhalt der Mitteilungsfiktion für gemeinnützige Vereine und andere steuerbegünstigte Körperschaften
 
Dass ihr eigener Antrag an die Staatsregierung zu einem verbesserten Umgang mit der Transparenzregistergebührenverordnung von ihrer gesamten Fraktion befürwortend aufgegriffen und fraktionsumspannend modifiziert wurde, freut die Bayreuther CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer.
 
Mit ihrem Antrag hatte sie die Staatsregierung aufgefordert, sich auf Bundesebene einzusetzen, dass bei steuerbegünstigten Körperschaften auf eine Gebührenerhebung für die Führung des Transparenzregisters gänzlich verzichtet wird. Die bislang geforderte Beantragung einer Gebührenbefreiung und der dadurch entstehende zusätzliche Verwaltungsaufwand für diese Körperschaften werden dadurch hinfällig. Die Staatsregierung wird nun zudem aufgefordert, sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, dass die Mitteilungsfiktion für steuerbegünstige Körperschaften erhalten bleibt.
„Durch die Transparenzregistergebührenverordnung (TrGebV) vom 16.01.2020 sind Vereinigungen, die steuerbegünstigte Zwecke verfolgen, ab 2020 von der Gebührenzahlung des Transparenzregisters befreit, wenn sie jeweils rechtzeitig einen Antrag auf Befreiung von der Gebührenzahlung stellen. Ein Antrag auf Befreiung ist gegenüber der Bundesanzeiger Verlag GmbH per E-Mail zu stellen“, erklärt Brendel-Fischer die momentan geltende Rechtslage.
Durch eine Rechnung selbst konfrontiert mit der unsinnigen Praxis wurde Brendel-Fischer in ihrer Eigenschaft als Bezirksvorsitzende eines gemeinnützigen Vereins. „Die jährliche Gebühr beträgt derzeit 4,80 Euro, von der sich der Verein per Antrag befreien lassen kann“, erklärt die Abgeordnete. „Dass manche Vereine die geringe Summe lieber zahlen, bevor sie sich das Formular zur Gebührenbefreiung organisieren, ausfüllen und nebst zu erbringenden Nachweisen zur Gemeinnützigkeit einreichen, verstehe ich. Der Nutzen steht hier in keinem Verhältnis zum Verwaltungsaufwand“, sagt sie.
                                                                                                                                                                           
Zur weiteren Forderung, dem Erhalt der Mitteilungsfiktion, erklärt sie: „Durch die Streichung der bislang geltenden Mitteilungsfiktion in § 20 Absatz 2 Geldwäschegesetz (GwG) entstünde für die hiervon betroffenen Eintragungspflichtigen zukünftig die Verpflichtung, die in § 19 Absatz 1 GwG geforderten Angaben der registerführenden Stelle zur Eintragung in das Transparenzregister positiv mitzuteilen. Diese Pflicht würde neben den bereits existierenden Eintragungs- bzw. Meldepflichten in das Handels-, Partnerschafts-, Genossenschafts-, Vereins- und Unternehmensregister bestehen. Es käme also zukünftig zu notwendigen Mehrfachmeldungen durch die Meldepflichtigen an verschiedene Register. Auch bestünde damit die Pflicht zur Aktualisierung der Daten in den einschlägigen Registern“.
 
Neben dem enormen Verwaltungsaufwand würde diese Mehrfachmeldung auch die Gefahr von Fehlern erhöhen. Es sollten vielmehr weitere Alternativen zu der Umstellung des Transparenzregisters auf ein Vollregister in Betracht gezogen werden, wie beispielsweise durch eine Vernetzung der vorhandenen Register. Dies würde auch für eine erhebliche Kosteneinsparung bei den Betroffenen sorgen.
 
„Die Vorteile sollten überzeugen“, sagt Gudrun Brendel-Fischer. Der Aufwand sei für die Eintragungspflichtigen wie bisher möglichst gering, zudem die Datenqualität hoch, weil die anderen öffentlichen Register weiter als Quelle dienen würden, und die Angaben zu den wirtschaftlich Berechtigten ließen sich zentral im Transparenzregister finden, so die Abgeordnete. Das würde eine erhebliche Erleichterung für die Behörden und die geldwäscherechtlich Verpflichteten bedeuten.

MdL Gudrun Brendel-Fischer: Unterstützung für Kathi, Conny, Helmut & Co.
 
 „Was lange währt, wird endlich gut“, so kommentiert die Bayreuther CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer die Entscheidung von Bundeswirtschaftsminister Altmaier die November- und Dezemberhilfe für die vielen Brauereigaststätten zu verbessern. „Sollte Peter Altmaier irgendwann in meinem Stimmkreis sein, bekommt er von mir Freibier zum Dank“.
 
Seit Wochen wurde unter den oberfränkischen CSU-Landtagsabgeordneten mit Blick auf die im Regierungsbezirk beheimateten Brauereigaststätten – viele davon in der Fränkischen Schweiz - darüber debattiert, wie man den Unternehmen mit angeschlossener Gaststätte den Zugang zu den außerordentlichen Wirtschaftshilfen erleichtern könnte.
 
„Nun ist es so, dass Gaststätten, die an ein Unternehmen wie eine Brauerei angeschlossen sind, bei der Antragsberechtigung so behandelt werden, als handele es sich um eigenständige Unternehmen. Der Gaststättenteil ist unabhängig vom restlichen Unternehmen“, erklärt Brendel-Fischer.
 
Diese erweiterte Antragsberechtigung greift für die November- und Dezemberhilfe und umfasst neben Brauereigaststätten auch Vinotheken von Weingütern und Straußwirtschaften. Mit diesen beiden Hilfen können Unternehmen Zuschüsse in Höhe von 75 Prozent des Umsatzes aus dem Vorjahreszeitraum erhalten. Die Antragstellung ist bis zum 30.04.2021 möglich.
 
„Trotz der erzielten Verbesserungen ist es mir sehr bewusst“, sagt Brendel-Fischer, „dass der sehnlichste Wunsch der Gastronomen die Öffnung ist“.

CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer, Mitglied im Bildungsausschuss des Bayerischen Landtags, begrüßt die Verteilung von Schnelltests an den Schulen und Kindertagesstätten. Sie hoffe, dass diese Tests auch rasch dort ankommen, wo sie gebraucht werden. Was den Schulbetrieb angehe, werde sie sich weiterhin dafür einsetzen, dass die Eltern und Schulverantwortlichen mehr Vorbereitungszeit erhalten für eventuelle Umstellungen der Beschulungsform. „Ich weiß um die organisatorische Höchstleistung und nervliche Anspannung, die unseren Familien Corona bedingt abverlangt werden“, sagt Brendel-Fischer.