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Die Integrationsbeauftragte Gudrun Brendel-Fischer freut sich, Sie über Aktuelles und Wissenswertes aus den Bereichen Migration, Integration, Asyl und Flüchtlinge informieren zu dürfen.
 
Ihr „AUFGEMERKT“ können Sie unter https://integrationsbeauftragte.bayern.de/aufgemerkt-anmeldung/ abonnieren.
  
Weitere Infos finden Sie auch in der anhängenden PDF-Datei.

Informationen siehe bitte im Anhang.

Die Bayreuther CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer ist erleichtert über den lang ersehnten Start des MedizinCampus Oberfranken am Klinikum Bayreuth. Sie betont: „Nun ist es wichtig, dass alle Beteiligten an einem Strang ziehen und den Studierenden über den Unibetrieb hinaus attraktive Rahmenbedingungen bieten, damit möglichst viele von ihnen unser Oberfranken als Berufs- und Familienregion entdecken und sich zum Bleiben entschließen“.

MdL Gudrun Brendel-Fischer: Bayerische Staatsregierung fordert Korrekturen im Bundesrat
 
„Warum eine Bundesregierung, die sich der Energiewende verschrieben hat, ausgerechnet die grundlastfähigen Komponenten aus der Förderung hinauskegeln will, leuchtet mir nicht ein“, sagt CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer zu den Plänen der Bundesregierung. Besonders betroffen sind die kleinen Wasserkraftanlagen, obwohl diese einen erheblichen Beitrag zur bayerischen Stromproduktion leisten. „Dieser Strom ist nicht nur klimafreundlich, er ist vor allem verlässlich verfügbar“, betont sie. Rund 4.000 Anlagen mit einer Leistung von jeweils unter 1.000 kW produzieren jedes Jahr ca. 1 Mrd. kWh Strom. Nicht wenige dieser kleinen Wasserkraftanlagen liegen entlang des Roten bzw. Weißen Mains. Mit ihren Wasserkraftlern vor Ort stehe sie im regelmäßigen Austausch, sagt Brendel-Fischer. Viele hätten größere Investitionen getätigt, um alle Auflagen zu erfüllen, dennoch würden sie mit bürokratischen Vorschriften überzogen.  Fatal findet sie, dass die EEG-Förderung für Kleinanlagen unter 500 kW gestrichen werden soll, vor allem weil erst im Oktober 2021 ein ergänzend zum EEG aufgelegtes bayerisches Förderprogramm für Wasserkraftanlagen angelaufen ist, mittels dem auch in Zukunft Ausbau- und technisch-ökologische Modernisierungsmaßnahmen von Wasserkraftanlagen unterstützt werden. Die Abgeordnete erklärt: „Die beiden Programme sind eng miteinander verwoben, die EEG-Förderung darf keinesfalls wegbrechen. Die Staatsregierung wird deshalb im Bundesrat entsprechende Änderungsanträge stellen“.

Sehr geehrte Damen und Herren,
 
meine Ausführungen in der Pressemitteilung vom 19.4.2022 resultieren aus der Tatsache, dass ukrainische Geflüchtete in den letzten Tagen oder Wochen in Erstorientierungskurse verwiesen wurden, deren Inhalte nicht auf deren Bedürfnisse ausgerichtet sind. Dadurch wird Zeit und Energie verschwendet und Lern- und Leistungsmotivation schwindet. Diese Problematik wurde in letzter Zeit vermehrt an mich herangetragen.
 
Sollten die Aussagen in der PM falsche Assoziationen hervorgerufen haben, darf ich Ihnen mitteilen, dass es nicht meine Absicht war, andere Geflüchtete zu diskreditieren.
 
Ich mache mich im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten und im Einzelfall auch darüber hinaus für die Interessen aller Geflüchteten und Menschen mit Migrationsgeschichte in Bayern stark – ganz unabhängig von ihrem Herkunftsland.
 
Wer meine Arbeit verfolgt, weiß, dass ich mich für einen besseren Arbeitsmarktzugang von Langzeitgeduldeten in Bayern, für eine flächendeckende Ausweitung des Bayerischen Modells des Islamunterrichts sowie durch eigene Projekte beispielsweise für die Anerkennung des Wertes der Muttersprache einsetze.
 
Bitte bewerten Sie das von mir Geschriebene und nicht das von anderen Assoziierte.
 
Für weitere Fragen und Anregungen steht Ihnen meine Geschäftsstelle gerne unter integrationsbeauftragte@bayern.de zur Verfügung.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Gudrun Brendel-Fischer

Bayerische Integrationsbeauftragte fordert koordinierten Zugang für ukrainische Geflüchtete zu Sprachkursen. / Chaos und Unmut bei Sprachkursträgern und Ehrenamtlichen vermeiden!

Die Integrationsbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung Gudrun Brendel-Fischer, MdL appelliert an den Bund, Ukrainerinnen und Ukrainern schnellstmöglich und koordiniert einen Zugang zu Sprachkursangeboten zu ermöglichen: „Ukrainischen Geflüchteten muss nicht erklärt werden, wie eine Waschmaschine funktioniert oder dass auf dem Zimmerboden nicht gekocht werden darf. Wichtiger und vor allem zielführender ist ein schneller und koordinierter Zugang zu Sprachkursangeboten. Sprache ist und bleibt der wichtigste Baustein für gelingende Integration!“, so die Beauftragte.

Zum aktuellen Zeitpunkt können sich ukrainische Geflüchtete zwar bereits nach Erhalt eines Registrierungsnachweises zu einem Sprachkurs anmelden - dieser muss aber durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) genehmigt werden, was einige Zeit in Anspruch nehmen kann. Brendel-Fischer: „Dieser langatmige Prozess führt dazu, dass sich jene Personen für mehrere Angebote anmelden. Das führt zu Chaos vor Ort. Die tatsächliche Nachfrage kann nicht mehr genau ermittelt und schon gar nicht gedeckt werden.“ Ausgehend von zahlreichen Anfragen, die die Beauftragte erreichen, moniert Brendel-Fischer: „Der Bund sollte hier Abhilfe schaffen, damit Geflüchtete, Bildungsträger und letztendlich auch kommunale Ansprechpartner zeitnah Perspektive erhalten und loslegen können.“

MdL Gudrun Brendel-Fischer: Rechtsanspruch kommt im Sauseschritt

Bayreuth/München. Ab August 2026 tritt der im Bund beschlossene Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz für Grund- und Förderschüler mit den Erstklässlern in Kraft. Das bedeutet, die dafür zuständigen Kommunen müssen für die Jahrgangsstufen 1 bis 4 an Werktagen im Umfang von täglich acht Stunden (inkl. Unterrichtszeit gerechnet) Betreuung bereithalten. Eine Schließzeit von bis zu vier Wochen können die Länder während Ferienzeiten regeln. Damit soll vor allem die Vereinbarkeit von Familie und Beruf noch konfliktfreier möglich sein. Der Bund stellt dafür 3,5 Milliarden Euro zur Verfügung.
Um die zuständigen Verantwortlichen vor Ort zusammenzubringen, hatte die Bayreuther CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer, die das einzige oberfränkische Mitglied im Bildungsausschuss ist, Bürgermeister/innen und Vertreter von Trägern zu einem Austausch eingeladen. Aus München waren die beiden Leiterinnen der gemeinsamen Steuerungsgruppe von Kultus- und Familienministerium Ministerialrätin Alexandra Brumann und Oberregierungsrätin Nora van de Sand zugegen, die die rechtliche Basis vorstellten und die bisherigen Erfahrungen vor Ort entgegen nahmen.
 
„Damit will ich erreichen, dass sich alle Beteiligten rechtzeitig mit der Thematik befassen und von Anfang an eine gemeinsame Konzeptentwicklung zwischen den Kommunen, der Schulverwaltung und dem Bereich der Kinder- und Jugendhilfe auf den Weg gebracht wird“, erklärt Brendel-Fischer in ihrer Einführung. Während einige Bundesländer die Ganztagsangebote künftig ausschließlich über die Schulen abwickeln, habe sie sich mit der Fraktion dafür eingesetzt, dass Bayern neben schulischen Angeboten auch weiterhin auf seine verlässliche Hortstruktur setzt.
 
Aktuell nutzen 55,1 % der bayerischen Grundschüler ein Ganztagsangebot:
 
19,5 % in der Kindertagesbetreuung (Hort oder Heilpädagogische Tagesstätte)
18,1 % offene und gebundene Ganztagsschule
17,5 % Mittagsbetreuung
 
Anmerkung: Vor Corona lag die Nutzung bei 57,4 %, durch Homeoffice ist ein Rückgang entstanden, der sicher wieder nachlässt.
 
Wichtig war den beiden Referentinnen aus München: Es gibt keine Ganztagspflicht und keinen Anspruch auf ein spezielles Angebot. Das bedeutet, der Rechtsanspruch ist erfüllt, wenn Hort oder offener Ganztag buchbar sind.
 
Im Stadt- und Landkreis Bayreuth nutzen die Schulen alle Angebote, je nach Bedarf vor Ort. Zu den verlässlichen HORTANGEBOTEN und der MITTAGSBETREUUNG gibt es seit 10 Jahren auch an Grund- und Förderschulen den sogenannten OFFENEN GANZTAG, den die Schulaufwandsträger mit einem Kooperationspartner organisieren.
 
Einig waren sich die Anwesenden aus Stadt und Land darin, dass es eine auskömmliche Betriebskostenförderung geben muss, die es ermöglicht qualifiziertes Personal einstellen zu können. Die Abgeordnete betonte, dass dafür in erster Linie sozialversicherte Jobangebote zum Einsatz kommen sollten. Deshalb dürfe ihrer Meinung nach ein Elternbeitrag kein Tabu sein. Aktuell gibt es einen solchen im offenen Ganztag nicht, ein Hortplatz muss hingegen bezahlt werden. Über eine soziale Abfederung sei nachzudenken. Die Personalgewinnung werde die größte Herausforderung sein, da waren sich alle einig.
 
Wo gebaut werden muss, gibt es Investitionsförderung. Neuerdings auch für kooperative Lösungen zwischen einer Kommune und einem Träger, beispielsweise die AWO oder die Diakonie. Diese Investitionen würden dann auch über Art. 10 BayFAG gefördert. Da eine derartige Doppelnutzung zu Flächen- und Kosteneinsparungen führt, hat das Finanzministerium solchen Projektförderungen zugestimmt.
 
In der Diskussion wurde deutlich, dass den Bürgermeistern wichtig ist, dass sie nicht zum Vorhalten eines zeitlichen Betreuungsrahmens gezwungen werden, für den es gar keinen Bedarf gibt. Mehrere Kommunalvertreter berichteten, dass ihnen seit Jahren ein Angebot bis 14 Uhr ausreicht.

Der Dialog mit jungen Menschen ist enorm wichtig. Wie sehen sie die momentane politische Lage? Welche Ängste und Probleme belasten sie und welche Lösungsansätze schlagen sie vor?

Dem nachzugehen war MdL Gudrun Brendel-Fischer sehr wichtig. Deshalb hat sie sich sehr über die Einladung an die Städtische Wirtschaftsschule gefreut. Die Schülerinnen und Schüler interessierten sich für die explodierenden Spritpreise und die steigenden Energiekosten. Auch der Angriffskrieg auf die Ukraine war Thema.

Eine Schülerin aus Syrien berichtete von ihrer eigenen Fluchterfahrung. Weitere Diskussionspunkte waren die Impfpflicht und die Frage nach einem Kopftuchverbot im Beruf.

Es war ein sehr lebendiger und informativer Austausch!

Begeistert zeigte sich Digitalisierungs-Ministerin Judith Gerlach von den Living-Apps bei einem Sonntagsbesuch des Bayreuther Unternehmens LivingLogic AG.
 
Dr. Alois Kastner-Maresch, Vorstand des Unternehmens, hat in Bayreuth Mathematik und Biologie studiert und in Mathematik promoviert. Als Postdoc konnte er an der Stanford University die Silicon Valley-Luft schnuppern, gerade als das Web entstand. Seitdem ist er dem Valley verfallen und hat es häufiger besucht. Es war fast zwangsläufig, später unternehmerisch tätig zu werden und im Jahr 2000 mit vier weiteren in Bayreuth ausgebildeten Mathematikern das Softwareunternehmen LivingLogic AG zu gründen. Gefunden hatte sich das Team am Ökosystem-Forschungszentrum BITÖK, an dem sie eine Menge digitalaffine Projekte verantworteten (3D-Visualsierung eines Waldes, Simulation des Pflanzenwachstums, innovative Mechanismen der Künstlichen Intelligenz, räumliche Datenverwaltung, Institutswebsite, ...).
 
Die Aktivitäten von Kastner-Maresch werden abgerundet durch die zweijährige Professur für Informatik/Wissensmanagement an der Neisse University/Hochschule Zittau Görlitz, die er jedoch wieder aufgab, um als CEO von LivingLogic ein zweites Mal die Geschäftsführung zu übernehmen.
 
Wenn Dr. Alois Kastner-Maresch aus seiner Studien- und Berufsbiografie berichtet und von „gezüchteten Algorithmen“ und „atomarer Darstellung von Schriften“ erzählt, dann fühlt man sich nach Stanford versetzt, wo der promovierte Wirtschaftsmathematiker ein Jahr lang forschte. Seine Unternehmensgründung bezeichnet er als ein Baby seiner Zeit im Silicon Valley.
 
Ihm und seinem insgesamt 20-köpfigen Team sind benutzerfreundliche Anwendungen wichtig, die den Anwendern keine überdurchschnittlichen Kenntnisse abverlangen und sich bedarfsgerecht weiterentwickeln lassen. Diese LivingApps erleichtern einem großen Kundenstamm auch auf internationaler Ebene das Leben.
 
In der öffentlichen Verwaltung bestehe aber noch Nachholbedarf, sagt Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer, die Staatsministerin Gerlach gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Dr. Silke Launert begleitete.

Auch Oberbürgermeister Thomas Ebersberger und Stellvertretender Landrat Klaus Bauer wünschen sich eine beschleunigte, digitale Verwaltungskommunikation. Der direkte Draht zur Behörde würde ja weiterhin gesichert.
 
Ministerin Judith Gerlach unterstützt Kommunen mit dem Programm ´Digitales Rathaus´. Dabei erhalten die Städte, Gemeinden, Landkreise und Bezirke eine Finanzspritze des Freistaats, um sich nötige Software einzukaufen. Und das Förderprogramm kommt an: Über zwei Drittel der bayerischen Kommunen haben bereits davon profitiert.

Mit dem Besuch des Cineplex Bayreuth signalisierte die Digitalministerin „Jetzt geht es wieder los“. Es herrscht nun Aufbruchsstimmung in der ebenso schwer von der Corona-Pandemie gezeichneten Kinobranche. Umso wichtiger war die Unterstützung durch den Freistaat Bayern während der vergangenen Zeit. Es wurden Sofort-Prämien von jeweils 5.500 € sowie Anlaufhilfen für die bayerischen Kinos in Höhe von insgesamt 15,55 Millionen Euro ausgezahlt. Bei meinem Besuch mit der Staatsministerin und dem Oberbürgermeister Thomas Ebersberger bei Cineplex-Eigentümer Michael Thomas tauschten wir uns intensiv über die aktuelle Situation der bayerischen Kinos aus. Michael Thomas zeigte uns auch die Neuerungen, die er in seinem Kinobetrieb während der Corona-Pandemie vorangetrieben hat. Im Obergeschoss ist das „Franz & Gloria“ entstanden. Diesem sehr komfortablen Kinosaal ist ein Gastronomiebereich angeschlossen. Durch solche innovativen Ideen werden Kunden angesprochen und das Kino in eine erfolgreiche Zukunft geführt. Vielen Dank für den spannenden Einblick und das informative Gespräch!

Integrationsbeauftragte Gudrun Brendel-Fischer begrüßt neue Jobplattform der vbw „sprungbrett into work“

Die Integrationsbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung Gudrun Brendel-Fischer, MdL begrüßt ausdrücklich die neue Initiative der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. (vbw) „sprungbrett into work für geflüchtete Menschen aus der Ukraine“. Die am Mittwoch ins Leben gerufene Plattform soll Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine den Zugang zum Arbeitsmarkt in Bayern erleichtern.

Die Webseite wird in enger Abstimmung mit der Bayerischen Staatsregierung und der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit betrieben. „Es war wichtig,“ so Brendel-Fischer, „dass hier schnell und unbürokratisch ein Schulterschluss zwischen Wirtschaft und Politik stattgefunden hat. Die unkomplizierte Vermittlung in den bayerischen Arbeitsmarkt schafft Zuversicht für die Geflüchteten. Ich danke der vbw für diese herausragende Idee,“ so die Beauftragte abschließend.

Neben der grundsätzlichen Eingliederung in den hiesigen Arbeitsmarkt sucht auch das Bayerische Kultusministerium unter ukrainischen Geflüchteten nach Willkommenskräften, die ukrainische Kinder beim Ankommen in Bayerns Schulen unterstützen. Brendel-Fischer hofft auf viele Anmeldungen bei der Willkommensbörse: „Nach der traumatischen Fluchterfahrung der letzten Wochen ist es von zentraler Bedeutung, den Kindern etwas Alltag zurückzugeben und über anfänglichen Unterricht in der Landessprache Struktur zu vermitteln. Die Muttersprache schafft hier wichtiges Vertrauen!“

Weitere Informationen zur Plattform „sprungbrett into work für geflüchtete Menschen aus der Ukraine“ sind unter www.ukraine.sprungbrett-intowork.de einsehbar. Details zur Gewinnung von Willkommenskräften erfahren Interessierte auch auf Ukrainisch auf der Seite des Bayerischen Kultusministeriums. 

Gudrun Brendel-Fischer: In düsteren Zeiten braucht es Leuchttürme! Weitere Mutmacher bereits in Planung
 
Die Integrationsbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung Gudrun Brendel-Fischer, MdL hat heute ein weiteres Video ihrer Kampagne „Gemeinsam Mutmacher sein“ veröffentlicht und freut sich über das einjährige Jubiläum des erfolgreichen Projekts. Aktuelle Mutmacher sind Qualitätsbeauftragter Sayed Amjad Kazmi und Einrichtungsleiter Matthias Stroeher vom Seniorenwohnheim St. Michael in Füssen. Durch die fürsorgliche Unterstützung der Leitung hat Herr Kazmi sich gut in Deutschland eingefunden und hier schnell Fuß gefasst.
 
Brendel-Fischer unterstreicht: „Das Beispiel zeigt: Es geht nur gemeinsam. Es braucht zum einen gute Strukturen und eine offene Gesellschaft und zum anderen integrationswillige und neugierige Menschen, die anpacken und sich einbringen wollen.“ 
 
Angesichts der aktuellen Krisen verweist die Integrationsbeauftragte auf die wichtige Funktion solcher Kampagnen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt: „Wir brauchen in diesen düsteren Zeiten mehr denn je Menschen, die vorangehen, Vorbilder sind und anderen Mut machen. Die Protagonisten unserer Videos, aber auch die vielen Engagierten in Bayern, sind Leuchttürme. Sie schaffen als Kitt der Gesellschaft Orientierung, bieten Halt und Zuversicht!“
 
Sayed Amjad Kazmi und sein Chef blicken auf den gemeinsamen Weg zurück und sind sich einig: „Mit etwas Fleiß, der nötigen gegenseitigen Rücksichtnahme und guten Deutschkenntnissen kann man in Bayern einiges erreichen.“
 
Die Beauftragte: „Ich möchte an dieser Stelle allen bisherigen Mutmacherinnen und Mutmachern für ihr Durchhaltevermögen und ihre beeindruckenden Leistungen danken. Ich bin mir sicher, es gibt noch mehr Mut machende Beispiele und freue mich auf weitere Vorschläge.“
 
Die MUTMACHER-Kampagne ist ein authentischer Einblick „aus erster Hand“, den die unterschiedlichsten Personen geben, die das Thema Integration berührt: Menschen mit Migrations- oder Fluchthintergrund, aber auch die vielen haupt- und ehrenamtlichen leidenschaftlichen Einheimischen für die Sache. Deren Botschaften sollen möglichst viele Menschen erreichen und möglichst vielen Menschen MUT MACHEN. Die Videos sind sowohl einsehbar auf dem Youtube-Kanal als auch auf der Homepage der Integrationsbeauftragten. 

Europa muss zusammenhalten und jeder Beitrag hilft. Aus diesem Grund hat auch die Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer mit angepackt und beim Caritasverband Bayreuth für die Stadt und den Landkreis Bayreuth e.V. beim Sortieren von abgegebener Kleidung geholfen.

Spontan haben sich weitere Helferinnen und Helfer gefunden. Gemeinsam wurde gearbeitet und somit Gutes getan.

Gudrun Brendel-Fischer, MdL: Freistaat gleicht Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer aus
 
Wie die Bayreuther Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer mitteilt, hat heute Bayerns Finanzminister Albert Füracker die Gewerbesteuerkompensation an die bayerischen Kommunen bekanntgegeben. Die Staatsregierung hatte im November 2021 beschlossen, auch ohne Bundesbeteiligung einen anteiligen Ausgleich der Gewerbesteuermindernahmen 2021 der bayerischen Gemeinden zu leisten.
 
„Es wurden 330 Mio. Euro aus dem Sonderfonds Corona-Pandemie hierfür zur Verfügung gestellt“, freut sich Brendel-Fischer. Die Gemeinden erhielten bereits im Dezember 2021 eine vorläufige Abschlagszahlung in Höhe von 200 Mio. Euro. „Dabei wurden die Mindereinnahmen von Januar bis September 2021 berücksichtigt“, erklärt Brendel-Fischer. Es könne nun allerdings sein, dass es bei einigen Gemeinden, die im vierten Quartal 2021 eine sehr gute Gewerbesteuerentwicklung hatten, zu Rückforderungen der erhaltenen Abschlagszahlungen komme, sagt sie.
 
Es profitiert die Stadt Bayreuth. Hier wurde eine Zuweisung in Höhe von 13.391.326 Euro festgesetzt. Nach Abzug des bereits 2021 ausbezahlten Abschlags in Höhe von 5.722.612 Euro, fließen an die Stadt nun noch 7.668.714 Euro. Für die Gemeinden im Landkreis Bayreuth wurden insgesamt 2.125.211 Euro an Zuweisungen festgesetzt, bereits ausbezahlt als Abschlag wurden 1.052.550 Euro. Die betreffenden Gemeinden sind dieser Pressemeldung als Anlage beigefügt.
 
Wie Brendel-Fischer anmerkt, hatten die bayerischen Gemeinden für das Jahr 2020 zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie einen pauschalen Ausgleich für Rückgänge in der Gewerbesteuer in Höhe von insgesamt fast 2,4 Milliarden Euro erhalten, davon 1,346 Milliarden Euro vom Freistaat Bayern. Die Forderungen des Freistaats an den Bund, auch für das Jahr 2021 seinen Beitrag zu leisten, wurden leider nicht aufgegriffen. Die Abgeordnete stellt klar: „Im Gegensatz zum Bund zeigt der Freistaat auch für das Jahr 2021 seine Solidarität mit den bayerischen Kommunen und leistet erneut finanzielle Unterstützung“.

Die Integrationsbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung Gudrun Brendel-Fischer, MdL begrüßt die am Dienstag vom Bayerischen Innenminister angekündigte Ausweitung der Flüchtlings- und Integrationsberatung: „Bayern wartet nicht auf eine Unterstützung aus dem Bund, sondern hilft mit dieser Maßnahme pragmatisch den Kommunen, aber auch den Geflüchteten. Ich danke Staatminister Herrmann für diese notwendige Offensive!“
 
Gleichzeitig erwartet sich die Beauftragte mehr konkrete Ideen und finanzielle Unterstützungen aus Berlin: „Vom Bund kommt, was die Deckung entstandener Sonderbedarfe betrifft, indes wenig Unterstützung“, so die Beauftragte. „Der Bund muss hier schnell mit eigenen Finanzpaketen nachhelfen und EU-Fördergelder bspw. aus dem Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF) schnell und unkompliziert ausreichen, anstatt das Verfahren unnötig in die Länge zu ziehen.“
 
Die Beauftragte erreichen regelmäßig Anfragen von bayerischen Initiativen und Projektträgern, die sich nach einer Bekanntmachung der Fördermodalitäten des AMIF erkundigen wollen. Brendel-Fischer fordert daher von der Bundesregierung eine schnelle Bekanntmachung der wesentlichen Fakten wie Eigenanteil und Förderhöhe und ein unbürokratisches Antragsverfahren für die Antragsteller: „Der Bund und die EU-Kommission müssen hier auf die Tube drücken und dringend benötigte Mittel an Träger ausreichen. Die Initiativen sind gerade in jenen Zeiten auf die gewohnte Unterstützung aus EU-Mitteln angewiesen. Wir brauchen hier schnellstmöglich Klarheit!“
 
Die Beauftragte hatte sich hinsichtlich der Veröffentlichung der Fördermodalitäten des AMIF bereits im Herbst des letzten Jahres beim Bund eingeschaltet, auf den dringenden Handlungsbedarf vor Ort hingewiesen und Fördersicherheit für die Träger gefordert.

Integrationsbeauftragte verweist auf die Wichtigkeit der Internationalen Wochen gegen Rassismus / Kampf gegen Antiziganismus Schwerpunktthema bei nächster Sitzung des Bayerischen Integrationsrates
 
Zum Ausklang der Internationalen Wochen gegen Rassismus, die vom 14. bis 27. März bundesweit jedes Jahr mit zahlreichen Aktionen begangen werden, verweist die Integrationsbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung Gudrun Brendel-Fischer, MdL auf deren Bedeutung für den gesellschaftlichen Zusammenhalt.
 
Brendel-Fischer möchte in ihrer Funktion als Integrationsbeauftragte stets das Verbindende zwischen den Kulturen betonen und Brücken bauen: „Leider sind diese Aktionswochen nach wie vor notwendig. Die Zahl der politisch motivierten Gewalttaten ist nach wie vor hoch, der Rechtsextremismus und der Islamismus die größten Bedrohungen. Mit allen Mitteln des Rechtsstaates müssen wir radikale Strömungen bekämpfen.“
 
Brendel-Fischer ist es wichtig, sich auch mit der Diskriminierung kleinerer gesellschaftlicher Gruppen auseinanderzusetzen, die nicht den täglichen Diskurs bestimmen. Daher beschäftigt sich der Bayerische Integrationsrat, ein Beratungsgremium unter Vorsitz der Integrationsbeauftragten in seiner nächsten Sitzung am 4. April ebenfalls mit dem Thema „Antiziganismus begegnen“. Um Sinti und Roma geht es im Vortrag des Politikwissenschaftlers Radoslav Ganev, selbst Rom. Dieser versucht mit seinem Projekt „RomAnity“ Vorurteile abzubauen und über die größte Minderheit Europas aufzuklären. Brendel-Fischer: „Seien es extremistische Gewalttaten oder dumpfer Alltagsrassismus – beides verurteile ich aufs Schärfste. Ob zugewandert oder hier geboren: Wer nicht mit beiden Beinen auf dem Boden der Verfassung steht, hat in unserer Gesellschaft nichts verloren.“
 
Im Bayerischen Integrationsrat bringen über 80 Stakeholder aus Verbänden, der Politik, der Verwaltung, den Kommunen, gesellschaftlichen Institutionen, Migrantenselbstorganisationen und der Wissenschaft in regelmäßigen Plenumssitzungen und Facharbeitsgruppen ihre Expertise für eine noch bessere Integration in Bayern ein und beraten die Integrationsbeauftragte.

Gudrun Brendel-Fischer, MdL: 160 Mio. Euro für den Kommunalstraßenbau
 
 „Für kommunale Straßen- Radweg- und Brückenbauvorhaben gibt es vom Freistaat mehr Geld“, freut sich CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer. Wie der neue Bauminister Christian Bernreiter ankündigte, wird der Fördersatz für diese Projekte von 40 auf 50 Prozent erhöht. Beim Schwerpunkt Radverkehr sind nun sogar bis zu 80 Prozent möglich. Insgesamt 160 Mio. Euro sind für den Kommunalstraßenbau nach dem Bayerischen Gemeindefinanzierungsgesetz im Haushaltsentwurf für 2022 eingeplant. „Die höhere Förderung soll es den Kommunen leichter machen eventuell auch größere Vorhaben zu schultern. Vor allem kann damit aber die Baukostensteigerung abgefangen werden, die durch die Pandemie noch befeuert wurde“, erklärt Brendel-Fischer.

Informationen siehe bitte im Anhang

Aus dem Kulturfonds Bayern fließen in diesem Jahr auch wieder Mittel in den Stimmkreis der CSU-Landtagsabgeordneten Gudrun Brendel-Fischer. So wird der Neubau des Stadtarchivs Bayreuth mit 88.200 Euro unterstützt. Damit wird die archivspezifische Einrichtung bzw. Ausstattung gefördert. Wie Brendel-Fischer erläutert, beabsichtigt die Stadt Bayreuth auf dem nördlich von St. Georgen gelegenen Grundstück den Neubau des Stadtarchivs als nachhaltige Lösung bestehender Raumprobleme zu errichten. Auf der Liegenschaft Bernecker Straße 11 steht die sogenannte Leers’sche Villa, die nach ihrer Sanierung in die Nutzung des Stadtarchivs mit einbezogen werden soll. Die Hauptnutzflächen gliedern sich in drei Bereiche: Öffentliche Nutzung, Verwaltung und Magazinfläche. Brendel-Fischer freut sich, dass die Fachstelle die überörtliche Bedeutung des Stadtarchivs bestätigt und damit die Förderung befürwortet hat.
 
In diesem Jahr werden bayernweit 5 Mio. Euro aus dem bayerischen Kulturfonds für die Kulturförderung ausbezahlt. 120 Projekte aus ganz Bayern hatte eine Förderung beantragt, und alle Anträge wurden bewilligt. Dies entschied der Haushaltsausschuss heute mit großer Einigkeit.
 
„Nach zwei Pandemiejahren möchten wir mit den Fördermitteln ein Aufbruch Signal aussenden und Kultur auch wieder erlebbar machen. Aus dem Fonds werden in Bayern eine Fülle von Vorhaben ermöglicht, wie Musikfestivals, Ausstellungen, neue Probenräume, Literatur, Theaterproduktionen uvm.“, sagt Brendel-Fischer. 

„Bühne frei für das Leben! Ehrenamtliches Engagement für gesellschaftliches Miteinander durch Kunst und Kultur“. So lautet das Leitthema des diesjährigen Bürgerpreises des Bayerischen Landtags. „Auch in diesem Jahr würdigt die bayerische Volksvertretung mit dieser Auszeichnung herausragendes ehrenamtliches Engagement“, teilt CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer mit und ermuntert zur Bewerbung. Es winken insgesamt 50.000 Euro, eine Teilausschüttung des Preisgeldes bleibt vorbehalten. Die Bewerbungsfrist läuft seit dem 14. März und endet am 01. Mai 2022. Die Verleihung des Bürgerpreises soll am 21.10.2022 tagsüber im Bayerischen Landtag stattfinden.

Der Preis richtet sich im Wesentlichen an ehrenamtliche Initiativen und Projekte, die Menschen über Theater, Musik, Tanz oder bildende Kunst zusammenbringen und dadurch einen Beitrag zum Zusammenwachsen der Gesellschaft leisten. „Im Fokus der Auszeichnung steht nicht die künstlerische Qualität von Projekten. Entscheidend ist der Beitrag für das gesellschaftliche Miteinander“, betont Brendel-Fischer. Trotz der Corona-Pandemie hätten viele kulturliebende Bürgerinnen und Bürger Möglichkeiten gefunden, um ihre Ideen zu verwirklichen oder Initiativen wieder stattfinden zu lassen. „So haben beispielsweise manche Chöre oder Musiker digital miteinander geprobt und sogar Aufführungen auf diesem Weg veranstaltet oder von Fenster zu Fenster musiziert. Auch in meinem Stimmkreis gab es solche Aktivitäten und kreativen Lösungen“, erinnert die Bayreuther Politikerin.

Alle Informationen rund um die Bewerbung stehen auf der Internetseite www.buergerpreis-bayern.de. Als Ansprechpartnerin für Fragen steht Petra Thielen im Bayerischen Landtag zur Verfügung. Sie ist telefonisch unter 089 4126-2685 oder per Mail an buergerpreis-bayern2022@bayern.landtag.de erreichbar. 

Gudrun Brendel-Fischer: Impfbrief in Neuauflage auch in Ukrainisch. Kriegsflüchtlingen schnell und unkompliziert Impfangebote machen!

Die Integrationsbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung Gudrun Brendel-Fischer, MdL hat heute die Neuauflage ihres Impfbriefs für Menschen mit Migrationsgeschichte vorgestellt. Neben generellen Aktualisierungen sind die Sprachen Ukrainisch, Albanisch und Georgisch dazugekommen.
 
Brendel-Fischer betont: „Wir brauchen nach wie vor gute und niederschwellige Informationen für Neuzugewanderte, insbesondere im Bereich Impfen und Gesundheit. Auch wenn der Angriffskrieg Russlands momentan alles andere überschattet: Wir kämpfen nach wie vor gegen die Corona-Pandemie.“
 
Nur ein Bruchteil der geflüchteten Ukrainerinnen und Ukrainer hat einen in der EU anerkannten Impfschutz. In den Gemeinschaftsunterkünften herrscht aufgrund der räumlichen Enge ein hohes Ansteckungsrisiko. „Wir müssen den Geflüchteten schnell und unkompliziert ein Impfangebot machen, um sie vor schweren Krankheitsverläufen zu schützen“, so die Beauftragte. Der Impfbrief richtet sich speziell an Bewohnerinnen und Bewohner von Gemeinschaftsunterkünften. Er informiert über die Wichtigkeit der Corona-Impfung und verweist auf weiterführende Informationen.
 
Die Neuauflage ist inhaltlich um die Themen Booster-Impfung, Impfung für Kinder und Jugendliche und den neuen Protein-Impfstoff von Novavax erweitert worden. Angeboten wird sie in 16 Sprachen – neben Deutsch, Englisch, Französisch, Amharisch, Arabisch, Farsi, Italienisch, Kroatisch, Rumänisch, Somali, Russisch, Tigrinisch und Türkisch jetzt erstmalig auch in Georgisch, Ukrainisch und Albanisch.
 
Der Impfbrief ist in allen Sprachen auf der Seite der Integrationsbeauftragten unter www.integrationsbeauftragte.bayern.de/downloads verfügbar. Er eignet sich auch für den Ausdruck, da mittels QR-Codes leicht auf weiterführende Informationen in der entsprechenden Sprache beim Robert-Koch-Institut zugegriffen werden kann.
 
Im Anhang finden Sie den Impfbrief in ukrainischer Sprache.

Im Rahmen der 107. Plenarsitzung wurden folgende drei Fragen an die Abgeordnete gerichtet:
 
1. Das Thema Ukraine ist auch hier im Landtag sehr präsent.
Welche Themen werden neben der Aufnahme von Geflüchteten auf den Freistaat einwirken?

2. Der Weltfrauentag am 8. März 2022 hat erneut auf die Benachteiligung von Frauen hingewiesen.
Kann ein Gleichstellungsgesetz Parität unterstützen?

3. Arm im Alter: Vor allem alleinstehende Rentnerinnen sind betroffen.
Welche Mechanismen sehen Sie um die Stabilität des Rentensystems – insbesondere auch die Mütterrente – zu sichern bzw. zu verbessern?

Gudrun Brendel-Fischer appelliert: Schulisches Unterrichtsangebot für die ukrainischen Flüchtlingskinder zu Wege bringen   

Die Integrationsbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung Gudrun Brendel-Fischer, MdL, plädiert für die kurzfristige Schaffung eines übergangsweisen schulischen Unterrichtsangebots von ukrainischen Geflüchteten für ukrainische Schulkinder: „Wir müssen hier schnell und unbürokratisch Möglichkeiten schaffen, um weiteren Traumatisierungen und Vereinzelungstendenzen entgegenzuwirken. Die Kinder sollten vorerst in ihrer Muttersprache unterrichtet werden. Die Übergangszeit im Ankunftsland darf keine verlorene Zeit sein!“

Brendel-Fischer, ehemals selbst Lehrerin, ist besorgt, dass die bayerischen Schulen nach wie vor die anhaltenden Sonderbelastungen der Corona-Pandemie spüren und erst allmählich wieder in den Normalbetrieb zurückkehren können: „In der Pandemie wurde gerade im schulischen und medizinischen Bereich Außerordentliches geleistet. Wir müssen aufgrund des neuen Flüchtlingszustroms hier kluge und kreative Lösungsansätze finden, um die bayerischen Lehrerinnen und Lehrer nicht noch stärker unter Druck zu setzen und gleichzeitig geflüchteten Kindern eine Alltagstaktung sowie eine Ablenkung zu bieten.“

Brendel-Fischer ist sich dieser Quadratur des Kreises bewusst und hat dazu bereits vorgeschlagen, bei den erwachsenen geflüchteten Ukrainerinnen und Ukrainern zu prüfen, ob sich unter ihnen Lehrkräfte befinden. Geeignete Personen könnten dann Unterricht in der Muttersprache der Kinder halten. „Eine weitergehende Vorbereitung auf Sprach- und Integrationsklassen kann dann in Ruhe und nach Abstimmungen von Bund und Ländern geordnet erfolgen.“, so die Beauftragte abschließend.

Gudrun Brendel-Fischer, MdL: Gemeinsam für Solidarität, Humanität und Frieden einsetzen

Die Integrationsbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung Gudrun Brendel-Fischer, MdL, hat heute in der ANKER-Einrichtung in Bamberg die ersten ukrainischen Kriegsflüchtlinge empfangen und ihnen bestmögliche Unterstützung zugesichert.

Brendel-Fischer ist besorgt über den Angriffskrieg der Russen auf den ehemaligen Bruderstaat Ukraine und sichert den Geflüchteten sowie auch der ukrainischen Zivilbevölkerung Unterstützung zu: „In den Gesprächen mit den geflüchteten Familien wurde eines ganz deutlich: Dem Konflikt und dem damit verbundenen Leid muss Einhalt geboten werden. Die jüngere europäische Geschichte ist geprägt von gemeinsamer Wirtschaftspolitik, kultureller Annäherung und diplomatischen Beziehungen – kurzum durch ein oftmals forderndes aber friedliches Miteinander ohne militärische Invasionen und Muskelspiele. Auch in der russischen Bevölkerung gibt es eine überwältigende Mehrheit, die sich Pressefreiheit und Frieden wünscht. Aktuell werden dort leider Menschenrechte mit Füßen getreten und Oppositionelle inhaftiert.“
 
„Wir unterstützen die Menschen in der Ukraine oder auch die bei uns anlandenden Geflüchteten nach besten Kräften mit Sach- und Geldspenden. Wir werden wie auch in der Flüchtlingskrise zuvor unserer humanitären Verantwortung in Bayern gerecht“, so die Beauftragte.  
 
Die Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine erhalten nach aktuellem Stand schnell und unbürokratisch nach der Registrierung in einem der Bayerischen ANKER-Zentren einen einjährigen Aufenthaltsstatus mit Verlängerungsoption. Die Integrationsbeauftragte begrüßt das vereinfachte Verfahren: „Hier schnell und unbürokratisch vom Krieg gezeichneten Menschen Schutz zu bieten, ist der richtige Weg“, bekräftigt Brendel-Fischer.