Fahrradfahren ist wieder in. Und so stand bei einem Gespräch zwischen Bürgermeistern aus Stadt und Landkreis Bayreuth mit Bau- und Verkehrsstaatssekretär Klaus Holetschek und Kurt Schnabel, dem Leiter des Staatlichen Bauamts Bayreuth, auch das Radwegenetz in der Region an erster Stelle. Das Gespräch war auf Initiative der Landtagsabgeordneten Gudrun Brendel-Fischer (CSU) zustande gekommen.

Für Ahorntal konnte der Staatssekretär dabei auch eine gute Neuigkeit verkünden: Der Freistaat übernimmt für die Brücke über den Ailsbach bei Freiahorn die Baukosten in Höhe von 250.000 Euro. „Das zeigt, dass Bayern hinter seinen Gebietskörperschaften steht“, sagte Holetschek. Der Lückenschluss im Ahorntal hatte sich seit Jahren verzögert. Derzeit würden die technischen Pläne für das 500 Meter lange Teilstück bei Freiahorn überarbeitet, sagte Schnabel. Wegen des dortigen FFH-Gebiets sei noch ein Wasserrechtsverfahren notwendig. „Ich bin zuversichtlich, dass wir in nächster Zeit mit der Maßnahme beginnen können“, so der Bauamtschef.

In dem Gespräch rief Staatssekretär Holetschek dazu auf, die Corona-Krise auch als Chance zu begreifen, um darüber nachzudenken, die eine oder andere Flexibilisierung in die Nach-Corona-Zeit mitzunehmen. Corona biete die Chance, manche Dinge zu hinterfragen, was freilich auch Mut erfordere. Holetschek zeigte sich aber zuversichtlich, dass dies dazu beitragen könnte, wieder „Maß und Mitte“ zu finden. „Wir müssen einmal darüber nachdenken, welche fachlichen Einwände bei Bauprojekten wirklich notwendig sind und welche nicht.

Die Abgeordnete Gudrun Brendel-Fischer hatte zuvor die beabsichtigten Änderungen bei der bayerischen Bauordnung angesprochen. Sie sprach die Hoffnung aus, dass damit auch bürokratische Entlastungen einhergehen könnten. Dies sei beispielsweise dadurch möglich, dass digitale Baugenehmigungen auf den Weg gebracht werden sollen, sagte Holetschek Auch eine schnellere und einfachere Abwicklung von Baugenehmigungen soll mit den Änderungen bei der Bauordnung einhergehen.

Bei den Bürgermeistern aus dem Landkreis spielte vor allem der Wunsch nach Lückenschlüssen im vorhandenen Radwegenetz eine wichtige Rolle. Beispielsweise die vier bis fünf Kilometer zwischen Doos und Waischenfeld eine Verlängerung des Radweges von Warmensteinach nach Fichtelberg oder von Neunkirchen über Lehen nach Seybothenreuth.

Bürgermeister Hans Wittauer aus Weidenberg beklagte, dass Einwände von Umwelt- und Naturschutzverbänden den Radwegebau verzögerten. „Da fehlt mir das Verständnis dafür“, sagte Wittauer, schließlich sollen ja Radwege gebaut werden, um den Straßenverkehr zu entlasten, was doch im Sinne von Umwelt- und Naturschutzverbänden sein sollte.

Laut Bauamtschef Kurt Schnabel sei es das oberste Ziel, durchgängige Radwege zu schaffen. Er bat allerdings auch um Verständnis, dass es beispielsweise nicht in jedem Tal der Fränkischen Schweiz möglich sei, einen Radweg entlang der Staatsstraße zu bauen. Die Tallagen bezeichnete er als gigantische Herausforderung aufgrund von FFH-Flächen, wasserrechtlichen Vorgaben oder der bestehenden landwirtschaftlichen Nutzung. Schnelle Lösungen seien da oft nicht möglich.

Das Staatliche Bauamt Bayreuth ist nicht nur für den Straßenbau, sondern auch für den Hochbau zuständig. Nach den Worten von Behördenchef Schnabel hat es einen Jahresetat von 120 bis 130 Millionen Euro, wobei der Straßenbau den Hochbau mittlerweile überholt habe. Was die Straße angeht stünden aktuell rund 50 Millionen Euro für Bundes- und zwölf Millionen Euro für Staatsstraßen zur Verfügung. Die größten Bauprojekte lägen derzeit mit Ortsumgehungen von Untersteinach, Stadtsteinach und Kauerndorf alle im Landkreis Kulmbach.

Text: Stephan Herbert Fuchs

Bayerische Integrationsbeauftragte übergibt vor der Gemeinschaftsunterkunft Bayreuth erstes Exemplar des Info-Plakats in 12 Sprachen "Corona-positiv: Was dann?" / Einfacher Wegweiser mit viel Graphik und wenig Text: zum Herunterladen, Ausdrucken und Aufhängen
 
Die Integrationsbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung Gudrun Brendel-Fischer, MdL veröffentlichte heute ein Info-Plakat in 12 Sprachen mit dem Titel "Corona-positiv - was dann?", das sich an Bewohner in Gemeinschaftsunterkünften richtet. Was heißt Quarantäne? Weshalb ist diese so wichtig? Was muss ich tun? Was muss ich beachten, um meine Familie zu schützen? Diese und weitere Fragen beantwortet das Plakat mit vielen Bildern und kurzem Text in 12 Sprachen, von Arabisch bis Farsi, von Urdu bis Russisch.
 
Die Übergabe des ersten Exemplars erfolgte vor der Gemeinschaftsunterkunft in Bayreuth mit dem Hauptamtlichen Integrationslotsen Ibukun Koussemou, der Flüchtlings- und Integrationsberaterin der Caritasverbände Bayreuth Dolores Longares-Bäumler sowie dem an der Regierung von Oberfranken für Flüchtlingsunterbringung und Integration tätigen Jürgen Neubauer.
 
Brendel-Fischer erläuterte: "Das Info-Plakat ist kein Ersatz für die detaillierten Informationen des Robert-Koch-Instituts oder die umfänglichen und ausführlichen Hinweise der Landesbehörden. Es ist ein einfacher Wegweiser, insbesondere für die vielen unbedenklichen Verläufe, der das Allerwichtigste auf einen Blick bietet - mit vielen Bildern und wenig Text in einfacher Sprache. Longares-Bäumler und Neubauer erklärten: "Es geht auch darum, bei Erkrankten und ihrem Umfeld Verständnis zu schaffen und zu sensibilisieren: Auch wenn man gar keine oder nur leichte Symptome hat, ist man hochansteckend und eine große Gefahr für andere. Diese Bewusstmachung ist immens wichtig."
 
Das Info-Plakat der Bayerischen Integrationsbeauftragten in 12 Sprachen kann ab sofort unter ihrer Homepage unter http://integrationsbeauftragte.bayern.de/downloads/ heruntergeladen und in unterschiedlichen Größen ausgedruckt werden.

Mit Hilfe eines Sonderbudgets für digitale Leihgeräte wird Bayern die Schülerinnen und Schüler beim Lernen daheim unterstützen.

„Wie die Corona-Krise zeigte, verfügen längst nicht alle Schülerinnen und Schüler über eine geeignete digitale Ausstattung zuhause. Diesen Familien wollen wir in der aktuellen Ausnahmesituation schnell und unbürokratisch digitale Endgeräte zur Verfügung stellen“, erklärt Gudrun Brendel-Fischer, Mitglied im Bildungsausschuss des Bayerischen Landtags. Dafür sorgen wird das neue Ausstattungsprogramm des Bundes zum DigitalPakt Schule im Umfang von 500 Mio. Euro. Kultusminister Piazolo hat am vergangenen Freitag die entsprechende Bund-Länder-Vereinbarung für den Freistaat Bayern unterzeichnet.

Wie Gudrun Brendel-Fischer weiter mitteilt, werden die dem Freistaat Bayern zustehenden zusätzlichen Mittel in Höhe von 78 Mio. Euro für den Ausbau der bereits vorhandenen Bestände an Leihgeräten verwendet. In einem einfachen Verfahren soll das Geld zügig bei den Schulaufwandsträgern ankommen. Für die Familien wird es keine formelle Bedürftigkeitsprüfung geben. Wer ein Gerät bekommt, das entscheiden die Schulen und Schulaufwandsträger anhand des örtlichen Bedarfs.

„Der kommunale Finanzausgleich erreicht 2020 eine neue Rekordsumme von 10,3 Mrd. Euro“, verkündet CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer. Die Zuweisungen hat das Bayerische Finanzministerium heute bekannt gegeben. Mit diesen Mitteln unterstützt der Freistaat Bayern kommunale Hochbaumaßnahmen. Insbesondere öffentliche Schulen und Kindertageseinrichtungen profitieren von den Zuweisungen nach Art. 10 BayFAG. „Die stolze Summe von 8 Mio. Euro erhält die Stadt Bayreuth für die Sanierung und den Umbau der Stadthalle“, freut sich Brendel-Fischer. Insgesamt fließen in ihren Stimmkreis 14.380.000 Euro an Fördermitteln.
 
Folgende Bauprojekte werden gefördert: (siehe bitte in der PDF-Datei).

Aufgrund des weiterhin hohen Investitionsbedarfs der Kommunen wurde der Haushaltsansatz für die Förderung kommunaler Hochbaumaßnahmen in 2020 um 50 Mio. Euro auf insgesamt 600 Mio. Euro erhöht. Mit den verfügbaren Mitteln kann der weit überwiegende Teil des für dieses Jahr gemeldeten Bedarfs gedeckt werden.

Seit heute stehen die erfolgreichen Konzepte im KI-Wettbewerb fest, die sich um insgesamt 50 neue Professuren mit Fokus auf Künstlicher Intelligenz beworben hatten. „Von diesen 50 Professuren, die sich auf alle sieben Regierungsbezirke verteilen, kommen 13 nach Oberfranken und davon drei an die Uni Bayreuth“, verkündet die Bayreuther CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer voller Stolz.

Dies sei auch ein Ergebnis der tollen Zusammenarbeit und Vernetzung unter den Hochschulen, sagt sie. Insgesamt wurden 175 Anträge eingereicht, die überwiegende Mehrheit, nämlich 150, waren Verbundanträge und wurden in Kooperation mit anderen Hochschulen gestellt, auch über die Grenzen der Hochschularten hinweg.

Nachfolgend die drei siegreichen Konzepte der antragstellenden Universität Bayreuth im KI-Wettbewerb:

Titel der Professur:
KI in der physiko-chemischen Materialanalytik
Data-driven Dynamic Optimization und Control
Intelligentes Energiemanagement

Verbund
Effiziente Analyse großer zeitabhängiger Datenbestände mit Fokus Materialanalytik
Resource Aware Artificial Intelligence for Future Technologies

CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer freut sich über den Beschluss der Bayerischen Staatsregierung den seit Wochen wegen Corona geschlossenen Kinos bei der Wiedereröffnung Starthilfe zu leisten.

„Insgesamt 12 Mio. Euro stellt der Freistaat hierfür zur Verfügung. Diese finanzielle Anlaufhilfe soll vor allem kleinen Kinos mit bis zu sieben Leinwänden, aber auch größeren inhabergeführten Filmtheatern zu Gute kommen“, erklärt Brendel-Fischer. Details des Förderprogramms werden als nächster Schritt erarbeitet. Das Geld soll die Kinos in den ersten Monaten nach der Wiedereröffnung bis Ende 2020 unterstützen. „Diese finanzielle Hilfe ist notwendig, denn unsere Kinos werden nach der Wiedereröffnung wegen der geplanten Corona-Hygienemaßnahmen nicht gleich wieder an frühere Umsätze anknüpfen können“, so die Abgeordnete.

Weitere 7 Mio. Euro sollen bei Bedarf zur Absicherung von Corona-bedingten Risiken für bayerische Filmproduktionen zur Verfügung stehen: 2 Mio. Euro stellt die Staatsregierung in Aussicht für die derzeit diskutierte Aufstockung des Bund-Länder-Coronahilfsfonds zur Filmförderung. Und mit einer Beteiligung von bis zu 5 Mio. Euro will Bayern an einem derzeit intensiv diskutierten deutschlandweiten Corona-Ausfallfonds ein weiteres starkes Zeichen setzen.

Dass Ihnen die Zukunft der angewandten Forschung in Deutschland wichtig sei, und ihnen speziell die Unterstützung der Neuen Materialien Bayreuth GmbH am Herzen liege, das machten CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer und ihre Kollegin im Bundestag Dr. Silke Launert in einem Schreiben an Staatsminister Hubert Aiwanger deutlich. Um die Liquidität der wertvollen Institution vor Ort zu erhalten, baten sie Aiwanger um zusätzliche Mittel, explizit um die Gewährung eines nicht rückzahlbaren, zweckgebundenen und zeitlich bis zum Ende dieses Jahres begrenzten Zuschusses.

„Der praktizierte enge Schulterschluss zwischen den Unternehmen und der angewandten Forschung wird zu einem Teil von der Wirtschaft selbst finanziert. Ohne weitere Drittmittel geht es jedoch nicht“, erklären die beiden Bayreuther CSU-Politikerinnen. Die allermeisten dieser betriebswirtschaftlich geführten Institutionen seien auf die Umsätze aus der Wirtschaft existentiell angewiesen, selbst dann, wenn sie wie die Neuen Materialien Bayreuth GmbH an einer Universität angebunden seien.

„Für die kommenden Monate wird diese Akquise mehr als schwierig, weil die private Wirtschaft aktuell andere Prioritäten setzen muss, um ihre entstandenen und künftigen Herausforderungen zu bewältigen“, sagt Gudrun Brendel-Fischer.

„Wir brauchen einerseits die Innovationskraft unserer Unternehmen und wir müssen außerdem die weltweit einmalige Infrastruktur der angewandten Forschung im DACH-Raum leistungsfähig und liquide erhalten. Jetzt und nach der Corona-Krise“, sind sich Brendel-Fischer und Launert einig.

„Mit einem Zuschuss in Höhe von 390.000 Euro werden die Barock-Festspiele Bayreuth mit Zuwendungen aus dem Kulturfonds Bayern 2020 gefördert“, freut sich die Bayreuther CSU-Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer und lobt in diesem Zusammenhang das großartige Engagement von Stadt- und Bezirksrat Dr. Stefan Specht. Die Mittel dienen der Anschubfinanzierung. Brendel-Fischer und Specht sind schon sehr gespannt, wenn künftig Operninszenierungen und Vokalkonzerte sowie Ensembles der barocken Musik das Markgräfliche Opernhaus seinem ursprünglichen Zweck entsprechend bespielen.
 
Weiterhin wird die Sonderausstellung „Rupprecht Geiger: Verdichtung“ der Stadt Bayreuth mit 21.000 Euro unterstützt.
 
Für die Sonderausstellung 2020 im Richard-Wagner-Museum „rosalie: Künstlerin des Mythos;  Künstlerin des Lichts“ beträgt der Zuschuss 142.500 Euro. Die Richard-Wagner-Stiftung plant in diesem Jahr eine umfassende Ausstellung zur 2017 verstorbenen, international renommierten Künstlerin und Bühnenbildnerin rosalie durchzuführen.
 
Nochmals an die Richard-Wagner-Stiftung gehen 49.500 Euro aus dem Kulturfonds für eine Fortsetzungsmaßnahme, nämlich der Fortentwicklung deren Nationalarchivs (Aufarbeitung und Zustiftung Wolfgang Wagner).
 
„Mit rund 5,3 Millionen Euro aus dem Kulturfonds Bayern 2020 werden heuer alle 135 beantragten Kulturprojekte in Bayern gefördert. Kein einziges Vorhaben musste abgelehnt werden, weil die Fördervoraussetzungen nicht erfüllt werden konnten“, betont Gudrun Brendel-Fischer. Nach Oberfranken fließen insgesamt 1.118.800 Euro. Über die Verteilung der Mittel hat heute der Ausschuss für Wissenschaft und Kunst im Landtag beraten und der Haushaltsausschuss beschlossen.

Die Bayreuther Stimmkreisabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer bietet Bürgerinnen und Bürgern aufgrund der aktuellen Kontaktbeschränkungen flexible Telefonsprechzeiten an.

Wer sich mit der Abgeordneten austauschen möchte, kann unter 0921 7643026 einen Termin vereinbaren.

Über die Entscheidung des Ministerrats die Vereinspauschale in diesem Jahr auf 40 Millionen Euro zu verdoppeln, freut sich die Bayreuther Landtagsabgeordnete Gudrun Brendel-Fischer. „Viele Vereine kämpfen in der aktuellen Corona-Krise mit den harten finanziellen Einbußen. Durch die Verdoppelung der diesjährigen Vereinspauschale kommt nun schnell und vor allem unbürokratisch Hilfe“, sagt sie. „Jeder Verein, der heuer bereits die Vereinspauschale beantragt hat, erhält automatisch das Doppelte. Es muss kein zusätzlicher Antrag gestellt werden“. Auch eine weitere Prüfung durch die Behörden sei nicht vonnöten. Für das Jahr 2019 hatten die Sport- und Schützenvereine in Stadt und Landkreis Bayreuth einen Zuschuss vom Freistaat Bayern in Höhe von 228.419 Euro erhalten. „Heuer gibt es die doppelte Summe“, erklärt sie.
 
Gudrun Brendel-Fischer weist auch darauf hin, dass Vereine Hilfen aus dem Corona-Soforthilfeprogramm in Anspruch nehmen können, wenn finanzielle Einbußen zum Beispiel durch die Absage von Wettkämpfen, Festen oder beim Sponsoring infolge der Pandemie entstehen. Zu beantragen sei diese Soforthilfe online beim Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie.
 
Beim Sport an der frischen Luft bittet die Bayreuther CSU-Politikerin den Mindestabstand zu wahren und keine Gruppen zu bilden. Im Moment sei Joggen, Radeln, Wassersport auf natürlichen Gewässern und Reitsport ausdrücklich erlaubt. Sie hoffe, dass ab ca. Anfang Mai weitere Sportarten freigegeben werden. An einem Konzept hierzu werde bereits gearbeitet.